Terminhinweis: Europaministerin Dr. Beate Merk reist nach Spanien / Gespräche in Madrid und in den Autonomen Regionen Katalonien und Baskenland zu den Themen Europapolitik, Flüchtlingspolitik, Berufliche Bildung sowie Digitalisierungsstrategie / Unterzeichnung einer „Gemeinsamen Erklärung“ mit Katalonien
Von Dienstag, 16. Juni, bis Freitag, 19. Juni 2015, reist Bayerns Europaministerin Dr. Beate Merk zu politischen Gesprächen nach Spanien. Auf dem Besuchsprogramm steht u.a. ein politischer Meinungsaustausch mit Vertretern der Nationalregierung in Madrid u.a. zu den Themen Europapolitik, Flüchtlingspolitik, Berufliche Bildung sowie Digitalisierungsstrategie. Auch die Ausbildungs- und Arbeitsmöglichkeiten in Bayern vor dem Hintergrund der hohen Jugendarbeitslosigkeit in Spanien und des Fachkräftemangels in Bayern sollen angesprochen werden. Die Ministerin kommt mit ihrer Reise zudem Einladungen aus den Autonomen Regionen Katalonien und Baskenland nach und will die Kooperation des Freistaates Bayern mit den beiden autonomen Regionen vertiefen. Während es mit dem Baskenland bereits seit 2014 eine „Gemeinsame Erklärung“ zur Zusammenarbeit gibt, soll mit Katalonien eine solche auf Vorschlag der Regierung von Katalonien am 18. Juni 2015 unterzeichnet werden. Darin ist eine Zusammenarbeit vor allem in den Bereichen Berufliche Bildung und Mobilität, Digitalisierung und europapolitische Zusammenarbeit angestrebt.
Im Einzelnen ist folgendes Besuchsprogramm vorgesehen:
Am Dienstag, 16. Juni 2015, 20.30 Uhr, trifft Europaministerin Dr. Beate Merk in Madrid zu einem Meinungsaustausch mit dem Staatssekretär für die Europäische Union Íñigo Méndez de Vigo y Montojo, der UNHCR-Repräsentantin in Spanien Francesca Friz-Prguda, Abgeordneten des Spanischen Parlaments sowie weiteren Gästen zusammen.
Am Mittwoch, 17. Juni 2015, 9.00 Uhr tauscht sich Europaministerin Dr. Beate Merk in Madrid in einem Gespräch mit der Leiterin der spanischen „Agentur für Arbeit“ Dr. María de los Reyes Zataraín del Valle und Vertretern des German Welcome Centers der Bundesagentur für Arbeit über das Thema „Berufliche Mobilität“ in Europa aus. Dabei geht es auch um Qualitätssicherung bei Ausbildungsprojekten für spanische Jugendliche in Bayern (MobiPro-EU) und die Themen Berufsanerkennung und Nachqualifizierungsmaßnahmen in Bayern.
Um 11.00 Uhr trifft die Ministerin in Madrid mit dem Hauptzuständigen für Internationale Beziehungen im Innenministerium Carlos Abella y de Arístegui zu einem Gespräch über die aktuelle Asyl- und Flüchtlingspolitik zusammen.
Um 12.30 Uhr trifft Europaministerin Dr. Beate Merk in Madrid mit dem Staatssekretär für Telekommunikation Victor Calvo-Sotelo Ibañez-Martín zu einem Gespräch über die Herausforderungen der Digitalisierung, IT-Sicherheit und Datenschutz zusammen.
Um 21.00 Uhr trifft Europaministerin Dr. Beate Merk in Barcelona auf Einladung des katalanischen Ministers für Auswärtige Angelegenheiten und die EU, Sekretär Roger Albinyana, Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Verbänden in der Autonomen Region Katalonien.
Am Donnerstag, 18. Juni 2015, 10.00 Uhr besucht Europaministerin Dr. Beate Merk in Barcelona in Begleitung des Staatssekretärs für Wirtschaft und Wettbewerbsfähigkeit Pere Torres das aus öffentlichen und privaten Geldern finanzierte Unternehmen „El Big Data CoE Barcelona” im Digital Technology Center Barcelona, um sich über die spanische Einschätzung von Chancen und Risiken von „Big Data“ zu informieren.
Um 12.00 Uhr trifft die Ministerin mit Kataloniens Ministerpräsident Artur Mas i Gavarró zu einem Meinungsaustausch zusammen.
Um 13.00 Uhr trifft Europaministerin Dr. Beate Merk mit dem Präsidentschaftsminister Francesc Homs i Molist zusammen und unterzeichnet anschließend mit diesem eine „Gemeinsame Erklärung“ zur Kooperation Bayern – Katalonien.
Um 20.00 Uhr trifft die Ministerin in San Sebastian (Autonome Region Baskenland) mit den für Internationale Beziehungen zuständigen Vertretern der Regierung des Baskenlands zu einem Gespräch über die aktuelle Lage im Baskenland und die bayerisch-baskischen Beziehungen zusammen.
Am Freitag, 19. Juni 2015, 8.00 Uhr besucht Europaministerin Dr. Beate Merk in Renteria nahe San Sebastian das Zentrum für Innovation und Berufsbildung TKNIKA und informiert sich über neue Lernformen und die Bedeutung der Digitalisierung für die Berufliche Bildung in Spanien.
Um 10.15 Uhr trifft Europaministerin Dr. Beate Merk in der Hauptstadt der Autonomen Region Baskenland Vitoria-Gasteiz mit dem Ministerpräsidenten des Baskenlands Iñigo Urkullu zu einem Meinungsaustausch zusammen.
Um 11.15 Uhr trifft die Ministerin in Vitoria-Gasteiz mit der Ministerin für Wirtschaftliche Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit Arantxa Tapia zu einem Gespräch über Digitalisierung, Berufliche Mobilität, Internationalisierung sowie die Kooperation zwischen Bayern und dem Baskenland zusammen.
Gegen 16.15 Uhr besucht Europaministerin Dr. Beate Merk in Bilbao die gemeinnützige Forschungsorganisation „Center for Cooperative Research in Biosciences CICBiogune“ und informiert sich über neueste Entwicklungen bei der Innovationsförderung im Bereich Digitalisierung und Biowissenschaften.
Die Ministerin wird auf ihrer Spanienreise begleitet vom Abgeordneten des Bayerischen Landtags Norbert Dünkel, vom Vizepräsidenten der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft und Vorsitzenden des Vorstands des Bildungswerks der Bayerischen Wirtschaft e. V. Prof. Günther G. Goth sowie vom Hauptgeschäftsführer der IHK Nürnberg für Mittelfranken Markus Lötzsch.
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