SÖDER: TOP-RATING FÜR BAYERNS HAUSHALTSPOLITIK – Moody’s sieht Bayern stabil beim bestmöglichen Rating

Bayern bleibt finanzpolitische Nummer 1 in Deutschland. „Die Rating-Agenturen belohnen mit Top-Noten die solide bayerische Haushaltspolitik“. Mit diesen Worten kommentierte Dr. Markus Söder, Finanzminister, die Aktualisierung des Ratings der Agentur Moody´s, Bei den beiden großen Ratingagenturen Moody`s und Standard & Poor`s hat der Freistaat damit weiterhin das Spitzenrating mit stabilem Ausblick.

Die Rating-Agentur Moody`s begründet ihre Bewertung für Bayern insbesondere mit einem umsichtigen Haushaltsmanagement. Moody’s lobt ausdrücklich den hohen Grad an Transparenz und Vorhersehbarkeit. Hervorgehoben wird neben der starken Wirtschaftskraft des Freistaats die Fähigkeit des Freistaats, kontinuierlich seine Schulden zu reduzieren. Der Schuldenstand sei signifikant niedriger als bei vergleichbaren Ländern. Im Zusammenhang mit der Ausgabenstruktur weist Moody’s allerdings auch ausdrücklich auf die hohen Zahlungen in den Länderfinanzausgleich hin. Dennoch liege der Freistaat Bayern stabil am oberen Ende der Ratingskala.

„Dieses Qualitätssiegel für Bayern beruht auf der erfolgreichen Haushaltspolitik des Freistaates. Der Premiumhaushalt 2015/2016 hat bundesweit finanzpolitische Maßstäbe gesetzt. Diese solide Haushaltspolitik setzen wir auch unter dem Eindruck der massiv gestiegenen zwingenden Mehrausgaben für den Asylbereich fort“, betonte Söder. Der allgemeine Staatshaushalt sei zum zehnten und elften Mal in Folge ohne neue Schulden. Der Schuldenabbau wird in 2015/2016 mit weiteren 1,05 Milliarden Euro im allgemeinen Staatshaushalt fortgesetzt. Seit 2012 werden damit innerhalb von fünf Jahren insgesamt 3,6 Milliarden Euro alter Schulden zurückgezahlt. Die Investitionsquote 2015 liegt mit rund 12 Prozent an der Spitze der westdeutschen Flächenländer und die Zinslastquote ist mit 1,7 Prozent unter den westdeutschen Flächenländern ebenfalls einmalig.