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„Bundeskanzler Olaf Scholz sieht Landwirtschaft nur als Problem, sie ist aber Teil der Lösung“ – Regierungserklärung enttäuscht Agrarministerin Kaniber
15. Dezember 2021

München – „Die Bedeutung von Land- und Forstwirtschaft wird in dieser Bundesregierung sträflich verkannt. Bundeskanzler Olaf Scholz sieht die Landwirtschaft offensichtlich nur als Problem. Ich bin enttäuscht.“ Mit diesen Worten reagierte die bayerische Agrarministerin Michaela Kaniber auf die heutige Regierungserklärung des Bundeskanzlers.

Die größten Zukunftsaufgaben seien global gesehen die Ernährung einer stark wachsenden Weltbevölkerung, europäisch betrachtet die eigene Ernährungssouveränität, deren Bedeutung gerade in der Pandemie spürbar geworden ist und die Anpassung an den Klimawandel. „Land- und Forstwirtschaft sind bedeutender Teil der Lösung. Der Bundeskanzler hat die Landwirtschaft aber nur an einer Stelle erwähnt, nämlich als Problem. Das wird den Menschen nicht gerecht, die in der Land- und Forstwirtschaft und in der Ernährungsbranche mit Leidenschaft und Innovation ihr Bestes geben. Sie stehen für Spitzenqualität“, so Kaniber. Die Ministerin hätte sich zum Beispiel Antworten erhofft, wie faire Wettbewerbsbedingungen in Europa geschaffen, kleinteilige Strukturen gestärkt und Importe mit geringeren Standards verhindert werden können.

Die heutige Regierungserklärung des Kanzlers verstärke die Befürchtungen, die schon durch den Koalitionsvertrag entstanden sind. Dort wurden die guten Vorschläge der Borchert-Kommission und der Zukunftskommission Landwirtschaft mit keinem Wort erwähnt. „Forderungen an die Landwirtschaft sind in dem Papier konkret, die Hilfen bleiben unklar. Das war leider auch heute bei der Rede des Kanzlers so“, sagte Kaniber.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers