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1. Bayerischer Asylplan wird erfolgreich umgesetzt / Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Balance aus Humanität und Ordnung sicherstellen / Bayerischer Asylplan wirkt“ / Innenminister Joachim Herrmann: „Erster bayerischer Abschiebeflug / ANKER-Zentren in allen Regierungsbezirken / Task Force zur Rückführung von Gewalttätern gestartet / Sachleistungen statt Geldtransfers“
Innenminister Joachim Herrmann hat dem Ministerrat heute über den Stand der Umsetzung des Bayerischen Asylplans berichtet. Diesen hat das Kabinett am 5. Juni 2018 beschlossen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Unser Ziel ist und bleibt die richtige Balance aus Humanität und Ordnung in der Flüchtlingspolitik. Wer schutzberechtigt ist, der bekommt in Bayern bessere Startchancen als anderswo. Wer aber Straftaten begeht oder gar gewalttätig wird, der muss unser Land schnellstmöglich verlassen. Der Bayerische Asylplan wirkt: Mit unserer bayerischen Grenzpolizei, dem Landesamt für Asyl und Rückführungen sowie den ANKER-Zentren schrecken wir Schlepper und Schleuser ab und verkürzen die Dauer von Asylverfahren.“ Innenminister Joachim Herrmann: „Die Zahl der neuen Asylanträge in Bayern ist deutlich zurückgegangen. Hatten wir im Gesamtjahr 2016 noch rund 82.000 neue Anträge zu verzeichnen, waren es heuer im ersten Halbjahr noch etwa 11.000. Mit Gründung der Bayerischen Grenzpolizei, des Landesamts für Asyl und Rückführungen, von ANKER-Einrichtungen in allen Regierungsbezirken und der Task-Force zur Rückführung von Gewalttätern und Randalierern haben wir einen Großteil der Maßnahmen des Bayerischen Asylplans bereits umgesetzt. Wir setzen auf Sachleistungen statt Geldtransfers und schaffen zugleich mehr gemeinnützige Arbeitsmöglichkeiten für Asylbewerber. Aktuell haben wir den niedrigsten Stand an untergebrachten Asylbewerbern seit drei Jahren. All das zeigt: In Bayern haben wir bei der Asylpolitik geordnete Verhältnisse.“
Zu den Maßnahmen im Einzelnen:
2. Sicherheit im öffentlichen Raum in Bayern wird weiter verstärkt: Mehr Personal und bessere Ausstattung für die Bayerische Polizei / Ministerpräsident Dr. Markus Söder: Stabilität und Sicherheit für die Menschen / Höhere Polizeipräsenz und technisch erstklassige Ausrüstung“ / Innenminister Joachim Herrmann: „Nutzung innovativer Ansätze wie ‚Super Recogniser‘“
Die Sicherheit im öffentlichen Raum in Bayern wird weiter verstärkt. Über entsprechende Planungen hat Innenminister Joachim Herrmann heute dem Kabinett berichtet.
Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Wir wollen Stabilität und Sicherheit für die Menschen. Wir erhöhen die Polizeipräsenz und investieren in eine noch bessere und technisch erstklassige Ausrüstung der Bayerischen Polizei. Unsere Demokratie soll wehrhaft bleiben. Bei uns steht die innere Sicherheit an erster Stelle!“
Innenminister Joachim Herrmann: „Bayerns Markenkern ist die innere Sicherheit. Dank der bundesweit mit Abstand geringsten Kriminalitätsbelastung und der besten Aufklärungsquote können Bürgerinnen und Bürger in Bayern deutlich sicherer leben, als anderswo. Diesen Vorsprung werden wir durch noch mehr Personal und eine noch bessere Ausstattung der Bayerischen Polizei weiter ausbauen. Besonders wichtig für uns ist eine möglichst hohe Polizeipräsenz vor Ort, zum Schutz von Großveranstaltungen oder Versammlungen. Dabei setzen wir auch auf innovative Ansätze wie ‚Super Recogniser‘, auf besondere Einsatzmittel wie Drohnen, auf bewährte Maßnahmen wie den gezielten Ausbau der Videoüberwachung und Body-Cams, um für bestmögliche Sicherheit zu sorgen.“
Die Planungen sehen im Einzelnen insbesondere vor:
Weiter wird die Videoüberwachung in Bayern gezielt ausgebaut. Dabei geht es um mehr festinstallierte Videoüberwachungsanlagen der Polizei, die Ausweitung der mobilen polizeilichen Videoüberwachung, den weiteren Ausbau und die verstärkte polizeiliche Nutzung der kommunalen Videoüberwachung gerade im Öffentlichen Personenverkehr, die Verbesserung der anlassbezogenen polizeilichen Zugriffsmöglichkeiten auf Videoüberwachung in öffentlich zugänglichen Gebäuden sowie den verstärkten Einsatz hochmoderner und innovativer Videoüberwachungsmöglichkeiten. Derzeit wird beispielsweise der Ausbau der stationären und mobilen Videoüberwachung in Augsburg (Königsplatz) vorangetrieben. Zugleich wird aktuell die Videoüberwachungsanlage in Regensburg (Bahnhofsvorplatz über Albertstraße bis zum Ernst-Reuter-Platz) ertüchtigt. Darüber hinaus ist eine vierte mobile Videoüberwachungsanlage der Bayerischen Polizei seit April 2018 einsatzklar.
Die Bayerische Sicherheitswacht wird ebenso weiter verstärkt. Ziel ist der Ausbau auf 1.500 Stellen. Zum 1. Juli 2018 engagieren sich knapp 950 Bürgerinnen und Bürger ehrenamtlich in der Sicherheitswacht. Die Aus- und Fortbildung sowie die Ausstattung der Sicherheitswachtmitglieder werden weiter optimiert.
3. Ministerrat beschließt umfassende Maßnahmen zur Stärkung der bayerischen Landwirtschaft / Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Landwirtschaft ist die Seele Bayerns / Agrarpaket für zukunftsfähige bäuerliche Betriebe / Pakt für Schutz des land- und forstwirtschaftlichen Eigentums / Umsetzung des Sonderprogramms ‚Landwirtschaft – Digital‘ beginnt“ / Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber: „Wir lassen die Bauern nicht mit wachsenden Herausforderungen allein / Landwirtschaft bekommt mehr Stimme und Gewicht durch Integration der Landwirtschaftsverwaltung in Regierungen / Bundesrats-Initiativen für steuerliche Entlastung“
Die Staatsregierung hat in der heutigen Kabinettsitzung zur Zukunft der Landwirtschaft in Bayern umfassende Maßnahmen zur Stärkung der bäuerlichen Betriebe beschlossen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Die bäuerliche Landwirtschaft ist die Seele Bayerns. Die Schönheit unserer Kulturlandschaften, um die uns Andere beneiden, ist der harten und unermüdlichen Arbeit unserer Bäuerinnen und Bauern zu verdanken. Auch vitale und lebenswerte ländliche Räume wären ohne unsere bäuerlich geprägte Landwirtschaft mit ihren vielen Familienbetrieben nicht vorstellbar. Um all das für die Zukunft zu erhalten, schnüren wir ein Agrarpaket für moderne, zukunftsfähige bäuerliche Betriebe, schließen einen Pakt für den Schutz des land- und forstwirtschaftlichen Eigentums und beginnen mit der Umsetzung des Sonderprogramms ‚Landwirtschaft – Digital‘. Ab Oktober können Landwirte Unterstützung beantragen, wenn sie z.B. mit digitalen Sensoren die Düngung optimieren oder den Einsatz von Pflanzenschutzmittel reduzieren wollen. So helfen wir kräftig dabei mit, dass unsere Familienbetriebe auch künftig erfolgreich wirtschaften und zugleich unsere Heimat und die Umwelt erhalten können.“
Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber: „Unsere Bauern, Waldbesitzer, Gärtner und Winzer sind die Hauptbetroffenen des Klimawandels. Immer häufiger müssen sie mit Ertragsausfällen kämpfen, zugleich steigen ständig die Anforderungen an Tierwohl und Umweltschutz. Die Staatsregierung lässt die Bauern mit diesen Herausforderungen nicht allein. Denn es liegt im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger, unsere bäuerliche Landwirtschaft wettbewerbsfähig und eine heimatnahe Produktion wertvoller Lebensmittel zu erhalten. Wir stärken die Eigentumsrechte unserer Bäuerinnen und Bayern, um Bauernhöfe, Felder, Wiesen und Wälder bestmöglich zu schützen. Und wir geben der Landwirtschaft wieder mehr Stimme und Gewicht, indem wir die Landwirtschaftsverwaltung in die Regierungen integrieren. So werden die Belange der Landwirtschaft künftig optimal berücksichtigt, wenn überregional bedeutsame Planungen und Vorhaben wie z.B. beim Hochwasserschutz oder bei Stromleitungstrassen anstehen, die sich unmittelbar auf die Landwirtschaft auswirken. Mehr Einsatz für die Landwirtschaft fordern wir aber auch von der Bundesregierung. Wir haben heute eine Bundesrats-Initiative zur Stärkung der Landwirtschaft durch zielgenaue steuerliche Maßnahmen auf den Weg gebracht. Damit wollen wir u.a. die Betriebsnachfolge erleichtern und negative Auswirkungen aus der Reform der Grundsteuer vermeiden.“
Agrarpaket für zukunftsfähige bäuerliche Betriebe
Die Staatsregierung unterstützt die Landwirtschaft im Freistaat mit einem Agrarpaket dabei, sich für den fortschreitenden Klimawandel zu rüsten und sich auf wachsende gesellschaftliche Anforderungen einzustellen:
Vor allem in Nordbayern sorgt der Klimawandel für immer extremere Trockenphasen und steigenden Bewässerungsbedarf im Weinbau. Allerdings fehlt es in den fränkischen Weinbergen bislang an der notwendigen Infrastruktur und der nachhaltigen Speicherung von Wasser für eine an die örtlichen Verhältnisse angepasste Wasserversorgung. Deshalb wird zusätzlich zu den bereits laufenden Maßnahmen des Landwirtschaftsministeriums und des Umweltministeriums ein neues Förderprogramm für Investitionsmaßnahmen in Bewässerungsinfrastrukturen im Weinbau aufgelegt, um nachhaltige und umweltschonende Strukturen für eine dezentrale Bewässerung von Weinbergen an wasserfernen Standorten und in Steillagen zu schaffen.
Darüber hinaus soll die Zahl der Wildlebensraumberater in Bayern aufgestockt werden. Diese bundesweit einzigartige Initiative Bayerns hat sich in den vergangenen Jahren zu einem Erfolgsmodell in Sachen Artenvielfalt entwickelt. Durch eine intensive Einbindung und Vernetzung unterschiedlichster Interessensgruppen wie Landwirten, Jägern, Imkern und Naturschützern werden wertvolle Lebensräume und Biotopstrukturen für unsere Wildtiere und Insekten geschaffen.
Pakt zum Schutz des land- und forstwirtschaftlichen Eigentums
Mit dem Eigentumspakt bekennen sich Verbände und Staatsregierung zu einem verantwortungsvollen Umgang mit land- und forstwirtschaftlichen Flächen – bei der Bewirtschaftung ebenso wie bei der Inanspruchnahme für öffentliche Zwecke (siehe hierzu gesonderte Mitteilung der Bayerischen Staatskanzlei).
Integration der Landwirtschaftsverwaltung in die Regierungen
Der Ministerrat hat heute beschlossen, die Landwirtschaftsverwaltung wieder in die sieben Bezirksregierungen zu integrieren. Zum 1. Oktober 2018 wird ein eigener Bereich mit zunächst zwei Sachgebieten eingerichtet. Ziel ist es, die Belange und Interessen des Agrarbereichs frühzeitig und auf Augenhöhe mit anderen Verwaltungen in Planungsprozesse einzubringen. Die früher an den Regierungen eingerichteten Abteilungen Landwirtschaft waren 2005 im Zuge der Verwaltungsreform aufgelöst worden.
Umsetzung des Sonderprogramms ‚Landwirtschaft – Digital‘
Der Ministerrat hat die Umsetzung des am 26. Juni 2018 beschlossenen „Sonderprogramm Landwirtschaft – Digital (BaySL-Digital)“ gebilligt. Ab Oktober können Landwirte Anträge für Maßnahmen in folgenden Bereichen stellen:
• Digitalbonus Agrar: 500 € für die Erstausstattung mit spezifischer Fachsoftware.
• Sensortechnologie zur organischen und mineralischen Düngung: Förderung mit 25% zuwendungsfähiger Ausgaben von max. 30.000 €.
• Digitale Hack- und Pflanzschutztechnik zur Reduzierung des Pflanzenschutzmitteleinsatzes – 1000-Feldroboter-Programm.
• Digitale Systeme zur Überwachung des Gesundheitszustandes von Nutztieren und zur Verbesserung des Tierwohls.
Bundesrats-Initiativen für steuerliche Entlastung
Um aktive Landwirte und innovative bäuerliche Betriebe steuerlich zu entlasten, hat das Kabinett folgende Bundesratsinitiativen und Entschließungsanträge beschlossen:
• Steuerbegünstigung für Veräußerungsgewinne in bestimmten Fällen: Wird in der Landwirtschaft Kapital zur Modernisierung des Betriebes benötigt oder ist der Erbfall eingetreten und eine Auszahlung der Miterben steht an, so ist mitunter der Verkauf von landwirtschaftlich genutzten Flächen die einzige Option. Um den Erhalt des Betriebes insgesamt nicht zu gefährden, soll der veräußernde Landwirt einen dabei entstandenen Gewinn steuerbegünstigt zukünftig auch in die Modernisierung seines Maschinenparks reinvestieren können. Zudem sollte ein Freibetrag für Gewinne aus dem Verkauf landwirtschaftlicher Grundstücke geschaffen werden, soweit diese zur Abfindung weichender Erben oder zur Tilgung betrieblicher Schulden eingesetzt werden.
• Stärkung des betrieblichen Risikomanagements:
Bayern fordert die praxisgerechte Überarbeitung der steuerlichen Regelung zum Ausgleich der natur- und witterungsbedingten Gewinnschwankungen sowie eine Stärkung des betrieblichen Risikomanagements. Ziel ist es, auf Bundesebene eine gesetzliche Regelung zu erreichen, die es den landwirtschaftlichen Betrieben zukünftig ermöglicht, Ertragseinbußen durch das Instrument einer steuerlichen Risikorücklage selbst zu mindern.
• Reform der Grundsteuer:
Bei der anstehenden Reform der Grundsteuer fordert die Staatsregierung die angemessene Berücksichtigung der besonderen Belange der Land- und Forstwirtschaft. Eine Reform zu Lasten der bayerischen Landwirte darf es nicht geben.
4. Starkes Paket für mehr Wohnungsbau: Eigenheimzulage seit 1. September 2018 abrufbar / Insgesamt rund 150 Millionen Euro allein im Jahr 2018 / Bauministerin Ilse Aigner: „Eigenheim ist beste Altersvorsorge“
Die von Ministerpräsident Dr. Markus Söder in der Regierungserklärung angekündigte Eigenheimzulage kann ab sofort abgerufen werden. Seit 1. September können Menschen, die sich Wohneigentum kaufen oder bauen wollen, eine Förderung bei der Bayerischen Landesbodenkreditanstalt (BayernLabo) beantragen. Berechtigte erhalten einmalig 10.000 Euro vom Staat als Unterstützung. Allein für 2018 hat der Freistaat Bayern 150 Millionen Euro vorgesehen. Bayerns Bauministerin Ilse Aigner: „Eigenheim ist die beste Altersvorsorge.“ Insgesamt gibt die Staatsregierung in diesem Jahr die Rekordsumme von 886 Millionen Euro für die Wohnraumförderung aus.
Voraussetzung für den Erhalt der Eigenheimzulage ist eine bestimmte Einkommensgrenze. Die Grenze liegt je nach dem zu versteuernden Einkommen für Alleinstehende bei 50.000 Euro, für Haushalte ohne Kinder bei 75.000 Euro, für Familien mit einem Kind bei 90.000 Euro, für Familien mit zwei Kindern bei 105.000 Euro. Für jedes weitere Kind erhöht sich dieser Betrag um jeweils 15.000 Euro.
Eine Förderung ist sogar rückwirkend möglich, wenn für das Objekt nach dem 30.06.2018 die baurechtliche Genehmigung erteilt beziehungsweise ein notarieller Kaufvertrag geschlossen wurde. Der Antrag kann nach dem Einzug innerhalb von sechs Monaten bei der BayernLabo gestellt werden.
Die BayernLabo informiert und unterstützt bei der Antragstellung, prüft die Zuwendungsvoraussetzungen, führt das Bewilligungsverfahren durch und erteilt bei Bewilligung den Zuwendungsbescheid.
Das Bauministerium hat eine eigene Internetseite für Interessierte eingerichtet. Interessierte können alle Voraussetzungen für die Eigenheimzulage prüfen unter: www.eigenheimzulage.bayern.de.
5. Ministerrat beschließt Ansiedlung eines Bayerischen Zentrums für Batterietechnik (BayBatt) an der Universität Bayreuth / Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Nächste Generation sicherer, intelligenter und nachhaltiger Energiespeicher wird aus Bayreuth kommen“ / Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Marion Kiechle: „Interdisziplinäre Zusammenarbeit und enge Vernetzung zwischen Wissenschaft und Wirtschaft / Freistaat investiert 25 Millionen Euro“
Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Marion Kiechle hat dem Kabinett heute ein Konzept zum Aufbau eines Forschungs- und Entwicklungszentrums für Batterietechnik (BayBatt) vorgestellt, das an der Universität Bayreuth angesiedelt werden soll.
Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Die nächste Generation sicherer, intelligenter und nachhaltiger Energiespeicher wird aus Bayreuth kommen, nicht nur für Elektrofahrzeuge, sondern auch für Gebäude und Netzstrukturen. Die Universität Bayreuth ist bereits jetzt im Bereich der Speichertechnologie hervorragend aufgestellt und damit prädestiniert für das neue Zentrum. Damit zeigt sich Bayern schlagkräftig in den Zukunftstechnologien Energie und Mobilität und stellt sich im internationalen Wettbewerb konkurrenzfähig auf.“
Wissenschaftsministerin Prof. Dr. Marion Kiechle erläuterte: „BayBatt soll Brücken bauen zwischen den Forschungseinrichtungen zu Batteriematerialien einerseits und den ingenieurwissenschaftlichen Lehrstühlen und Forschungseinrichtungen großer Automobil- und Gerätehersteller, die an den Komplettsystemen arbeiten, andererseits. Ziel ist es, elektrochemische, materialwissenschaftliche und ingenieurwissenschaftliche Aufgaben gemeinsam interdisziplinär zu bearbeiten. Die an der Batterietechnik beteiligten Arbeitsgruppen sind außerdem vielfältig im Rahmen von Verbundprojekten oder Industrieaufträgen mit der einschlägigen Wirtschaft vernetzt, was einen zügigen Transfer der Ergebnisse in die Praxis sicherstellt.“
Die Gründung von BayBatt ist die konsequente wissenschafts- und wirtschaftspolitische Antwort auf aktuelle und zukünftigen Energie- und Mobilitätsfrage – ein Leuchtturmprojekt für die Region Oberfranken in dem wissenschaftlichen Zukunftsfeld Batterieforschung und -entwicklung. BayBatt wird sich – deutschlandweit einzigartig – in Forschung und Lehre der gesamten Wertschöpfungskette von Batterien widmen, vom Material über intelligente Systeme und vernetzte Speicher bis hin zur Batteriesicherheit. Da das neue Forschungs- und Entwicklungszentrum stark mit der universitären Forschung und Lehre verzahnt ist, werden die Bayreuther Studentinnen und Studenten im Bereich der Batterietechnik von einer stark forschungsbasierten Lehre profitieren.
Die Universität Bayreuth etabliert ab 2021 sowohl einen breit angelegten Bachelorstudiengang als auch einen Masterstudiengang „Batterietechnologie und Batteriesystemtechnik“ mit vielfältigen fachlichen Vertiefungsrichtungen. In der ersten Aufbauphase bis 2020 sollen zwei Professuren besetzt, eine Nachwuchsgruppe mit Doktoranden gebildet und ein Labor mit gemeinschaftlicher Ressourcennutzung angemietet werden. „Wir werden im Rahmen eines Fünf-Jahres-Plans 25 Millionen Euro in den Aufbau des BayBatt investieren und im Endausbau 114 neue Stellen schaffen, davon allein zwölf Professuren“, so Prof. Dr. Kiechle.