Bericht aus der Kabinettssitzung vom 2. Mai 2017
1. Hochschulstandorte Nürnberg und Erlangen werden massiv gestärkt / Kabinett beschließt Eckpunkte für Zukunftskonzept / Nürnberg erhält neue Hochschuleinrichtung mit wichtigen technischen Zukunftsfeldern und 5.000 bis 6.000 neuen Studienplätzen / Technische Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität wird als Ganzes am Standort Erlangen gestärkt und weiterentwickelt / Erziehungswissenschaften bleiben in Nürnberg und Technische Fakultäten in Erlangen
1. Hochschulstandorte Nürnberg und Erlangen werden massiv gestärkt / Kabinett beschließt Eckpunkte für Zukunftskonzept / Nürnberg erhält neue Hochschuleinrichtung mit wichtigen technischen Zukunftsfeldern und 5.000 bis 6.000 neuen Studienplätzen / Technische Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität wird als Ganzes am Standort Erlangen gestärkt und weiterentwickelt / Erziehungswissenschaften bleiben in Nürnberg und Technische Fakultäten in Erlangen
Die Staatsregierung will den Hochschulstandort Nürnberg und Erlangen massiv stärken. Das Kabinett hat bei seiner Sitzung in Nürnberg Eckpunkte für ein Zukunftskonzept beschlossen, mit dem sowohl Nürnberg als auch Erlangen als Hochschulstädte kraftvoll weiterentwickelt werden. Ministerpräsident Horst Seehofer: „Das ist ein wuchtiger Aufschlag, von dem Nürnberg und Erlangen gleichermaßen profitieren und der die Metropolregion insgesamt noch zukunftsfähiger machen wird. So bringen wir die Region wissenschafts- und wirtschaftspolitisch voran – mit neuen technologischen Zukunftsfeldern und zukunftsfähigen Arbeitsplätzen.“ In Nürnberg soll eine neue Hochschuleinrichtung mit wichtigen technischen Zukunftsfeldern und 5.000 bis 6.000 neuen Studienplätzen geschaffen werden. „Damit wird ein großer Campus in Nürnberg entstehen. So geben wir wichtige Impulse für die Stadtentwicklung in Nürnberg und für die Landesentwicklung in Bayern insgesamt mit neuer wissenschaftlich-technologischer Exzellenz in Mittelfranken.“ Zugleich wird die Technische Fakultät der Friedrich-Alexander-Universität als Ganzes am Standort Erlangen gestärkt und weiterentwickelt.
Das Kabinett hat dazu heute folgenden Beschluss gefasst:
- Der Ministerrat nimmt den Bericht des Staatsministers für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst zu Eckpunkten eines Zukunftskonzepts für den Hochschulstandort Erlangen-Nürnberg zur Kenntnis. Er sieht die Notwendigkeit, die Grundsatzentscheidung vom 21.04.2015 für eine räumliche Neuordnung der Hochschulstandorte Nürnberg und Erlangen weiter zu entwickeln.
- An der dem ursprünglichen Konzept zugrundeliegenden Absicht einer massiven Stärkung des Hochschulstandortes Nürnberg hält die Staatsregierung unverändert fest. Hierzu wird eine neue Hochschuleinrichtung mit einem angestrebten Ausbauziel von 5.000-6.000 neuen Studienplätzen geschaffen. Das Konzept hierfür wird in enger Zusammenarbeit mit FAU, THN, Stadt Nürnberg und Fa. Siemens entwickelt.
a) Folgende Zukunftsfelder können die Grundlage bilden:
– Mobilität der Zukunft
– Energieforschung
– Automatisierungstechnik
– Robotik
– Leistungselektronik
– Industrial Design und Communication
– Sicherheit in der Informationstechnik
– Simulation Modellierung und Hochleistungsrechnen.
b) Auf dieser inhaltlichen Basis wird ein Vorschlag für die Organisationsstruktur der neuen Einrichtung ausgearbeitet. Dabei ist auf eine angemessene Balance zwischen angestrebter Eigenständigkeit und Sichtbarkeit sowie wissenschaftlich sinnvoller Einbettung in die vorhandene Hochschullandschaft in der Region zu achten. Vorstellbar erscheinen
– eine selbständige hochschulübergreifende Einrichtung in Trägerschaft von FAU und THN
– oder eine rechtlich selbständige Universität/Hochschule.
c) Die neue Einrichtung soll auf einem neu zu entwickelnden Campus in Nürnberg etabliert werden; angestrebt wird eine Unterbringung auf dem Gelände „Brunecker Straße“. - Die schon bisher in Nürnberg angesiedelten Erziehungswissenschaften der FAU verbleiben in Nürnberg und werden durch eine bauliche Modernisierung gestärkt.
- Der Standort Erlangen wird gestärkt.
Die Technische Fakultät der FAU wird als Ganzes am Standort Erlangen weiterentwickelt. Zur Deckung der erforderlichen Flächenbedarfe ist insbesondere der sog. Siemens Campus in den Blick zu nehmen.
Im Himbeerpalast in Erlangen und seinem Umgriff soll die Philosophische Fakultät der FAU konzentriert werden, allerdings ohne die in Nürnberg verbleibenden Erziehungswissenschaften. - Der Ministerrat begrüßt das angekündigte Engagement der Siemens AG zur Stärkung des Wissenschaftsstandorts Nürnberg.
- Der Staatsminister für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst wird unter Einbeziehung des Staatsministers der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat und des Staatsministers des Innern, für Bau und Verkehr gebeten, zur Umsetzung der vorstehenden Eckpunkte in Zusammenarbeit mit den beteiligten Hochschuleinrichtungen, den betroffenen Kommunen sowie der in der Region ansässigen Wirtschaft (insbesondere Fa. Siemens) ein Konzept zu entwickeln und dem Ministerrat bis Juli 2017 erneut zu berichten.
2. Ministerrat beschließt Gesetzentwurf zur Einrichtung des Landesamts für Sicherheit in der Informationstechnik / Finanzminister Dr. Markus Söder: „Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ist Antwort auf zunehmende Bedrohung aus dem Netz / Neue IT-Sicherheitsbehörde wehrt Gefahren aktiv ab und hilft Kommunen und Bürgern dabei, sich besser zu schützen“
Der Ministerrat hat heute den Gesetzentwurf zur Schaffung eines Bayerischen Landesamts für Sicherheit in der Informationstechnik verabschiedet.
„Als erstes Bundesland schafft Bayern eine eigenständige IT-Sicherheitsbehörde, die Gefahren für die staatliche IT-Infrastruktur abwehrt“, erklärte Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder, der auch CIO (Chief Information Officer) des Freistaats Bayern ist. „Damit reagieren wir auf die stetig wachsende Bedrohung aus dem Netz – wir verzeichnen täglich mehr als 40.000 Angriffsversuche auf unseren BayernServer“, so Söder weiter. Bis 2020 sollen in Nürnberg 200 IT-Sicherheitsexperten am Landesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (LSI) die IT-Netze und -Verfahren der bayerischen Staatsverwaltung noch sicherer machen. Neben der aktiven Gefahrenabwehr wird das künftige LSI auch als kompetente Institution zur Beratung und Information von Kommunen und Bürgern in Sicherheitsfragen rund um das Internet zur Verfügung stehen. Söder: „Die Erfahrung aus mehr als 10 Jahren Sicherheitsmanagement rund um die IT-Infrastruktur wird nun in einer schlagkräftigen Behörde gebündelt“.
Das bayerische Rechenzentrum, der sogenannte BayernServer, betreibt derzeit rund 2.500 IT-Verfahren und speichert ca. 6 Millionen Gigabyte Daten. Darunter befinden sich hochsensible Informationen wie Steuer- oder Gesundheitsdaten. Die Kommunikation der Behörden untereinander und mit dem BayernServer erfolgt in einem eigenen abgesicherten, vom Internet getrennten Netz. Der vom Ministerrat gebilligte Gesetzentwurf regelt nun die künftigen Aufgaben und Befugnisse des LSI. Dazu zählen unter anderem die Abwehr von Gefahren für den BayernServer und das staatliche Netz oder die Unterstützung von Behörden bei Sicherheitsvorfällen wie z. B. Computerviren oder Trojanern. Der Gesetzentwurf enthält zudem datenschutzrechtliche Vorgaben, wie das LSI die sensiblen behördlichen Daten zu behandeln hat, sollte es diese zur Gefahrenabwehr analysieren müssen. Ziel ist eine Verabschiedung des Gesetzes durch den Landtag noch in diesem Herbst.
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