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Holetschek setzt sich für rasche Pflegereform ein – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister zum „Internationalen Tag der Pflegenden“ am 12. Mai
10. Mai 2021

Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hat die Bundesregierung anlässlich des „Internationalen Tags der Pflegenden“ am 12. Mai erneut zu mehr Tempo bei der  Pflegereform aufgefordert. Holetschek betonte am Dienstag in München: „Die Leistung der Pflegekräfte im Kampf gegen die Corona-Pandemie verdient allerhöchste Anerkennung, Dank und großen Respekt. Seit weit über einem Jahr haben die Beschäftigten im Pflegebereich durch ihr vorbildliches Engagement erheblich dazu beigetragen, dass so vielen Menschen geholfen werden konnte. Das gilt sowohl für die Fachkräfte in der Langzeitpflege als auch für die Beschäftigen in den Krankenhäusern sowie für die pflegenden Angehörigen. Aber durch Dankesworte lassen sich die Arbeitsbedingungen in der Pflege nicht verbessern. Wir brauchen eine umfassende Reform, die auch den Pflegeberuf attraktiver macht.“

Mitte März hatte Holetschek bereits die Eckpunkte für eine zukunftsfeste Pflegereform vorgelegt. Ziel ist es unter anderem, das Pflegepersonal zu fördern.

Der Minister bekräftigte: „Die Zukunft einer guten Pflege entscheidet sich in der Frage, ob es gelingt, ausreichend gut qualifiziertes Personal zu gewinnen. Die steigenden Ausbildungszahlen belegen, dass viele Menschen den Pflegeberuf als attraktive Chance wahrnehmen. Es gilt aber auch, langfristig gute Jobperspektiven zu schaffen. Deshalb müssen wir überlegen, wo wir Pflegekräften mehr Kompetenzen geben und wie wir den Beruf besser bezahlen können.“

Holetschek erläuterte: „Auf Initiative Bayerns wurden bereits die Grundlagen geschaffen, Tarifvergütungen in den Pflegesätzen verlässlich zu refinanzieren. Es bedarf nun endlich attraktiver und für alle verbindlicher tariflicher Vergütungsstrukturen. Da die Tätigkeit in der Pflege zwangsläufig mit Nacht- und Wochenenddiensten verbunden ist, gleichzeitig aber dem Allgemeinwohl dient, sollen Zuschläge für Überstunden, Wochenendarbeit und Nachtarbeit künftig stärker steuerlich begünstigt werden.“

Um den Pflegeberuf als sektorenübergreifenden Gesundheitsfachberuf zu positionieren und den Beschäftigten attraktive Aufgabengebiete zu öffnen, soll ihnen nach den Plänen Holetscheks im Arbeitsalltag ein Aufgabenspektrum eröffnet werden, das den erworbenen Kompetenzen gerecht wird. Hierzu gehört auch die Möglichkeit der selbständigen Übernahme heilkundlicher Tätigkeiten (z. B. im Rahmen der Wund- oder Schmerzbehandlung, der Behandlung von Menschen mit Demenz oder der Diabetesbehandlung).

Der Minister fügte hinzu: „Grundständig beruflich ausgebildete Pflegefachpersonen werden auch künftig das Rückgrat der pflegerischen Versorgung sein. Die Zunahme hochkomplexer Pflegesituationen erfordert aber einen steigenden Anteil hochschulisch ausgebildeter Pflegefachpersonen. Deshalb wollen wir primärqualifizierende Pflegestudiengänge ausbauen. Im Pflegeberufegesetz soll zudem ein gesetzlicher Anspruch auf Ausbildungsvergütung für die Absolventen dieser Studiengänge geschaffen werden.“

Ein weiterer Baustein von Holetscheks Vorschlägen für eine Pflegereform ist eine Neuordnung der Leistungen der sozialen Pflegeversicherung. Der Minister erläuterte: „Wir brauchen hier maximale Flexibilität, um die Versicherungsleistungen auf die Bedürfnisse der Menschen zuzuschneiden. Bei langen Pflegeverläufen sollte die Pflegeversicherung zum Beispiel die Kosten nach einer gewissen Zeit voll übernehmen. Zudem könnte bei stationär versorgten Pflegebedürftigen die medizinische Behandlungspflege in voller Höhe übernommen werden. Für diese Ideen werbe ich beim Bund.“

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers