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Pressemitteilungen

Über 480 bayerische Kommunen sind am Mobilfunk-Förderprogramm interessiert

20. Januar 2020

MÜNCHEN   Mit dem Bayerischen Mobilfunk-Förderprogramm unterstützt das Bayerische Wirtschaftsministerium die Gemeinden und Städte finanziell beim Bau und bei der Errichtung von Sendemasten. Damit ist Bayern bisher das einzige Bundesland, das den „weißen Flecken“ gezielt zu Leibe rückt. Die Resonanz ist groß: 484 Kommunen haben schon ihr Interesse am Förderprogramm bekundet. 44 von ihnen haben bereits einen Förderbescheid erhalten und können somit mit den Geldern des Freistaates Masten errichten lassen. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger ist über die große Nachfrage nach dem Programm erfreut: „Der gezielte Ausbau des Mobilfunknetzes gemeinsam mit unseren Kommunen läuft hervorra-gend. Bürger und Wirtschaft erwarten einen flächendeckenden LTE-Empfang im ganzen Freistaat. Deshalb schaffen wir mit unserem Förderprogramm finanzielle Anreize und holen die Gemeinden und Mobilfunk-betreiber mit ins Boot.“
 
Insgesamt können die Kommunen bis zu 80 Prozent der förderfähigen Kosten finanzieren, in Räumen mit besonderem Handlungsbedarf bis zu 90 Prozent. Für jedes Projekt stehen maximal 500.000 Euro zur Verfügung. Förderfähig sind alle Kommunen, die nach Auswertung der drei Netzbetreiber Deutsche Telekom, Voda-fone und Telefonica noch Funklöcher in ihrem Gebiet aufweisen. Das betrifft 906 der insgesamt 2.056 Gemeinden im Freistaat. Aiwanger ruft sie dazu auf, ihre För-derfähigkeit zu prüfen und sich an der staatlichen Unterstützung zu beteiligen. „Wir nehmen hier als Freistaat viel Geld in die Hand, um gerade auch in ländlichen Ge-bieten den Anschluss an die moderne Kommunikation herzustellen. Das ist mitt-lerweile für unzählige Anwendungen unverzichtbar. Man hört häufig den Vorwurf, Deutschland sei bezüglich Mobilfunk ein Entwicklungsland. Das ändern wir gera-de. Danke an die Kommunen und Mobilfunkbetreiber für den Einsatz an dieser wichtigen Baustelle“ so der Wirtschaftsminister. Karten der sieben Regierungsbe-zirke mit allen Kommunen und deren Mitwirkung im Förderprogramm sind unter q.bayern.de/bqoxy verfügbar.
 
Aktuell führt das Mobilfunkzentrum Bayern mit Sitz in Regensburg über 480 Markterkundungsverfahren durch. Dabei wird geprüft, ob die Mobilfunkanbieter innerhalb der nächsten drei Jahre in den einzelnen Gemeinden Ausbaupläne ha-ben. Ist dies der Fall, ist eine Förderung nicht möglich. Grund dafür ist das EU-Beihilfenrecht, wonach eine staatliche Förderung den Wettbewerb nicht verzerren darf.

Aus eigenem Antrieb haben die Mobilfunkbetreiber im Freistaat im vergangenen Jahr 754 Standorte neu gebaut und fast 3.000 bestehende Masten technisch auf-gerüstet. Ein Schwerpunkt der Ausbauaktivität waren dabei die Autobahnen und ICE-Strecken. „Hier müssen die Netzbetreiber ihren gesetzlichen Verpflichtungen dringend nachkommen, da ist noch einiges zu tun“, so Wirtschaftsminister Aiwanger.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers



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