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MÜNCHEN Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck geplante 1000-Euro-Anschubprämie für arbeitsfähige Bürgergeldempfänger, die bisher keine Arbeit angenommen haben, scharf kritisiert.
Aiwanger: „Diese Idee, die Arbeitsaufnahme von Bürgergeldempfängern zu honorieren, ist geradezu lächerlich. Umgekehrt wäre es richtig. Wer nicht arbeitswillig ist, obwohl er arbeitsfähig ist, dem müssten Gelder gestrichen werden. Aber scheinbar geht man in der Bundesregierung davon aus, dass das Nicht-Arbeiten der Normalzustand ist. Das ist wie ein Extra-Taschengeld für Kinder, die zur Schule gehen und das Schwänzen wäre der Normalzustand“
Die Prämien kämen bei der Bundesregierung immer mehr in Mode. Das habe man bei der Rückkehrprämie für Asylbewerber, die sich gar nicht in Deutschland aufhalten dürften, schon gesehen. „Vielleicht ist ja bald auch eine Umpark-Prämie für Autofahrer, die im Halteverbot parken, geplant. Wer so freundlich ist und die Verbotszone verlässt, bekommt dann 100 Euro auf die Hand“, spottete Aiwanger. So könne man Deutschland nicht regieren.
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