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Ministerratsberichte

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 14. Juli 2020

14. Juli 2020

Bayerische Corona-Strategie / Anhebung der Personenbeschränkungen für kulturelle Veranstaltungen und sportliche Wettkämpfe / Zulassung von Tagungen und Kongressen sowie kleineren Märkten ohne Volksfestcharakter unter Auflagen / Änderungen zum 15. Juli 2020

Das Infektionsgeschehen in Bayern hat sich in den letzten Wochen weiterhin positiv entwickelt. Die Strategie schrittweiser Öffnung hat sich bewährt. Die Obergrenze von mehr als 50 Infektionen pro 100.000 Einwohner in den letzten 7 Tagen wird bayernweit in keinem Landkreis und in keiner Stadt überschritten. Dies rechtfertigt weitere vorsichtige Öffnungsschritte.

1. Kulturelle Veranstaltungen und Kinos
Für kulturelle Veranstaltungen und Kinos wird die bislang geltende Personenbeschränkung folgendermaßen angehoben:
• bei zugewiesenen und gekennzeichneten Sitzplätzen auf 400 Personen im Freien bzw. 200 Personen in geschlossenen Räumen,
• ohne zugewiesene und gekennzeichnete Sitzplätze auf 200 Personen im Freien bzw. 100 Personen in geschlossenen Räumen

2. Sport
Bei Sport-Wettkämpfen in geschlossenen Räumen wird die bislang geltende Personenbeschränkung wie folgt erhöht:
• bei gekennzeichneten Plätzen oder klar voneinander abgegrenzten Aufenthaltsbereichen auf 200 Personen,
• im Übrigen auf 100 Personen.
Zuschauer bleiben ausgeschlossen.

3. Beruflich oder dienstlich veranlasste Veranstaltungen
Beruflich oder dienstlich veranlasste Veranstaltungen (z.B. Tagungen oder Kongresse) werden unter gleichen Bedingungen zugelassen wie kulturelle Veranstaltungen.

4. Märkte ohne Volksfestcharakter
Märkte ohne Volksfestcharakter, wie etwa kleinere, traditionelle Kunst- und Handwerkermärkte, Töpfermärkte oder Flohmärkte, die keine großen Besucherströme anziehen und bei denen kein Feiercharakter besteht, werden im Freien wieder unter folgenden Voraussetzungen zugelassen:
• Wahrung eines Mindestabstands von 1,5 Metern durch organisatorische Maßnahmen (Abstände zwischen den Ständen, Besucherlenkung),
• Maskenpflicht,
• kein Festzelt und keine Partymusik,
• Erstellung eines entsprechenden Schutz- und Hygienekonzepts durch den Veranstalter, das auf Verlangen vorgelegt werden muss.

Das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege wird die sich ergebenden notwendigen Änderungen mit Inkrafttreten am 15. Juli 2020 in der geltenden infektionsschutzrechtlichen Verordnung umsetzen.

Das Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie wird in Abstimmung mit dem Staatsministerium für Gesundheit und Pflege ein Rahmenhygienekonzept für Märkte ohne Volksfestcharakter veröffentlichen sowie die weiteren jeweiligen Schutz- und Hygienekonzepte entsprechend ändern.

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Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Dr. Merkel und Ministerpräsident Dr. Söder


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HERAUSGEBER

Bayerische Staatskanzlei

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (links) und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts), fahren mit dem Raddampfer "Ludwig Fessler" zur Insel Herrenchiemsee.

Kabinettssitzung mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel Foto-Icon

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Kabinettssitzung mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel

Unter Leitung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat das bayerische Kabinett am 14. Juli 2020 auf Schloss Herrenchiemsee (Neues Schloss) getagt. Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel nahm als Gast an der Ministerratssitzung teil. Zum Bericht aus der Kabinettssitzung vom 14. Juli 2020.
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  • Foto 1 von 9 / Video 1 , 2
    Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (links), und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (rechts) mit zwei Trachtenkinder an der Schiffsanlegestelle in der Marktgemeinde Prien am Chiemsee.
    Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (links), und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (rechts) mit zwei Trachtenkinder an der Schiffsanlegestelle in der Marktgemeinde Prien am Chiemsee.
  • Foto 2 von 9 / Video 1 , 2
    Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (links) und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts), fahren mit dem Raddampfer "Ludwig Fessler" zur Insel Herrenchiemsee.
    Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (links) und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts), fahren mit dem Raddampfer "Ludwig Fessler" zur Insel Herrenchiemsee.
  • Foto 3 von 9 / Video 1 , 2
    Der Bürgermeister der Gemeinde Chiemsee, Armin Krämmer (rechts), und der Erste Bürgermeister des Marktes Prien am Chiemsee, Andreas Friedrich (Mitte), begrüßen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (links) auf der Insel Herrenchiemsee.
    Der Bürgermeister der Gemeinde Chiemsee, Armin Krämmer (rechts), und der Erste Bürgermeister des Marktes Prien am Chiemsee, Andreas Friedrich (Mitte), begrüßen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (links) auf der Insel Herrenchiemsee.
  • Foto 4 von 9 / Video 1 , 2
    Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (links), und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (rechts) besuchen das Museum "Der Weg zum Grundgesetz - Verfassungskonvent Herrenchiemsee 1948" im Augustiner-Chorherrenstift.
    Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (links), und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (rechts) besuchen das Museum "Der Weg zum Grundgesetz - Verfassungskonvent Herrenchiemsee 1948" im Augustiner-Chorherrenstift.
  • Foto 5 von 9 / Video 1 , 2
    Ankunft am Neuen Schloss Herrenchiemsee: Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (links) und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts).
    Ankunft am Neuen Schloss Herrenchiemsee: Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (links) und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts).
  • Foto 6 von 9 / Video 1 , 2
    Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (links), und Ministerpräsident Dr. Markus Söder (rechts), bei der Kabinettssitzung in der Spiegelgalerie des Neuen Schlosses Herrenchiemsee.
    Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (links), und Ministerpräsident Dr. Markus Söder (rechts), bei der Kabinettssitzung in der Spiegelgalerie des Neuen Schlosses Herrenchiemsee.
  • Foto 7 von 9 / Video 1 , 2
    Gruppenbild auf der Treppe vor dem Schloss: Die Mitglieder des bayerischen Kabinetts mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (Mitte).
    Gruppenbild auf der Treppe vor dem Schloss: Die Mitglieder des bayerischen Kabinetts mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (Mitte).
  • Foto 8 von 9 / Video 1 , 2
    Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (links), und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (rechts), nach der Kabinettssitzung.
    Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (links), und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (rechts), nach der Kabinettssitzung.
  • Foto 9 von 9 / Video 1 , 2
    In der Pressekonferenz informieren Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (links) und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts), über die wesentlichen Ergebnisse der Kabinettssitzung.
    In der Pressekonferenz informieren Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (links) und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts), über die wesentlichen Ergebnisse der Kabinettssitzung.
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