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Der Bayerische Staatsminister für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie, Hubert Aiwanger, MdL, hat am 23. September 2020 vor dem Bayerischen Landtag seine Regierungserklärung Lage der bayerischen Wirtschaft gehalten.
– Es gilt das gesprochene Wort –
Die Wirtschaft ist nach dem beispiellosen Einbruch im Frühjahr wieder auf Erholungskurs. In der bayerischen Industrie waren Auftragseingang und Produktion im April und Mai um über 30 Prozent gegenüber dem Vorjahr zurückgegangen. Nach einer deutlichen Erholung in den Folgemonaten standen im Juli noch Rückgänge von rund 13 Prozent (Produktion) und 8 Prozent (Auftragseingang) gegenüber dem Vorjahresmonat zu Buche. Unter den einzelnen Industriezweigen war besonders die Autoindustrie betroffen: Nach den Werksschließungen sank die Produktion auf weniger als ein Drittel des Vorkrisenniveaus. Bis zum Sommer wurde davon jedoch ein guter Teil aufgeholt. Im Juli lag das Minus im Vorjahresvergleich nur mehr bei 8 Prozent.
Mit der Erholung der Industrie kam auch der bayerische Außenhandel wieder in Schwung. Dies gilt besonders für den Export nach China, der im Juli rund 6 Prozent über dem Vorjahresniveau lag. Allerdings ging von der wirtschaftlichen Schwäche der Vereinigten Staaten als wichtigstem Handelspartner des Freistaats eine Bremswirkung aus. Unter dem Strich lagen die Ausfuhren im Juli mit 15 Milliarden Euro noch knapp 12 Prozent unter dem Vorjahresniveau.
Als Konjunkturstütze wirkte die Bauwirtschaft, die vergleichsweise wenige Einschränkungen durch die Pandemie verkraften musste. Der Umsatz des Baugewerbes konnte im ersten Halbjahr gegenüber dem Vergleichszeitraum 2019 nochmals gesteigert werden. Der Einzelhandel erholt sich ebenfalls: Der Umsatz lag bayernweit im August rund 5 Prozent über dem Vorjahresniveau. Allerdings ist die Lage uneinheitlich: Verbraucher meiden aus Vorsicht die Einkaufsstraßen. Davon profitiert der Onlinehandel, während andere Sortimente wie der Bekleidungshandel spürbar leiden.
Auch das Gastgewerbe ist weiterhin massiv von der Krise betroffen. Der Branche fehlt ein Drittel des Umsatzes. Besonders herausfordernd ist die Lage von Bars, Cateringunternehmen sowie Stadt- und Tagungshotels. Grund dafür sind einerseits die notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens, andererseits ein durch die Pandemie geändertes Nachfrageverhalten der Reisenden.
Der Konjunktureinbruch macht sich auf dem bayerischen Arbeitsmarkt bemerkbar. Im August lag die Arbeitslosenquote mit 4,1 Prozent gut einen Prozentpunkt über dem Vorjahresniveau. Gleichzeitig ist Bayern weiterhin das Bundesland mit der niedrigsten Arbeitslosigkeit. Besonders von der Verschlechterung der Arbeitsmarktsituation betroffen sind industriell geprägte Regionen. Der umfassende Einsatz von Kurzarbeit trägt zu einer Stabilisierung des Arbeitsmarktes bei. Infolge der konjunkturellen Erholung geht der Einsatz dieses Instruments zurück: Im August sank die Zahl der Kurzarbeiter aktuellen Umfragen zufolge unter eine Million.
Aktuelle Umfragen lassen eine fortgesetzte Belebung der Wirtschaft erwarten. Im August haben sich sowohl die aktuelle Geschäftslage als auch die Zukunftserwartungen der vom ifo Institut befragten Unternehmen weiter verbessert. Die Erwartungen der bayerischen Unternehmen erreichten im August den höchsten Stand seit Mitte 2018. Im Jahresdurchschnitt 2020 ist infolge des massiven Einbruchs im Frühjahr allerdings mit einem Rückgang der bayerischen Wirtschaftsleistung um etwa sechs bis sieben Prozent zu rechnen. Die begonnene Erholung wird jedoch im kommenden Jahr zu einem kräftigen Zuwachs beim Bruttoinlandsprodukt führen. Das Vorkrisenniveau dürfte allerdings erst frühestens 2022 wieder erreicht werden, weil die Pandemie einzelne Branchen weiterhin spürbar beeinträchtigt.
Die Staatsregierung hat umfassend und schnell auf die Coronakrise reagiert, um Wohlstand und Arbeitsplätze in Bayern zu sichern. In der Summe wurden bayerischen Unternehmen über 10 Milliarden Euro als Liquiditätshilfen zur Verfügung gestellt.
Mit der Hightech Agenda Plus setzt der Freistaat außerdem einen kraftvollen Impuls für den Neustart der Wirtschaft nach Corona. Bayern investiert zusätzliche 900 Millionen Euro in den Jahren 2021 und 2022. Gefördert werden Zukunftstechnologien wie Künstliche Intelligenz, Quantentechnologie, Additive Fertigung, Life Science, 6G-Mobilfunk oder Robotik. Bayerische Wirtschaftsstandorte, die von der Krise besonders betroffen sind, werden gezielt gestärkt. Zusätzlich stärkt Bayern seine bewährten Werkzeuge zur Förderung von Startups und Wachstumsunternehmen.