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22.04.2022 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 22. April 2022

Bayerische Staatskanzlei

Ministerpräsident Dr. Söder besucht Solarpark Schornhof

Bei seinem Besuch des Solarparks Schornhof in Berg im Gau informiert sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, unter anderem über den Solarpark und den Ausbau erneuerbarer Energien in Bayern.

Am 21. April 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, den Solarpark Schornhof in Berg im Gau besucht: „Bayern erzeugt ein Drittel des deutschen Sonnenstroms für 3,5 Millionen Haushalte – Platz 1 unter den Ländern. Und wir bauen weiter massiv aus. Im Kreis Neuburg-Schrobenhausen wird die größte PV-Anlage Bayerns erweitert, zugleich binden wir im Donaumoos CO2 mit der Renaturierung des Moores. Wir verbinden erneuerbare Energien und Klimaschutz.”

Neuer Wasserstoff-Campus in Kelheim

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (links), im Gespräch mit dem Landrat des Landkreises Kelheim, Martin Neumeyer (rechts).

Am 20. April 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, unter anderem mit dem Landrat des Landkreises Kelheim, Martin Neumeyer, den Hafen Kelheim besichtigt und sich über das dort entstehende Wasserstoffzentrum informiert.

,,Mit dem geplanten Wasserstoff-Campus im Hafen von Kelheim schaffen wir eine Verbindung zwischen Wissenschaft, Technik und praktischer Anwendung – ein spannendes regionales Projekt der Energiewende auf dem Weg zur Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen.,,

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL

Medienminister Dr. Herrmann zum Welttag des Buches: „Phantastische und faszinierende Geschichten – oft von bayerischen Verlagen!“ / 9. Bayerischer Buchpreis am 10.11.2022

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, zum Welttag des Buches.Der 23. April 2022 ist Welttag des Buches. Bayerns Medienminister Dr. Florian Herrmann, selbst Leseratte, blickt zuversichtlich auf die Buch- und Verlagsbranche in Bayern: „Der Welttag des Buches feiert das Lesen und die Magie von Büchern. Bücher sind Zeit des Lebens eine Bereicherung, die wir nie missen wollen. Die besten Autorinnen und Autoren zeichnen wir am 10. November 2022 mit dem Bayerischen Buchpreis 2022 aus.“

Gespräch mit der tschechischen Generalkonsulin Dr. Ivana Červenková

Europaministerin Melanie Huml, MdL (rechts), empfängt die tschechische Generalkonsulin Dr. Ivana Červenková (links) in der Staatskanzlei.

Europaministerin Melanie Huml, MdL, hat am 19. April 2022 die Generalkonsulin der Tschechischen Republik, Dr. Ivana Červenková, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen. 

Georgiritt 2022 in Traunstein

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, in der Ehrenkutsche beim Traunsteiner Georgiritt.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 18. April 2022 in einer Ehrenkutsche am Traunsteiner Georgiritt teilgenommen und sich in das Goldene Buch der Stadt eingetragen. Ministerpräsident Dr. Söder: „Immer wieder ein Erlebnis: Der Georgiritt in Traunstein. Brauchtum, Tradition und Heimat geben Halt und Lebensfreude in schwierigen Zeiten. Danke allen Ehrenamtlichen, die diesen Festtag für die ganze Region möglich machen. Das gibt es nur in Bayern.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann nach Frontex-Besuch in Polen: Rekordzahl illegaler Grenzübertritte an EU-Außengrenzen 2022 – Steigende Asylantragszahlen auch in Bayern – Rolle von Frontex stärken – Vorsorge gegen Hungersnot in afrikanischen Ländern geboten

(21.04.2022) Die steigende Zahl an illegalen Grenzübertritten an den EU-Außengrenzen war neben der besonderen Situation von ukrainischen Kriegsflüchtlingen ein zentrales Thema beim Besuch des Bayerischen Innenministers Joachim Herrmann bei Frontex in Warschau. „Wir dürfen neben dem Krieg in der Ukraine das sonstige Migrationsgeschehen nicht aus den Augen verlieren.”

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Bauminister Christian Bernreiter: „Einfamilienhäuser nicht verdammen” / Bernreiter: „Staat muss Menschen nicht alles vorschreiben“ / Beim Wohnungsbau zwischen Ballungszentrum und ländlichem Raum unterscheiden / Bayern fördert mit Initiative „Innen statt Außen“ innerörtlichen Wohnraum

(16.04.2022) In einem Zeitunginterview hat Bundesbauministerin Klara Geywitz die Diskussion um Einfamilienhäuser neu entfacht. Bayerns Bauminister Christian Bernreiter appelliert an den Bund, den Menschen nicht in ihre Wohnformen hineinzureden: „Der Staat muss den Bürgerinnen und Bürgern nicht alles vorschreiben. Die Debatte um Einfamilienhäuser ignoriert die verschiedenen Lebenswirklichkeiten in Ballungszentren und im ländlichen Raum.”

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Welttag des Buches – Kultusminister Michael Piazolo und Kultusstaatssekretärin Anna Stolz: „Lesen prägt uns ein Leben lang“

(22.04.2022) Der Welttag des Buches (23. April) ist seit vielen Jahren eine Säule der Leseförderung und für Schülerinnen und Schüler ein Highlight im Schuljahreskalender. Mit dabei sind auch Kultusminister Michael Piazolo und Kultusstaatssekretärin Anna Stolz, die in der kommenden Woche Viert- und Fünftklässlern aus dem diesjährigen Welttagsbuch vorlesen.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Bayern und Tschechien intensivieren Kulturaustausch: gemeinsame Landesausstellung 2023/2024 / Kooperationsprojekt des Hauses der Bayerischen Geschichte und des Tschechischen Nationalmuseums – Kunstminister Blume: „Kulturelle Zusammenarbeit ist zentraler Pfeiler unserer europäischen Friedensarchitektur“

(21.04.2022) Bayern und Tschechien intensivieren ihren kulturpolitischen Austausch und bauen die kulturelle Zusammenarbeit weiter aus. Bayerns Kunstminister Markus Blume und Tschechiens Kulturminister Martin Baxa haben am 21. April 2022 in Prag die Kooperationsvereinbarung für die bayerisch-tschechische Landesaustellung 2023/2024 bekräftigt. 

Freistaat investiert in Infrastruktur an Universitätsklinika / Haushaltsausschuss des Landtags genehmigt wichtige Projekte am Klinikum rechts der Isar und am Klinikum der Universität Erlangen-Nürnberg – Wissenschaftsminister Markus Blume: Hochschulmedizin ist Motor des medizinischen Fortschritts – „Investitionen in Infrastruktur sind der Treibstoff“

(19.04.2022) Der Haushaltausschuss des Bayerischen Landtags hat die Baufreigabe für die Sanierung der OP-Abteilung in der Frauenklinik des Klinikums der Universität Erlangen-Nürnberg erteilt und die Gesamtkosten für den Neubau eines Zentrums für Multiple Sklerose und Neurowissenschaftliche Forschung am Klinikum rechts der Isar der Technischen Universität München (TUM) genehmigt.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: DAUERHAFT NIEDRIGERE BIERSTEUERSÄTZE FÜR KLEINE UND MITTLELSTÄNDISCHE BRAUEREIEN NOTWENDIG

(21.04.2022) „Die kleinen und mittelständischen Brauereien sind nach zwei Jahren Pandemie mit einer erneuten dramatischen Verschlechterung ihrer wirtschaftlichen Rahmenbedingungen konfrontiert: Unkalkulierbare Energiekosten aber auch Preissprünge bei den Kosten für Rohstoffe, Verpackungen und Logistik. Hinzu kommt eine Wettbewerbssituation mit den Großbrauereien, die erforderliche Preisanpassungen kaum zulässt.”

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Schienentransport muss wirtschaftlicher gemacht werden”

(22.04.2022) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat seine Gesprächsoffensive zum Schwerlastverkehr über die Brennerroute fortgesetzt. Gemeinsam mit Vertretern der drei betroffenen Regionen Bayern, Tirol und Südtirol hat Aiwanger am 21. April 2022 in einer Videokonferenz mögliche Maßnahmen besprochen, um den Lkw-Verkehr über den Brennerpass zu entzerren. 

Aiwanger: „Wir müssen Vollgas geben bei der Umstellung von Erdgas auf Wasserstoff”

(21.04.2022) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat in einer Rede beim Ludwig Erhard-Gipfel mehr Tempo beim Umbau der deutschen Wirtschaft auf nachhaltige Energien gefordert. Aiwanger: „Wir müssen jetzt Vollgas geben bei der Umstellung von Erdgas auf Wasserstoff. Nur Wasserstoff kann uns helfen, die Zukunftsherausforderungen im Klima- und Energiebereich zu lösen.”

Aiwanger: „Bürgerenergiegesellschaften leisten wertvollen Beitrag zur Energiewende”

(16.04.2022) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger sieht in Bürgerenergiegesellschaften einen wichtigen Baustein für das Gelingen der Energiewende. „Bürgerenergiegesellschaften leisten sehr wertvolle Beiträge für den Ausbau der Erneuerbaren in Bayern.”

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Kinder profitieren, wenn Eltern sich in der Kita einbringen!“
Neue Broschüre für Elternbeiräte in Kindertageseinrichtungen

(20.04.2022) Die Staatsregierung unterstützt mit einer neuen Broschüre Kitas dabei, die Eltern bestmöglich in die Entscheidungen einzubeziehen. Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf: „Je stärker sich die Eltern einbringen, desto mehr profitieren unsere Kinder. Deswegen appelliere ich an alle Eltern, die Kita-Zeit ihres Kindes aktiv mitzugestalten.”

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek sprach mit Tschechiens Gesundheitsminister über weiteres Vorgehen gegen Corona – Bayerns Gesundheitsminister: Grenzüberschreitend auf den Herbst vorbereiten – Weitere politische Gespräche bei Besuch in Prag

(20.04.2022) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat am 20. April 2022 bei einem Besuch in Prag mit dem tschechischen Gesundheitsminister Prof. Dr. Vlastimil Válek über das weitere Vorgehen gegen die Corona-Pandemie gesprochen. Holetschek betonte anschließend: „Das Coronavirus macht nicht an Landesgrenzen halt.”

Holetschek verstärkt die Anstrengungen im Bereich Klima- und Gesundheitsschutz – Förderung über mehr als 100.000 Euro für das Modellprojekt „Hitzeschutz in der Gesundheitsregionplus“ der Stadt Straubing

(20.04.2022) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek verstärkt die Anstrengungen beim Klima- und Gesundheitsschutz. Anlässlich der im Haushalt 2022 beschlossenen Förderung in Höhe von mehr als 100.000 Euro für das Modellprojekt „Hitzeschutz in der Gesundheitsregionplus“ der Stadt Straubing erklärte Holetschek am 20. April 2022 in München: „Klimawandel und Gesundheitsschutz sind eng miteinander verbunden.”

Holetschek: Impfquote der Beschäftigten in bayerischen Pflegeeinrichtungen weiter gestiegen – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Knapp 92 Prozent der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mindestens grundimmunisiert

(18.04.2022) Die Impfquote der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in bayerischen teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen und Hospizen ist in den vergangenen drei Monaten weiter gestiegen. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek am 18. April 2022 hingewiesen. Der Minister sagte: „In der Pflege sind aktuell 91,9 Prozent der Beschäftigten mindestens grundimmunisiert.”

Holetschek dankt Klinikbeschäftigten für Einsatz in der Pandemie – Gesundheitsminister: Krankenhäuser haben beispiellose Situationen bewältigt – Zwischenbilanz zur staatlichen Unterstützung

(17.04.2022) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat den Beschäftigten in den bayerischen Kliniken für ihren fortwährenden Einsatz zur Bewältigung der Corona-Pandemie gedankt. Zugleich zog Holetschek am 17. April 2022 eine Zwischenbilanz, wie die staatlichen Maßnahmen zur Entlastung der Kliniken wirkten – zunächst in der Delta- und anschließend in der Omikron-Welle.

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Gerlach: Mittelstand bestmöglich schützen – der Bund ist jetzt in der Pflicht

(22.04.2022) In der aktuellen Debatte um den Schutz von Wirtschaft und Öffentlichkeit vor Cyberangriffen aus Russland fordert die bayerische Digitalministerin Judith Gerlach bestmöglichen Schutz für kleine und mittelständische Unternehmen (KMUs). „Kleine und mittelständische Unternehmen machen mehr als 99 Prozent der bayerischen Wirtschaft aus”, sagte Gerlach auf dem Ludwig-Erhard-Gipfel am Tegernsee.

Gerlach: Großartige Filmkünstler gebührend würdigen / Akkreditierung für Bayerischen Filmpreis startet

(20.04.2022) Nach einer Pandemie-bedingten Pause wird in diesem Jahr wieder der Bayerische Filmpreis im Prinzregentheater verliehen. Die Auszeichnungen zum Bayerischen Filmpreis 2021 werden am 20. Mai 2022 um 19 Uhr im Rahmen einer feierlichen Gala im Münchner Prinzregententheater überreicht.