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Pressemitteilungen

Glauber: Keine Tiertransporte nach Russland – Vollzug in Bayern schon seit April angepasst

6. Mai 2020

Mit einem Schreiben von Mitte April hat das Bayerische Umweltministerium die Vollzugsbehörden vor Ort darauf hingewiesen, dass Russland vorübergehend in die Liste der 17 Staaten aufzunehmen ist, in die gegenwärtig keine Tiertransporte mehr abgewickelt werden sollen. Dazu sagte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber heute in München: "Bayerns Haltung ist klar: Tiertransporte müssen tierschutzgerecht sein. Tiertransporte in Drittstaaten unter fragwürdigen Bedingungen sind zu untersagen. Dafür tut Bayern alles, was rechtlich möglich ist. Unsere Tiertransport-Liste mit fragwürdigen Drittstaaten wurde im April um Russland erweitert. Es ist wichtig, dass wir immer die aktuellen Ereignisse im Blick behalten. So können wir im Sinne des Tierschutzes schnell reagieren und längere Transporte auch in andere Drittländer unterbinden. Tiertransporte in Drittstaaten, bei denen die europäischen Tierschutzstandards nicht durchgehend bis zum Ziel eingehalten werden können, sollten von keinem Land mehr endabgefertigt werden. Dieses Ziel erreichen wir aber nur, wenn alle Bundesländer an einem Strang ziehen. Bayern wird sich deshalb auf Bundesebene weiterhin für eine klare Linie zu Gunsten des Tierschutzes einsetzen. Tierschutz endet nicht an der Landesgrenze."

 

Das Schreiben von Mitte April geht zurück auf eine Information des Bundeslandwirtschaftsministeriums an die Bundesländer, wonach aktuell entlang der Haupttransport-Route in Russland keine Versorgungsstationen in Betrieb seien. Das hatte der russische Förderale Dienst dem Bund bestätigt. Schon 2019 hatte das Umweltministerium die zuständigen Behörden vor Ort darüber informiert, dass Langstreckentransporte von Rindern auf der Straße aus Deutschland nach Usbekistan und Kasachstan sowie nach Süd- und Ostrussland mangels geeigneter Versorgungsstationen rechtskonform nicht möglich sind. Grundlage war eine Begutachtung von Versorgungsstellen vor Ort.

 

Bereits im Februar 2019 hat Bayern eine Liste von 17 Staaten erarbeitet, bei denen erhebliche Zweifel bestehen, dass die europäischen Tierschutzstandards durchgehend beim Transport bis zum Zielort eingehalten werden. Bayern hat damit die Maßnahmen ergriffen, die im Rahmen des Ländervollzugs zum Schutz der Tiere sowie zur Unterstützung der Veterinärbehörden vor Ort möglich sind. Seit dem vergangenen Frühjahr sind nach Auskunft der Regierungen von Bayern aus keine Transporte in die 17 gelisteten Drittstaaten endabgefertigt worden (Stand 1. Februar 2020).

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers



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