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Dr. Markus Söder. © dpa / FrankHoemann/SVEN SIMON

Bayerischer Ministerpräsident

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Kabinettssitzung zu Gesundheit und Pflege

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 18. September 2018 die Sitzung des Ministerrates in der Staatskanzlei geleitet. An der Sitzung des Kabinetts nahm auch Jens Spahn, Bundesminister für Gesundheit, teil. Im Mittelpunkt der Beratungen standen Gesundheit und Pflege. Mehr: http://q.bayern.de/oberstes-landesgericht Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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Neuerrichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback, MdL, haben am 17. September 2018 am Festakt in der Allerheiligen-Hofkirche der Münchner Residenz anlässlich der Neuerrichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts teilgenommen. Im Rahmen des Festakts wurde auch der Präsident des neu errichteten Bayerischen Obersten Landesgerichts, Dr. Hans-Joachim Heßler, feierlich in sein neues Amt eingeführt. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Die Wiedererrichtung des Bayerischen Obersten Landesgerichts ist ein echter Mehrwert für die bayerische Justiz und die Menschen in Bayern. Wir setzen ein starkes Signal für die Eigenständigkeit, Eigenstaatlichkeit und Einzigartigkeit Bayerns.“ Das Gericht mit Sitz in München und gesetzlich garantierten Außensenaten in Bamberg und Nürnberg wird künftig wichtigste Rechtsfragen für ganz Bayern klären. Zeitgleich mit der Errichtung des Gerichts zum 15. September 2018 sind die Aufgaben in bürgerlich-rechtlichen Rechtsstreitigkeiten (Revisionen und Rechtsbeschwerden in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten über Landesrecht) auf das neu errichtete Bayerische Oberste übergegangen. Die Aufgabenübertragung im Strafrecht - insbesondere Revisionen und Rechtsbeschwerden in Straf- und Bußgeldsachen bei erstinstanzlicher Zuständigkeit der Amtsgerichte - folgt sukzessive. Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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Videobotschaft von Ministerpräsident Dr. Markus Söder

Videobotschaft von Ministerpräsident Dr. Markus Söder vom 15. September 2018. Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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"Sicher zur Schule - sicher nach Hause!"

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 12. September 2018 anlässlich des Schuljahresbeginns gemeinsam mit dem Präsidenten der Landesverkehrswacht Bayern e.V. Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, an der Gemeinschaftsaktion „Sicher zur Schule – Sicher nach Hause / Gemeinsam für die Sicherheit unserer Kinder auf dem Schulweg!“ in München teilgenommen. Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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100 Jahre Freistaat – Unsere Heimat Bayern

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 8. September 2018 zum Festakt „100 Jahre Freistaat – Unsere Heimat Bayern“ in den Herkulessaal der Residenz München eingeladen. Der Festakt war ein Höhepunkt im Rahmen des Jubiläumsjahres 2018 WIR FEIERN BAYERN – dem Doppeljubiläum von 100 Jahren Freistaat und 200 Jahre Verfassungsstaat Bayern. Im Anschluss an den Festakt hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, Ehrenpreise (Ehrenfahnen) an fünf ausgewählte Verbände verliehen. Dr. Söder: „Der Freistaat pflegt seine Wurzeln – und gleichzeitig sorgt er dafür, dass unser Land wächst und sich weiterentwickelt.“ Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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Ministerpräsident Dr. Söder zu den Ereignissen in Chemnitz

Im Video spricht Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, zu den Ereignissen in Chemnitz. Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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Start des Bayerischen Landespflegegeldes

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 7. September 2018 gemeinsam mit Gesundheitsministerin Melanie Huml, MdL, einen Bewilligungsbescheid zum neuen Landespflegegeld an eine Pflegebedürftige im Akademiesaal im Bayerischen Landtag übergeben. Anschließend nahm er am Bayerischen Tag der pflegenden Angehörigen im Steinernen Saal des Landtags teil. Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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Pakt zum land- und forstwirtschaftlichen Eigentum

Die Staatsregierung hat in der Kabinettssitzung am 4. September 2018 mit Schwerpunkt Landwirtschaft einen Pakt zum land- und forstwirtschaftlichen Eigentum beschlossen. Bei einem Festakt im Kuppelsaal der Staatskanzlei unterzeichneten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber, MdL, anschließend den Pakt gemeinsam mit den Vorsitzenden des Bayerischen Bauernverbands, des Bayerischen Waldbesitzerverbands und des Landesverbandes Familienbetriebe Land und Forst Bayern. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Der Eigentumspakt mit seinem zentralen 10-Punkte-Programm ist in seiner Breite einzigartig in Deutschland. Über 100 000 landwirtschaftliche Betriebe, über 700 000 Waldbesitzer bekennen sich gemeinsam mit der Staatsregierung zu einem Miteinander bei der land- und forstwirtschaftlichen Nutzung und dem Grundsatz „Freiwilligkeit vor Ordnungsrecht“ bei Umweltmaßnahmen.“ Mehr: http://q.bayern.de/eigentumspakt-2018 Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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Bayerisches Familiengeld

Start des Bayerischen Familiengeldes! Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Familienministerin Kerstin Schreyer haben am 30. August 2018 die ersten Bescheide an Familien aus ganz Bayern übergeben. Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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"Flussbad Isar" in München

Am Dienstag, 28. August 2018, hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Staatsminister Dr. Marcel Huber, dem Zweiten Bürgermeister der Stadt München, Josef Schmid, und der Umweltreferentin der Landeshauptstadt München, Stephanie Jacobs, den möglichen künftigen Standort für ein Isar-Flussbad im Bereich zwischen Corneliusbrücke und Boschbrücke gegenüber dem Deutschen Museum besichtigt. Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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Bayerischer Verdienstorden für Bastian Schweinsteiger

Bayerischer Verdienstorden für Bastian Schweinsteiger! Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bastian Schweinsteiger ist ein Ausnahmesportler, eine echte bayerische Persönlichkeit und Vorbild. Er hat über viele Jahre die erfolgreiche Ära des FC Bayern München und der Deutschen Nationalmannschaft maßgeblich mitgeprägt. Wir sind stolz, mit Bastian Schweinsteiger einen würdigen Bayern mit dem Bayerischen Verdienstorden auszuzeichnen.“ Besuchen Sie uns auch auf http://www.bayern.de und http://www.facebook.com/bayern

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