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16.04.2021 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 16. April 2021

Bayerische Staatskanzlei

Gemeinsamer Aufruf der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten aus Anlass der Zentralen Gedenkfeier für die Todesopfer in der Corona-Pandemie am 18. April

(16.04.2021) Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder rufen aus Anlass der am 18. April 2021 in der Bundeshauptstadt Berlin stattfindenden Zentralen Gedenkfeier für die Todesopfer in der Corona-Pandemie an diesem Tag zur Beteiligung an der von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Januar initiierten Gedenkaktion #lichtfenster auf und bitten alle Bürgerinnen und Bürger darum, an den Abenden des 16. bis 18. April (Freitag- bis Sonntagabend) Kerzen in die Fenster zu stellen: „Unser ganzes Land erlebt eine schwere Krise.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 13. April 2021

In der Staatskanzlei (v.l.n.r.): Der Leiter der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, Europaministerin Melanie Huml, MdL, und Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, während der Kabinettssitzung, die per Video-Schalte tagte.

(13.04.2021) 1. Corona-Pandemie / Verlängerung der 12. Bayerischen Infektionsschutz­maßnahmenverordnung / Testpflicht auch für Schulkinder in Tagesbetreuung / 2. Staatsregierung verlängert Ersatz von Elternbeiträgen für Kindertagesbetreuung und Mittagsbetreuung auch für April und Mai 2021 / Kommunen beteiligen sich weiterhin an Kosten

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Niedrigste Kriminalitätsbelastung und höchste Aufklärungsquote – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zur bundesweiten Kriminalstatistik 2020: Bayern sicherstes Bundesland dank starker Polizei – Spitzenplätze für bayerische Großstädte

(15.04.2021) Bayern war 2020 das mit Abstand sicherste Bundesland. Das geht aus der am 15. April 2021 veröffentlichten bundesweiten Kriminalstatistik hervor. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ist stolz auf das ausgezeichnete Abschneiden: „In Bayern leben heißt am sichersten leben und das schon seit vielen Jahren!“ Der Innenminister führt das vor allem auf die hervorragende Arbeit der Bayerischen Polizei zurück, die personell und ausstattungsmäßig auf Top-Niveau ist und künftig sogar noch weiter verstärkt wird.“

Mehr Verkehrssicherheit auf Bayerns Straßen: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer starten neues Verkehrssicherheitsprogramm 2030

(12.04.2021) Startschuss für das neue Verkehrssicherheitsprogramm 2030 „Bayern mobil – Sicher ans Ziel“: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer haben am 12. April 2021 in München ihre Pläne vorgestellt, um Bayerns Straßen bis 2030 noch sicherer zu machen.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Wie viele Fahrzeuge rollen auf Bayerns Straßen? / Deutschlandweite Straßenverkehrszählung von April bis Oktober 2021 / 9.500 Messstandorte in ganz Bayern / Erkenntnisse über Verkehrsentwicklung

(15.04.2021) Bayern zählt den Verkehr: Von April bis Oktober 2021 werden an rund 9.500 Messstandorten im gesamten Freistaat Daten über die Art und Anzahl der vorbeifahrenden Fahrzeuge erhoben. Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Diese Informationen sind für uns sehr wichtig, um das Straßennetz effektiv betreiben und ausbauen zu können. Nur so können wir wissen, wo der Bedarf für eine zusätzliche Spur oder mehr Lärmschutz vorhanden ist.“

Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer sagt finanzielle Unterstützung in Höhe von über zehn Millionen Euro zu / Freistaat übernimmt über die Hälfte der Kosten / Größere Leistungsfähigkeit und mehr Verkehrssicherheit / Bauarbeiten sollen heuer Jahr beginnen

(15.04.2021) Gute Nachricht für den Landkreis Neuburg-Schrobenhausen: Bayerns Bau- und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer hat für den Neubau der Donaubrücke zwischen Burgheim und Bertoldsheim eine staatliche Förderung in Höhe von gut 11,6 Millionen Euro zugesichert. Die alte Brücke weist große Schäden auf und ist aktuell nur einspurig befahrbar. 

Bayerns Bauministerin Schreyer: „Über 64.000 neue Wohnungen für Bayern“ – Höchststand bei fertiggestellten Wohnungen / Steigerung um über sieben Prozent / Bestes Ergebnis seit 20 Jahren / Ministerin Schreyer: „Wir müssen weiter bauen, bauen, bauen. Corona zeigt, wie wichtig passgenauer Wohnraum ist.“

(14.04.2021) In Bayern sind im Jahr 2020 insgesamt 64.013 Wohnungen fertiggestellt worden – ein Plus von 7,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Das zeigen vorläufige Ergebnisses des Bayerischen Landesamts für Statistik. Seit dem Jahr 2000 sind in keinem Jahr mehr Wohnungen fertig geworden. Bauministerin Kerstin Schreyer: „Mein besonderer Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auf den Baustellen. Gerade in Zeiten von Corona war ihre Arbeit besonders herausfordernd.“

Bauministerin Kerstin Schreyer: „Wir müssen die Belebung der Innenstädte ganzheitlich angehen“ / 2. Runder Tisch zur Belebung der bayerischen Innenstädte / Mittel der Städtebauförderung gezielt einsetzen / Nachhaltiger Wandel im Städtebau nötig 

(14.04.2021) Der auf Initiative von Bau- und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer gegründete Runde Tisch zur Belebung der Innenstädte hat sich am 13. April 2021 zu seiner zweiten virtuellen Sitzung getroffen. Dabei wurde deutlich: Neben schnellen politischen Lösungen sind zu einer dauerhaften und nachhaltigen Belebung der bayerischen Innenstädte langfristige städtebauliche und auch verkehrliche Maßnahmen nötig.

Mehr Verkehrssicherheit auf Bayerns Straßen: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer starten neues Verkehrssicherheitsprogramm 2030 / Schwerpunkt auf dem Schutz schwächerer Verkehrsteilnehmer / 500 Millionen Euro für die gebaute Verkehrssicherheit / Herrmann und Schreyer: Zahl der Verkehrstoten und Verletzten weiter reduzieren

(12.04.2021) Startschuss für das neue Verkehrssicherheitsprogramm 2030 „Bayern mobil – Sicher ans Ziel“: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer haben am 12. April 2021 in München ihre Pläne vorgestellt, um Bayerns Straßen bis 2030 noch sicherer zu machen. Die Schwerpunkte der Arbeit von Polizei, Straßenverkehrs- und Bauverwaltung werden vor allem auf dem Schutz schwächerer Verkehrsteilnehmer wie Kinder, Senioren, Fußgänger und Radfahrer sowie auf der weiteren Verbesserung der Sicherheit auf Landstraßen liegen.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bundesverfassungsgericht erklärt Berliner Mietendeckel für verfassungswidrig / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Das rot-rot-grüne Experiment ist gescheitert“

(15.04.2021) Aus für den Berliner Mietendeckel. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am 15. April 2021 über die Normenkontrollklage der Bundestagsabgeordneten von Union und FDP entschieden. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich zu dieser Entscheidung: „Es war zu erwarten, dass das Bundesverfassungsgericht das Gesetz für verfassungswidrig erklärt. Das rot-rot-grüne Experiment ist gescheitert. Ein Landesgesetz, das die Mieten für Wohnungen auf dem freien Markt für fünf Jahre deckelt, ist verfassungswidrig – in Berlin genauso wie in Bayern.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Neue Fachschule für Heilerziehungspflege in Traunstein / Finanz- und Kultusministerium geben grünes Licht für Neugründung  – Berufsfeld mit enormer Bedeutung für Menschen mit Behinderung in Bayern

(14.04.2021) Der Freistaat wird zum Schuljahr 2022/23 eine neue Fachschule für Heilerziehungspflege in Traunstein gründen und erweitert damit das dortige Schulzentrum um einen weiteren wichtigen Ausbildungszweig. „Gut ausgebildete Pflegekräfte in der Heilerziehung sind von enormer Bedeutung für die gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen in Bayern! Wir setzen uns aktiv dafür ein, dass möglichst viele interessierte Menschen im Freistaat diese wichtige und verantwortungsvolle Aufgabe übernehmen können.“

Testen? Ganz einfach, wenn man weiß, wie es geht / Augsburger Puppenkiste und Kultusministerium erklären in einem Video Selbsttests auch für die Kleinsten

(11.04.2021) Sich selbst auf das Coronavirus testen? Ist doch gar nicht schwer, man muss nur wissen, wie es geht. Pünktlich zum Schulstart nach den Osterferien veröffentlichte das Kultusministerium ein gut achtminütiges Video, das in Gemeinschaftsproduktion mit der Augsburger Puppenkiste entstanden ist. In diesem Kurzfilm (abrufbar unter Externer Link: Mit Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de www.km.bayern.de/selbsttests) erklärt der Kasperl allen Kindern und Junggebliebenen, wie wichtig und zugleich einfach durchzuführen die Selbsttests an den Schulen sind.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Rund 2 Millionen Euro Festivalförderung für musikalische Veranstaltungen in Bayern / Über 70 Veranstaltungen bayernweit – Sibler: „Bayern wird wieder singen, tanzen und musizieren und darauf bereiten wir uns bereits jetzt vor“

(15.04.2021) „Mehr als 70 musikalische Veranstaltungen und Veranstaltungsreihen von überregionaler Bedeutung erhalten im Rahmen der Festival- und Veranstaltungsreihenförderung 2021 insgesamt rund 2 Millionen Euro“, gab Kunstminister Bernd Sibler am 15. April 2021 in München bekannt. Beispielsweise sind vom Kissinger Sommer in Bad Kissingen über die Bachwoche Ansbach, die Tage Alter Musik in Regensburg, dem Europäischen Jugend-Musik-Festival Passau, dem Festival Junger Künstler Bayreuth, den Richard-Strauss-Tagen in Garmisch-Partenkirchen bis zum Internationalen Festival Musica Sacra in Marktoberdorf alle bayerischen Regierungsbezirke mehrfach bei der Förderung vertreten.

Rund 32 Millionen Euro aus der Hightech Agenda Bayern für sechs Exzellenzverbünde bayerischer Universitäten / Wissenschaftsminister Bernd Sibler gibt grünes Licht für Förderung von Exzellenzverbünden und Kooperationen der Universitäten in Bayreuth, Erlangen, Regensburg und Würzburg sowie der TU München: „Synergien bilden, um sich im internationalen Wettbewerb nachhaltig aufzustellen“

(14.04.2021) Mit rund 32 Millionen Euro fördert der Freistaat über das Programm „Exzellenzverbünde und Universitätskooperationen“ (EVUK) sechs universitätsübergreifende Forschungsprojekte. Für fünf Anträge der Universitäten in Bayreuth, Erlangen-Nürnberg, Regensburg und Würzburg sowie der Technischen Universität München (TUM) hat Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 14. April 2021 grünes Licht gegeben, über eine weitere Förderung wird noch in diesem Jahr entschieden.

Bayerns Hochschulen starten gut vorbereitet ins Sommersemester 2021 / Wissenschaftsminister Bernd Sibler: „Spagat schaffen zwischen erfolgreichem Studienfortschritt und Gesundheitsschutz“ – Zuverlässige rechtliche Rahmenbedingungen und hochwertige und vielfältige digitale Lehrformate

(11.04.2021) „Unsere Hochschulen sind sehr gut vorbereitet, um auch im Sommersemester 2021 den Spagat zu schaffen zwischen erfolgreichem Studienfortschritt und Gesundheitsschutz“, betonte Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 11. April 2021 anlässlich des Vorlesungsbeginns an den bayerischen Universitäten am 12. April 2021. Die Hochschulen für angewandte Wissenschaften und Technischen Hochschulen haben den Lehrbetrieb digital bereits Mitte März erfolgreich aufgenommen.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Bayerns 60. anerkannte Umweltstation steht in Würzburg / Aufbau weiterer Stationen geplant

(14.04.2021) Umweltstationen fördern nachhaltige Entwicklung vor Ort und das Bewusstsein für die Umwelt. Die Bildungseinrichtung „Ökohaus Würzburg“ wird die 60. Umweltstation im Freistaat. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte anlässlich der Auszeichnung am 14. April 2021 in München: „Das flächendeckende Netz der Umweltstationen im Freistaat wächst weiter. Bayerns 60. Umweltstation ‚Ökohaus Würzburg‘ trägt mit hervorragenden Projekten und vielfältigen Themen zu einer umwelt- und gesundheitsbewussten Lebensweise bei.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

„Bayerns wichtigstes Gemüse schmeckt und ist gesund“ – Ministerin Kaniber eröffnet Bayerische Spargelsaison

(12.04.2021) Feinschmecker und Gesundheitsbewusste im Freistaat können sich gleichermaßen freuen: Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat am 12. April 2021 gemeinsam mit der Fränkischen Spargelkönigin Christiane Reinhart im unterfränkischen Untereuerheim die bayerische Spargelsaison offiziell eröffnet. „Viele Genießer warten schon sehnsüchtig auf den bayerischen Spargel. Denn er ist das typische regionale Saisongemüse, das nur im Frühjahr und bis zu Johanni bei uns frisch vom Feld auf den Tisch kommt.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Möglichkeit zu erweitertem Blumenverkauf am Muttertag / Arbeitsministerin Trautner: „Mütter sind 365 Tage im Jahr oft rund um die Uhr ‚im Dienst‘ für die Familie. Ihr Beitrag für unser Gemeinwesen kann nicht genug wertgeschätzt werden“

(15.04.2021) „Der Muttertag soll gerade auch während der Corona-Pandemie Anlass für ein ganz besonderes Dankeschön an die Mütter sein“, betont Arbeitsministerin Carolina Trautner anlässlich des diesjährigen Ehrentages. „Mütter sind 365 Tage im Jahr oft rund um die Uhr ‚im Dienst‘ für die Familie. Ihr Beitrag für unser Gemeinwesen kann nicht genug wertgeschätzt werden“, so Trautner.

Werkstätten:Messe 2021 fand am 14. und 15. April 2021 digital statt / Sozialministerin Trautner: „Werkstätten für Menschen mit Behinderung gestalten mit viel Innovationskraft neue Projekte rund um die Teilhabe am Arbeitsleben!“

(13.04.2021) Am 14. und 15. April fand die Werkstätten:Messe 2021 statt. Die Werkstätten:Messe gilt als Deutschlands größte Bildungs- und Austauschplattform für die Teilhabe am Arbeitsleben von Menschen mit Behinderung. Sozialministerin Carolina Trautner zeigte sich erfreut: „Nachdem die Werkstätten:Messe im vergangenen Jahr Corona-bedingt leider abgesagt werden musste, freue ich mich nun sehr, dass die Werkstätten:Messe dieses Jahr als kostenfreies, digitales Kongressformat mit ergänzenden Netzwerk-Möglichkeiten an den Start geht.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Bayerische Impfkommission stößt auf großes Interesse – Gesundheitsminister Holetschek: Seit 1. März sind bereits mehr als 3.900 Anträge positiv entschieden worden

(14.04.2021) Die Bayerische Impfkommission stößt auf großes Interesse. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek betonte am 14. April 2021 in München: „Seit 1. März hat die Bayerische Impfkommission bereits mehr als 3.900 Anträge bewilligt. Die Impfkommission leistet damit einen wichtigen Beitrag zur größtmöglichen Impfgerechtigkeit.“

Holetschek: Jetzt drei Millionen Corona-Impfungen in Bayern – Bayerns Gesundheitsminister: Schon bei rund 900.000 Menschen besteht der volle Impfschutz

(13.04.2021) Die Corona-Impfungen in Bayern gehen zunehmend schneller voran und haben jetzt die Drei-Millionen-Marke überschritten. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am 13. April 2021 in München hingewiesen. Er betonte: „Die Impfgeschwindigkeit in Bayern ist erfreulich hoch. Seit Beginn der Corona-Impfungen Ende Dezember haben wir 3.021.108 Impfdosen in Bayern verabreicht (Stand 13. April).“

Holetschek fordert vom Bund mehr Tempo bei der Pflegereform – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Pflegebedürftige und Pflegekräfte brauchen rasch eine Perspektive

(11.04.2021) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hat die Bundesregierung aufgefordert, die Pflegereform nicht länger aufzuschieben. Holetschek betonte am 11. April 2021: „Die Pflegereform muss endlich angepackt werden! Sie darf nicht Corona zum Opfer fallen – das sind wir den Pflegebedürftigen und den Pflegekräften gleichermaßen schuldig, die eine Perspektive brauchen.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Gerlach gratuliert bayerischen Gewinnern des Deutschen Computerspielpreises: Bestes Spiel, beste Innovation, bester Prototyp

(14.04.2021) Bayerns Digitalministerin und FFF-Aufsichtsratsvorsitzende Judith Gerlach gratuliert den bayerischen Gewinnern des Deutschen Computerspielpreises 2021. Bei einer „Online-Gala“ wurden die Münchner Spieleentwickler Mimimi Games mit den Gründern Dominik Abé und Johannes Roth in den Kategorien bestes deutsches Spiel und bestes deutsches Studio ausgezeichnet. Der Preis für die beste Innovation und Technologie ging an die Münchner Firma Holoride.