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,,Eine großartige demokratische Leistung. Unser Grundgesetz schützt die Freiheit und Demokratie. Hass und Rassismus dürfen bei uns nie mehr Platz finden. Am Chiemsee in Bayern hat das Grundgesetz seinen Ursprung - ein historischer Ort für ganz Deutschland.,,
Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, zum Jahrestag des Grundgesetzes am 23. Mai.
Am 24. Mai 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, die Bayerische Landesausstellung „Typisch Franken?“ in Ansbach eröffnet, die vom 25. Mai bis 6. November 2022 ihre Pforten öffnet: „Die Fußballschuhe von Weltmeister und Club-Legende Max Morlock, eine Radierplatte von Albrecht Dürer oder der Wiegestuhl von Otto von Bismarck: nur drei von unzähligen Ausstellungsstücken der Landesausstellung in Ansbach. Die Ausstellung zeigt, wie vielfältig Franken ist. Am Ende ist Franken ein Lebensgefühl aus Genuss, Kultur, Heimat und Bodenständigkeit.“
1. Staatsregierung beschließt Maßnahmen für Bayerns digitale Zukunft / Mobilfunk, digitale Verwaltungsleistungen, Monitoring / 2. Bayern baut Frühwarnsystem gegen Corona aus / Breite virologische Überwachung zur frühzeitigen Erkennung von neuen Corona-Infektionswellen
,,Hier wird in 1.500 Metern Tiefe Erdgas gespeichert. Alle Speicher müssen jetzt aufgefüllt werden, um eine dauerhafte Energieversorgung zu gewährleisten. Wir wollen von russischem Gas unabhängig werden. Das geht aber nur mit Übergangslösungen. Wir wollen alle Energieformen ohne Diskriminierung nutzen: Dazu gehört auch kurzfristig das Weiterlaufen der Kernkraft, der Ausbau der Wasser- und der Windkraft. Zudem braucht der Süden eigene Pipelines von Italien. Nur mit Pragmatik kommen wir gut durch den Winter.,,
Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, nach der Besichtigung des Erdgasspeichers Bierwang im Landkreis Mühldorf am Inn.
Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 24. Mai 2022 das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Professor Dr. Marc-Aeilko Aris ausgehändigt: „Ehre, wem Ehre gebührt: Bundesverdienstkreuz am Bande für Professor Dr. Marc-Aeilko Aris. Als Domrektor in Freising prägt er das geistliche und kulturelle Leben auf dem Domberg. Seit Jahrzehnten wirkt Professor Aris bundesweit als herausragender Wissenschaftler in den Bereichen Mediävistik, Mittellateinischer Philologie und Philosophiegeschichte. Gleichzeitig engagiert er sich in herausragender Weise für wissenschaftliche Institutionen wie die Albertus-Magnus-Stiftung oder das Institut Monumenta Germaniae Historica. Höchsten Respekt und Anerkennung für diese großartige und selbstlose Lebensleistung!“
Am 21. Mai 2022 hat in der Nürnberger Fußgängerzone rund um die Lorenzkirche der Europatag 2022 der Bayerischen Staatsregierung stattgefunden, der zusammen mit der Stadt Nürnberg, der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und rund 40 weiteren Institutionen und Akteuren veranstaltet wurde. Als Teil des Europatags Nürnberg diskutierte Europaministerin Melanie Huml, MdL, zusammen mit Oberbürgermeister König und Dr. Jörg Wojahn im Foyer des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat in Nürnberg beim Bürgerforum der Bayerischen Staatsregierung „Europa im Dialog“ mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft der Europäischen Union.
Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 20. Mai 2022 am Festakt zur Verleihung des Bayerischen Filmpreises 2021 im Münchner Prinzregententheater teilgenommen. Der Ehrenpreis des Bayerischen Filmpreises ging dieses Jahr an Filmemacher Sönke Wortmann. Ministerpräsident Dr. Söder: „Sönke Wortmann kann einfach Film. Ich bin ein Fan seiner Arbeit. Er begeistert mit Fußball-Filmen genauso wie mit Komödien. Für mich ist das ‚Wunder von Bern‘ einer der bedeutendsten Filme über Deutschland. Er verbindet Zeitgeschichte und die Emotionen des Sports. Dazu kommen Sönke Wortmanns Erfolge auch als Produzent und Roman-Autor. Mit seinen Talenten und seiner Verbundenheit zu München ist Sönke Wortmann der ideale Ehrenpreisträger des Bayerischen Filmpreises.“
(25.05.2022) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann begrüßt, dass mit der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Regensburg gegen den AfD-Landtagsabgeordneten Ralf Stadler das konsequente Vorgehen bayerischer Waffenbehörden gegen den Waffenbesitz ungeeigneter Personen bestätigt wurde. Herrmann betonte: „Waffen haben in den Händen von Straftätern nichts verloren.“ Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Regensburg eine Klage des Passauer AfD-Landtagsabgeordneten abgewiesen.
(26.05.2022) Die Gesellschaft wandelt sich – nicht erst seit Corona. Und doch hat die Pandemie viele Gewohnheiten und Verhaltensmuster zusätzlich in Frage gestellt. Digitalisierung und neue, mobile Arbeitsmodelle geben den Menschen in Bayern mehr Flexibilität. Dies wird sich auch darauf auswirken, wie und wo sie zukünftig wohnen und arbeiten wollen. Das eröffnet neue Chancen für den ländlichen Raum.
(25.05.2022) Rückenwind für den Radverkehr in Bayern: Verkehrsminister Christian Bernreiter hat am 25. Mai 2022 Urkunden an Kommunalvertreterinnen und -vertreter aus ganz Bayern überreicht, deren Projekte in die Radoffensive „Klimaland Bayern“ aufgenommen wurden. Damit profitieren sie von einem erhöhten Fördersatz von 80 Prozent der förderfähigen Kosten. Außerdem werden über die bauliche Realisierung hinaus auch Machbarkeitsstudien und Planungen gefördert.
(27.05.2022) Über 500.000 Frauen und Mädchen sind laut Angaben des Bundesinnenministeriums seit Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine nach Deutschland geflüchtet (Stand: 21. Mai). Polizei und Hilfsorganisationen weisen seither auf die Gefahren für die Flüchtlinge hin. Frauen und Mädchen könnten in die Fänge von Zuhältern oder Menschenhändlern geraten. Unabhängig von der aktuellen Lage muss Menschenhandel und Zwangsprostitution konsequent verfolgt werden.
(25.05.2022) Vom 30. Mai bis 3. Juni 2022 treten rund 30.000 bayerische Schülerinnen und Schüler zu den schriftlichen Fachabitur- und Abiturprüfungen an den Fachoberschulen (FOS) und Berufsoberschulen (BOS) an. Kultusminister Michael Piazolo wünscht den Prüflingen alles Gute: „Sie haben gemeinsam mit Ihren Lehrkräften die Zeit intensiv genutzt und sind optimal vorbereitet für die Prüfungen. Ich drücke Ihnen die Daumen und wünsche Ihnen Gesundheit, gute Nerven und Vertrauen in Ihr Können.“
(25.05.2022) Bei einem Besuch lobt Kultusminister Michael Piazolo während der Podiumsdiskussion das außergewöhnliche Engagement der Schule für die Zusammenarbeit mit dem Partnerland Frankreich: „Das Abibac ist eine großartige persönliche Chance für die jungen Menschen, in Frankreich zu studieren. Dadurch fördern wir im Freistaat auch den interkulturellen Austausch zwischen beiden Ländern und stärken die deutsch-französische-Freundschaft, die ein zentraler Motor bei der europäischen Integration ist.“
(25.05.2022) Noch größere Datenmengen als je zuvor: Das Leibniz-Rechenzentrum (LRZ) der Bayerischen Akademie der Wissenschaften bekommt einen neuen Superchip, mit dem künftig auf Basis von Methoden der Künstlichen Intelligenz (KI) noch größere Datenmengen verarbeitet werden sollen. Als erstes wissenschaftliches Rechenzentrum in Europa gewährt das LRZ Forschenden damit Zugang zum aktuell größten und mächtigsten KI-Chip der nächsten Generation.
(25.05.2022) Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Kunstminister Markus Blume eröffneten am 25. Mai 2022 bei einem feierlichen Festakt die Bayerische Landesausstellung „Typisch Franken?“ im Tagungszentrum Onoldia im mittelfränkischen Ansbach. Gezeigt wird die Ausstellung vom 25. Mai bis zum 6. November 2022 im barocken Orangeriegebäude aus dem 18. Jahrhundert im markgräflichen Hofgarten.
(23.05.2022) Wissenschaftsminister Markus Blume hat am 23. Mai 2022 an der Universität Augsburg einen Showroom für industrienahe Anwendungsbeispiele zur Künstlichen Intelligenz (KI) eröffnet. Der Showroom richtet sich vorwiegend an regionale Unternehmen und ist Teil des „KI-Produktionsnetzwerks Augsburg“. Dieses hat zum Ziel, mit Methoden der KI die Produktion und Automation von Unternehmen in ganz Bayern wettbewerbs- und zukunftsfähig zu halten.
(24.05.2022) „Zur Ernennung als Präsident der Staatlichen Lotterie- und Spielbankverwaltung in Bayern gratuliere ich Ihnen ganz herzlich und wünsche Ihnen viel Erfolg. Durch Ihren reichen beruflichen Erfahrungsschatz insbesondere in Ihrer knapp 18-jährigen Tätigkeit als Leiter des für die Staatliche Lotterie- und Spielbankverwaltung in Bayern zuständigen Referats sind Sie bestens geeignet für Ihre neue Aufgabe“, so Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Übergabe der Ernennungsurkunde an Ministerialrat Claus Niederalt am 24. Mai 2022.
(26.05.2022) Auf Initiative von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Tirols Wirtschaftslandesrat Anton Mattle begleiten ab sofort stichprobenartig Vertreter der Handels- und Wirtschaftskammern von München und Oberbayern, Tirol und Südtirol die Lkw-Dosiermaßnahmen an der Brennerstrecke. Erstmals kamen die drei Praktiker am 25. Mai 2022 vor Ort an den Knotenpunkten Kufstein, Innsbruck und Brenner zusammen.
(25.05.2022) Die Machbarkeitsstudie des Bundes zur Umsetzung des Wasserstofftechnologie- und Anwenderzentrums (WTAZ) in Pfeffenhausen (Landkreis Landshut) ist mit positivem Ergebnis abgeschlossen worden. Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger begrüßt das Ergebnis: „Mit der Verkündung der Machbarkeit des WTAZ ist ein weiteres Puzzleteil erfolgreich gelegt worden.“
(24.05.2022) Auf Initiative von Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat der Ministerrat das Bürgschaftsinstrumentarium für bayerische Unternehmen, die infolge des Krieges in finanzielle Schwierigkeiten geraten, ausgebaut. Aiwanger: „Der Krieg in der Ukraine führt zu großen wirtschaftlichen Verwerfungen. Unterbrochene Lieferketten erschweren die Produktion und sorgen bei vielen Firmen für weniger Umsätze. Unsere Unternehmen leiden unter stark steigenden Energie-, Rohstoff-, Transport- und Materialkosten.“
(20.05.2022) Der Blühpakt Bayern ist ein großes Erfolgsprojekt für den Insektenschutz. Das betonte Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber bei der Eröffnung des ersten Allianz-Tages des Blühpakt Bayern am Weltbienentag am 20. Mai 2022 in Ellingen. „Artenschutz ist eine Generationenaufgabe. Gemeinsam mit unseren Allianz-Partnern bringen wir Bayern zum Blühen. In Bayern gibt es etwa 3.000 heimische Pflanzen. Rund 80 Prozent davon werden durch Wild- und Honigbienen bestäubt. Bienen sind kleine Helden des Artenschutzes.“
(23.05.2022) Hohe Auszeichnung für Münchner Kleingartenanlage: Mit einer Gold-Plakette hat die für den Gartenbau in Bayern zuständige Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber am 23. Mai 2022 den „Kleingartenverein NW 18“ aus München-Moosach ausgezeichnet. Damit wurde erstmals in Bayern eine komplette Kleingartenanlage als „Naturgarten“ zertifiziert. Sie erfüllt damit die höchsten Anforderungen an Natur- und Umweltschutz.
(23.05.2022) Für die herausragenden Ergebnisse ihrer Produkte bei der Bayerischen Obstbrandprämierung hat Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber die zehn besten Edelbrenner Bayerns mit dem Bayerischen Staatsehrenpreis ausgezeichnet. „Mit dieser Auszeichnung würdigt die Bayerische Staatsregierung hervorragende bayerische Brennkunst! Der Ehrenpreis zeigt, dass Sie zu den Besten der Besten gehören. Darauf können Sie zu Recht sehr stolz sein“, sagte Kaniber zu den Siegern am 23. Mai 2022 bei der Preisverleihung in Grünwald.
(20.05.2022) Neueste Forschungsergebnisse belegen: Die umweltschonenden und nachhaltigen Bewirtschaftungsmaßnahmen in der Landwirtschaft helfen, die Biodiversität wirksam zu verbessern. Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat zum internationalen Tag der biologischen Vielfalt am 22. Mai neueste Zahlen der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft (LfL) zur Wirksamkeit von Agrarumweltmaßnahmen präsentiert.
(27.05.2022) Sozialministerin Ulrike Scharf zum offiziellen Start der neuen Förderperiode in Bayern: „Nun kann offiziell der Start für das bayerische Förderprogramm des Europäischen Sozialfonds Plus in der neuen Förderperiode 2021-2027 erfolgen. Ich freue mich sehr, dass unser Programm als eins der ersten Programme in Europa durch die Europäische Kommission genehmigt wurde. Insgesamt werden in Bayern in den nächsten sieben Jahren 580 Mio. Euro, davon 230 Mio. Euro EU-Mittel, in Beschäftigung, Armutsprävention und Bildung investiert.“
(25.05.2022) Bayerns Jugendministerin Ulrike Scharf hat sich mit „Digitalen Streetworkern“ über ihre Arbeit mit jungen Menschen ausgetauscht: „Wir holen die jungen Menschen direkt dort ab, wo sie sind und sich austauschen! Unsere ‚Digitalen Streetworker‘ sind deutschlandweit einmalig! Digitale Räume gehören heute mehr denn je zum Lebens- und Sozialraum junger Menschen. Um junge Menschen dort zu erreichen, ist die Arbeit der „Digitalen Streetworker“ wichtiger denn je.“
(24.05.2022) Ab dem 24. Mai 2022 können sich junge Menschen zwischen 14 und 21 Jahren für die Veranstaltung „Jugend im Gespräch mit dem StMAS!“ am 27. Juni 2022 anmelden, die in Kooperation mit dem Bayerischen Jugendring organisiert wird. Dazu Bayerns Jugendministerin Ulrike Scharf: „Politik ist für die Menschen da. Das heißt: Politikerinnen und Politiker müssen zuhören. Besonders die Perspektiven und Bedürfnisse der jungen Menschen sind mir wichtig. Sie sind unsere Zukunft! Ihre Meinung zählt!“
(24.05.2022) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf hat bei einem Festakt in München den Bayerischen Innovationspreis Ehrenamt 2022 verliehen: „Ideale, Ideen und Innovationskraft: Dieser Dreiklang kennzeichnet das ehrenamtliche Engagement in Bayern. Unsere ehrenamtlich Aktiven sprühen nur so vor Ideen! Mit dem Bayerischen Innovationspreis Ehrenamt wollen wir diese Kreativität in besonderer Weise anerkennen. Aus meiner eigenen ehrenamtlichen Tätigkeit weiß ich: Das Ehrenamt macht glücklich.“
(25.05.2022) Die Krankenhausversorgung in Bayern wird weiter gestärkt. Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek teilte am 25. Mai 2022 mit, dass der Krankenhausplanungsausschuss grünes Licht für wichtige Anträge gegeben hat. Die Beschlüsse vom 24. Mai 2022 betreffen Krankenhäuser sowohl in Städten als auch in ländlichen Regionen.
(24.05.2022) In Bayern sind ein zweiter und ein dritter Fall von Affenpocken bestätigt worden. Das teilte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am 24. Mai 2022 mit. Beide Patienten waren kürzlich unabhängig voneinander von einer Auslandsreise nach Bayern zurückgekehrt. Einer davon befindet sich isoliert in der München Klinik Schwabing. Das Gesundheitsreferat München hat bereits Ermittlungen zu Kontaktpersonen eingeleitet. Der andere Fall wurde aus dem Landkreis Ansbach gemeldet und befindet sich dort in Isolation. Auch hier wurden die Kontaktpersonen durch das zuständige Gesundheitsamt bereits ermittelt.
(23.05.2022) Die Angebote für Hospiz- und Palliativversorgung in Bayern werden immer vielfältiger. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek am 23. Mai 2022 anlässlich der fünften Jahrestagung zur Hospiz- und Palliativversorgung in Nürnberg hingewiesen. Er betonte: „Wir treiben den Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung weiter voran. Oberstes Ziel müssen Angebote sein, die sich an den Bedürfnissen und Wünschen der Menschen orientieren. In Bayern sind Versorgungsstrukturen auf höchstem Qualitätsniveau bereits Realität.“
(27.05.2022) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach hat sich in Athen mit dem griechischen Digitalminister Kyriakos Pierrakakis getroffen und über Strategien bei der Transformation der Verwaltung ausgetauscht. Das Treffen dient als Auftakt für einen regelmäßigen Dialog zum Thema E-Government zwischen den Häusern beider Länder. „Griechenland ist wie Bayern sehr aktiv bei der Digitalisierung seiner Verwaltung“, erklärte Gerlach am Rande des Treffens.
(20.05.2022) Endlich wieder roter Teppich und persönliche Begegnungen – im Rahmen einer feierlichen Gala im Münchner Prinzregententheater wurde der Bayerische Filmpreis 2021 verliehen. Der Bayerische Ministerpräsident Dr. Markus Söder überreichte den Ehrenpreis an Filmemacher Sönke Wortmann. Bayerns Film- und Digitalministerin Judith Gerlach übergab den Produzentenpreis an Fritjof Hohagen für den Film „Nicht ganz koscher – Eine göttliche Komödie“.
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