Bayerische Staatskanzlei

Staatstheater in Regensburg

Am 27. April 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, gemeinsam mit Kunstminister Markus Blume, MdL, Finanzminister Albert Füracker, MdL, und der Oberbürgermeisterin der Stadt Regensburg, Gertrud Maltz-Schwarzfischer, an einer Pressekonferenz zur Zukunft des Theaters in Regensburg teilgenommen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Wir geben heute den Startschuss zum großen Upgrade des Theaters Regensburg. Wir wollen Spitzen-Kultur im ganzen Land. Insgesamt gibt es dann sieben Staatstheater im Freistaat. Die Ernennung eröffnet ganz neue Möglichkeiten. Stadt und Staat kümmern sich gemeinsam. Weiterhin viel Vergnügen mit dem Gesamtkunstwerk Theater!“

Besuch in Oberaudorf

Am 26. April 2023 hat sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, gemeinsam mit Tourismusminister Hubert Aiwanger, MdL, und Landtagspräsidentin Ilse Aigner, MdL, über die aktuelle Situation der Wolfs- und Bärenrisse in der Bergregion in Oberaudorf informiert. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Der Schutz des Menschen vor Wölfen und Bären steht an erster Stelle! Daher heute Besuch an dem Ort bei Oberaudorf, wo Weidetiere gerissen wurden. Der Wolf gehört hier nicht her. Deshalb haben wir als Staatsregierung jetzt die Entnahme von Wölfen deutlich vereinfacht. Unsere Alm- und Weidewirtschaft muss bewahrt werden vor der Gefahr durch falsch verstandenen Raubtierschutz. Sie prägt unsere jahrhundertealte Kulturlandschaft. Wir stehen fest an der Seite unserer Bäuerinnen und Bauern. In Bayerns herrlicher Natur muss man sich ohne Angst frei bewegen und nachhaltig wirtschaften können.“

50 Jahre Max-Planck-Institut für Biochemie

Am 24. April 2023 hat Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, am Festakt anlässlich 50 Jahre Max-Planck-Institut für Biochemie (MPIB) in Martinsried teilgenommen. Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL: „50 Jahre Pionierarbeit, Grundlagen- und Spitzenforschung zum Wohle der Menschen. Kurz: Life Science at it‘s best! München ist eine Biotech-Region von Weltrang und das MPIB internationaler Forschungsolymp. Seit Beginn ist die Staatsregierung starker Partner der Max-Planck-Gesellschaft. Zukunftstechnologien geben Antworten auf die Herausforderungen unserer Zeit. Die Weiterentwicklung hin zu einem weltweiten Flaggschiff für Life Science unterstützen wir mit bis zu 500 Millionen Euro und stärken damit den Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort. Nirgends lässt es sich auch in Zukunft besser forschen als in Bayern. Hand drauf!“

Bericht aus der gemeinsamen Kabinettssitzung Bayern und Nordrhein-Westfalen

Die Bayerische Staatsregierung und die Landesregierung Nordrhein-Westfalen sind am Dienstag, 25. April 2023, zu einer gemeinsamen Kabinettssitzung in München zusammengekommen. Im Fokus standen der inhaltliche Austausch und die Vertiefung der Zusammenarbeit bei Fachthemen. Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern und Nordrhein-Westfalen sind Leistungsmotoren in Deutschland. Unsere Länder kennen und schätzen sich sehr. Es treffen sich heute die beiden größten Bundesländer und arbeiten eng und vertrauensvoll zusammen. Wir haben die meisten Industriearbeitsplätze, die meisten DAX-Unternehmen und auch die meisten Einwohner. Mit der gemeinsamen Sitzung bringen wir unsere enge Partnerschaft unter anderem bei den Themen Energie, Innovation und Migration weiter voran.“

Baumpatenschaften anlässlich „100 Jahre Republik Türkei“

Am 26. April 2023 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Türkischen Gemeinde in Bayern e. V., Prof. Dr. Vural Ünlü, dem Botschafter der Republik Türkei, Ahmet Başar Şen, sowie dem Bayerischen Ministerpräsidenten a. D., Dr. Günther Beckstein, anlässlich „100 Jahre Republik Türkei“ Baumpatenschaften übernommen und die Baumsetzlinge im Eichelgarten des Forstenrieder Parks gepflanzt. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Bayern und die Türkei sind eng verbunden: Heute pflanzen wir gemeinsam mit der Türkischen Gemeinde 100 Eichen bei München zum Jubiläum 100 Jahre Republik Türkei. Das ist ein schönes Symbol unserer Verbundenheit. Gestartet als Zuwanderer sind sehr enge Bindungen und viele Karrieren in Bayern entstanden. Schön, dass Sie bei uns sind! Bei uns kann jeder sein Glück finden. Umso schmerzvoller war dann das schreckliche Erdbeben in der Türkei und in Syrien. Schnelle Hilfe ist für uns selbstverständlich. “

EuropaRad am 7. Mai 2023

Das Münchner Riesenrad im Werksviertel-Mitte am Ostbahnhof wird sich am 7. Mai 2023 von 15.00 bis 20.00 Uhr als „EuropaRad“ drehen. In den 27 Gondeln, am Boden und während der Fahrt mit der „Europa-Tram“ können die Besucherinnen und Besucher des Events an Workshops zu Europa-Themen teilnehmen oder sich mit Politikerinnen und Politikern austauschen. Schirmherrin der Aktion ist Europaministerin Melanie Huml, MdL.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt Verfassungsschutzbericht 2022 vor: Extremisten nutzen Krisenlagen, um Misstrauen zu säen – Grenzen zwischen Extremismusbereichen verschwimmen – Cyberangriffe, Desinformationen und Spionage nehmen zu

(24.04.2023) „Extremisten jeder Art und ausländische Akteure versuchen aktuelle Krisensituationen zu nutzen, um Misstrauen gegen den Staat, seine Institutionen und Entscheidungsträger zu säen. Die andauernde Krisenlage stellt unsere Demokratie hier auf eine Belastungsprobe.“ Zu diesem Ergebnis kommt Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2022. Herrmann stellt dabei fest, dass die Grenzen unterschiedlicher Extremismusbereiche zunehmend verschwimmen.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Einsatz für Franken-Sachsen-Magistrale gefordert – Bayern und Sachsen geben bei Parlamentarischen Abend Richtung vor / Durchgehende Elektrifizierung der Strecke Nürnberg – Marktredwitz – Hof – Dresden – Görlitz dringend nötig / Betroffene Regionen zu Gast in Berlin / Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter und Sachsens Verkehrsstaatssekretärin Ines Fröhlich: „Können und wollen es nicht hinnehmen, dass durch den stockenden Ausbau der Franken-Sachsen-Magistrale die für die Regionen wichtigen Fernverkehrs- und Direktverbindungen im Regionalverkehr de facto auf Eis gelegt sind.“

(28.04.2023) Die Kritik aus Bayern und Sachsen am Vorgehen der Bundesregierung beim Ausbau der Franken-Sachsen-Magistrale hält an. Bei einem gemeinsamen Parlamentarischen Abend in der Bayerischen Vertretung in Berlin haben Spitzenpolitiker aus beiden Freistaaten auf die herausragende Bedeutung dieses Verkehrsprojekts hingewiesen und bei den zahlreich erschienenen Abgeordneten des Deutschen Bundestags für die Unterstützung einer zügigen Elektrifizierung der Bahnstrecke geworben.

Fachtagung nimmt Radverkehr im ländlichen Raum in den Fokus / Viel Potenzial für Radverkehr auf dem Land / Durchgängige Radwege über Grenzen hinweg als wichtige Voraussetzung / Ziel: 1.500 Kilometer neue Radwege bis 2030

(26.04.2023) Mehr Menschen aufs Rad bringen: Das ist eines der Ziele in der Mobilitätswende. Welche Chancen, aber auch welche Herausforderungen es bei der Umsetzung in ländlichen Gebieten gibt, vermittelte die 9. Bayerische Fachtagung Radverkehr in Landshut unter dem Motto RAD.LAND.BAYERN – Radverkehr im ländlichen Raum, die vom Bayerischen Staatsministerium für Wohnen Bau und Verkehr und der Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern (AGFK Bayern) veranstaltet wurde.

„Wir bauen Bayern!“ – Ausstellung zeigt Bandbreite des Staatlichen Hochbaus in Bayern / Staatsbauverwaltung seit über 150 Jahren verlässlicher Partner der Bauwirtschaft in Bayern / Großes Spektrum staatlicher Bauaufgaben / Erste Station der Wanderausstellung bis 9. Juni 2023 im Foyer des Bauministeriums

(25.04.2023) Die Staatsbauverwaltung ist einer der größten Auftraggeber der bayerischen Bauwirtschaft und damit ein wichtiger Partner für alle Beteiligten am Bau. Der Freistaat Bayern betreut mit seinen leistungsstarken und erfahrenen Staatlichen Bauämtern seit über 150 Jahren ein vielfältiges und anspruchsvolles Spektrum an Bauaufgaben für alle Landesressort, aber auch die Baumaßnahmen für den Bund, für Stiftungen und Kirchen.

Genehmigungsvorbehalt für Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in 50 Gemeinden mit angespanntem Wohnungsmarkt / Ministerrat beschließt Verordnung zur Einführung eines Umwandlungsverbots in Bayern / Verordnung soll zum 1. Juni in Kraft treten und befristet bis 31. Dezember 2025 gelten / Genehmigungspflicht für Umwandlung bei Mietshäusern mit mehr als zehn Wohnungen 

(25.04.2023) Der Bayerische Ministerrat hat am 25. April 2023 die Änderung der Gebietsbestimmungsverordnung Bau beschlossen und damit von der Möglichkeit des Baulandmobilisierungsgesetzes Gebrauch gemacht, in Kommunen mit angespanntem Wohnungsmarkt die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen befristet bis zum 31. Dezember 2025 unter Genehmigungsvorbehalt zu stellen.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Kampf gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus / Beitritt des Bayerischen Justizministeriums zum Bayerischen Bündnis für Toleranz / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Mit unserem Beitritt zum Bündnis vernetzen wir uns weiter im Kampf gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus.“

(27. April 2023) Gemeinsam gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus: Das Bayerische Staatsministerium der Justiz ist dem Bayerischen Bündnis für Toleranz beigetreten. Das Plenum des Bündnisses hat den Beitritt am 27. April 2023 bestätigt. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Das Bayerische Bündnis für Toleranz tritt für den Schutz von Demokratie und Menschenwürde ein. Hierzu leistet es insbesondere durch die Organisation von Veranstaltungen zu Rechtsextremismus und Antisemitismus einen wichtigen Beitrag.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Bayerische Schülerinnen und Schüler erhalten Übertrittszeugnisse / Weiterführende Schularten stehen gleichwertig nebeneinander – Kultusminister Michael Piazolo: „Wichtige Einschätzung über die zukünftige bestmögliche Förderung“

(27.04.2023) Alle 112.000 bayerischen Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 4 erhalten mit dem Übertrittszeugnis am 2. Mai eine wertvolle Empfehlung für die individuell passende weiterführende Schulart. Hierzu betont Kultusminister Michael Piazolo: „Das Übertrittszeugnis bietet eine wichtige Einschätzung der Klassenlehrkraft über Stärken, Neigungen und Fähigkeiten sowie die zukünftige bestmögliche Förderung für die Schülerinnen und Schüler der ihr anvertrauten Klasse.“

Wahre Rhetorikkünstler – Die Siegerinnen und Sieger von „Jugend debattiert“ stehen fest / Kultusminister Michael Piazolo gratuliert Landessiegerinnen und Landessiegern zu herausragendem Erfolg

(26.04.2023) Man hätte wohl keinen besseren Ort für das Landesfinale von „Jugend debattiert“ wählen können als den Landtag. Dort, wo sonst die ein oder andere hitzige Debatte geführt wird, stritten die Finalistinnen und Finalisten um den Landessieg bei „Jugend debattiert“. Die beiden Themen für die unterschiedlichen Altersgruppen (Soll ein Jugendcheck für Gesetzesvorhaben eingeführt werden? und Soll in Bayern bei Landtagswahlen die 5-Prozent-Hürde auf 3 Prozent gesenkt werden?) hatten es in sich und erforderten einerseits fundierte Sachkenntnisse und gleichzeitig großes rhetorisches Geschick. 

Neue Ausbildung zur Fachlehrkraft Sonderpädagogik startet – Verbeamtung mit einjährigem Vorbereitungsdienst möglich

(25.04.2023) Ab dem nächsten Schuljahr bietet Bayern eine neue zweijährige Ausbildung zur Fachlehrkraft Sonderpädagogik an. Sie besteht aus einem Jahr Vorbereitungsdienst am Staatsinstitut in Mittelfranken, danach schließt ein Dienstjahr im Beamtenverhältnis auf Probe an, in dem die Teilnehmer engmaschig begleitet werden.

Piazolo: „Fahrplan für A13 für Grund- und Mittelschullehrkräfte steht“ – Sukzessive Erhöhung der Besoldung – Start noch in diesem Schuljahr

(25.04.2023) Bereits ab Juni werden die Gehälter für die Lehrkräfte mit der Lehrbefähigung an Grund- und Mittelschulen sukzessive auf A13 angehoben. „Ich freue mich, dass wir diesen wichtigen Schritt nun endlich umsetzen können! Es ist ein längst überfälliges Signal an die Grund- und Mittelschullehrkräfte – auch ein Zeichen der Wertschätzung für ihr tagtägliches Engagement für die Schülerinnen und Schüler!“ 

In Bayern beginnen die Abiturprüfungen – Kultusminister Michael Piazolo und Kultusstaatssekretärin Anna Stolz wünschen rund 35.000 Schülerinnen und Schülern viel Erfolg.

(24.04.2023) Am 26. April begannen für rund 35.000 Schülerinnen und Schüler an Bayerns Gymnasien die Abiturprüfungen. Kultusminister Piazolo drückt den Schülerinnen und Schülern die Daumen: „Sie stehen jetzt vor den letzten Prüfungen Ihres Schullebens. Da schießt natürlich der Puls in die Höhe. Jetzt heißt es einen kühlen Kopf bewahren, Vorwissen aktivieren und Kreativität bei der Anwendung von Gelerntem zeigen. Ich bin sicher, dass Sie das schaffen, Sie haben sich ja gut vorbereitet. Ich wünsche Ihnen gute Nerven und viel Erfolg für Ihre Abiturprüfungen!“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Theater Regensburg: Auftakt für Entwicklung hin zum Staatstheater / Größtes kommunales Mehrspartenhaus in Bayern – zukünftig sieben bayerische Staatstheater – Kunstminister Blume: „Das Theater Regensburg ist unser ostbayerisches Erfolgsstück“

(27.04.2023) Die Weichen sind gestellt für ein weiteres Staatstheater in Bayern: Auf einem Pressetermin informierten am 27. April 2023 Ministerpräsident Dr. Markus Söder, Kunstminister Markus Blume und Finanz- und Heimatminister Albert Füracker und Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer im Theater Regensburg über dessen Entwicklung hin zum Staatstheater. 

Fortschritt für den Klimaschutz: Weitere 1,7 Millionen Euro für Forschungsprogramm zu erneuerbaren Energien / Insgesamt über 70 Millionen Euro für erfolgreiches Forschungsprogramm „Solar Technologies go Hybrid“ seit 2012 – KeyLabs an Universitäten in Bayreuth, Erlangen-Nürnberg, München und Würzburg – E-Fuels aktueller Forschungsschwerpunkt – Blume: „Geballte wissenschaftliche Exzellenz unserer Universitäten“

(24.04.2023) Weitere 1,7 Millionen Euro für interdisziplinäre Spitzenforschung für die Energiewende: Das vom Wissenschaftsministerium eingerichtete Forschungsprogramm „Solar Technologies Go Hybrid“ (SolTech) entwickelt innovative Konzepte zur Umwandlung von Solarenergie in Elektrizität und nicht-fossile Brennstoffe. SolTech verbindet seit 2012 KeyLabs an den Universitäten in Bayreuth, Erlangen-Nürnberg, München (Ludwig-Maximilians-Universität und Technische Universität) und Würzburg.

Wiedereröffnung der Staatsgalerie Aschaffenburg: „Ganz besonderes Schatzkästchen erstrahlt in neuem Glanz“ / Feierliche Wiedereröffnung im Mai nach aufwendiger Sanierung – neues didaktisches Konzept der prachtvollen Gemäldesammlung

(23.04.2023) Nach aufwendigen Sanierungsmaßnahmen wird am 3. Mai 2023 die Staatsgalerie Aschaffenburg im Schloss Johannisburg wiedereröffnet. Kunstminister Markus Blume informierte sich am 22. April 2023 vor Ort über den Abschluss der Sanierungsarbeiten. „Auf Schloss Johannisburg erstrahlt mit der Wiedereröffnung der Staatsgalerie Aschaffenburg ein ganz besonderes Schatzkästchen in neuem Glanz.“

Einzigartiges Center für Robotik an der TH Würzburg-Schweinfurt eröffnet – Grünes Licht für Neubau / Bundesweit einmaliger Standort für Forschung und Lehre zu intelligenten Robotik-Systemen – Neubau in Schweinfurt kommt: Projektantrag genehmigt

(22.04.2023) Schweinfurt ist Bayerns Robotik-City, ein bundesweit einmaliger Standort für Forschung und Entwicklung intelligenter Robotik-Systeme. Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Wissenschaftsminister Markus Blume haben am 22. April 2023 das Center für Robotik (CERI) an der Technischen Hochschule Würzburg-Schweinfurt (THWS) eröffnet.

100-jähriges Jubiläum für neun Chöre und Musikkapellen aus Bayern / ​Kunstminister Markus Blume überreicht Zelter- und Pro Musica-Plaketten für Chöre und Musikkapellen aus Unter-, Ober-, Mittelfranken, Schwaben und Oberbayern: „Ein Hoch auf unsere bayerische Laienmusik“

(22.04.2023) Neun Chöre bzw. Instrumentalgruppen aus ganz Bayern feiern in diesem Jahr ihr 100-jähriges Bestehen. Anlässlich dieses Jubiläums überreichte Kunstminister Markus Blume im unterfränkischen Kleinheubach den Ensembles für ihr großartiges musikalisches Engagement über einen so langen Zeitraum die Zelter- bzw. Pro Musica-Plakette. „Ein Hoch auf unsere bayerische Laienmusik: Sie verbindet Generationen, stiftet Gemeinschaft und ist Lebensfreude pur.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: EHEPARTNER SOLLEN IHRE LOHNSTEUERKLASSEN WEITER FREI WÄHLEN KÖNNEN / Bundesregierung plant Abschaffung der Lohnsteuerklassen-Kombination III und V // Antrag Bayerns für Beibehaltung im Bundesrat

(26.04.2023) „Die Ampel will die Möglichkeit zur Wahl der Lohnsteuerklassen III und V generell abschaffen. Aktuell wählen viele verheiratete Paare die bürokratiearme Option der Lohnsteuerklassen-Kombination III und V bewusst – diese Wahlfreiheit will die Ampel ihnen nehmen. Wir wollen, dass sich Ehepartner auch in Zukunft frei entscheiden können, welche Lohnsteuerklassen-Kombination für ihre jeweilige Lebenssituation am besten passt. Auf Bundesebene setzen wir uns deshalb für die Beibehaltung der jetzigen Lohnsteuerklassen ein und haben einen entsprechenden Entschließungsantrag im Bundesrat eingebracht.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger zieht starke Bilanz: „Bayerns Mittelstand ist stabiler Fels in der Brandung der Krisenjahre. Ich danke den Unternehmern für Erfindungsreichtum und Initiative“

(27.04.2023) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat den bayerischen Mittelstand als einen „stabilen Fels in der Brandung der aktuellen Krisenjahre“ gelobt. Aiwanger sagte bei einer Pressekonferenz im Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie: „Der bayerische Mittelstand ist gut durch die Krisen gekommen. Unternehmertum und Selbständigkeit sind das Fundament für den Wohlstand und den Erfolg Bayerns.“

Aiwanger: „Unser Einsatz für eine Anhebung der Höchstwerte bei den PV-Ausschreibungen hat sich gelohnt. Bayern bleibt PV-Land Nummer 1“

(27.04.2023) Bayern baut seine bundesweite Spitzenposition bei Photovoltaik aus. Knapp die Hälfte aller Zuschläge für neue Freiflächen-Photovoltaikanlagen entfallen auf Bayern. Das zeigen die Ergebnisse der jüngsten Ausschreibungsrunde der Bundesnetzagentur im März. Insgesamt gab es Zuschläge für 245 Gebote mit einer Gesamtleistung von rund 1.900 MW. Davon gehen 119 Gebote mit einer Leistung von 845 MW nach Bayern.

Aiwanger: „Energiepreisbremsen sind Blindgänger statt Doppelwumms. Sie kommen bei Unternehmen nicht an“

(27.04.2023) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat die Umsetzung der Energiepreisbremsen durch den Bund kritisiert. Der Staatsminister bezieht sich auf Erfahrungsberichte vieler Unternehmen, die unter anderem durch den Verband der Bayerischen Wirtschaft (vbw) dem Wirtschaftsministerium weitergeleitet wurden. 

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER: NATUR- UND ARTENSCHUTZ IM FLUG / ERFOLGREICHE ZWISCHENBILANZ FÜR DROHNEN-PROJEKT

(24.04.2023) Die Zwischenbilanz eines vierjährigen, vom Bayerischen Landesamt für Umwelt (LfU) betreuten Pilotprojekts zum Einsatz von Drohnen im Natur- und Artenschutz liefert vielversprechende Ergebnisse. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu am 24. April 2023 in Forchheim: „Die Bewahrung der bayerischen Natur- und Artenvielfalt gehört zu unseren wichtigsten Aufgaben. Dafür gehen wir auch neue technische Wege. Mit unserem Drohnen-Projekt testen wir Artenschutz aus der Luft.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Kaniber und Glauber: „Freistaat an der Seite der Nutztierhalter“ – Neue Bayerische Wolfs-Verordnung und Fischotter-Regelung beschlossen

(25.04.2023) Der Ministerrat hat am 25. April 2023 die neue Bayerische Wolfs-Verordnung und die Regelung zum Fischotter beschlossen. Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber bekräftigte: „Die Entscheidung des Kabinetts ist ein wichtiges Signal für unsere Almbauern, Weidetierhalter und die Teichwirtschaft. Vor allem aber für den Erhalt unserer Kulturlandschaft und die Biodiversität. Wir können nicht länger zusehen, wie die Rückkehr der Beutegreifer Wolf, Bär, aber auch der Fischotter die Nutztierhaltung und die Fischwirtschaft immer mehr zunichtemacht.“

„Bayerisches Bier ist einmalig und authentisch“ – Ministerin Kaniber schenkte zum Gedenktag des Reinheitsgebots wieder Freibier aus

(24.04.2023) Bayerisches Bier ist einzigartig in der Welt. Grundstein dafür ist nach den Worten von Ernährungsministerin Michaela Kaniber das Reinheitsgebot von 1516. Nur Wasser, Malz, Hopfen und Hefe sind danach als Zutaten für Bayerisches Bier erlaubt. „Die älteste, heute noch gültige lebensmittelrechtliche Vorschrift der Welt steht für die Einzigartigkeit, Echtheit und Verlässlichkeit des Bieres aus Bayern“, sagte Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber am 24. April 2023 anlässlich des „Tags des Bayerischen Bieres“ in München.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Wir brauchen eine Modernisierung des Arbeitszeitrechts und der Arbeitszeiterfassung!“ / Arbeitsmarkt setzt seine Frühjahrserholung fort – Fachkräftebedarf weiter hoch

(28.04.2023) Der Frühling bringt frischen Wind für den bayerischen Arbeitsmarkt. Die Zahl der Arbeitslosen ist im April gegenüber dem Vormonat deutlich um rund 7.500 Personen bzw. um 2,9 Prozent zurückgegangen. Mit rund 151.000 gemeldeten offenen Stellen gibt es weiterhin eine sehr hohe Arbeitskräftenachfrage.

Scharf: „Gesundheitsschutz und Sicherheit während der Arbeit sind nicht verhandelbar!“ / Ministerin kündigt Bayerischen Arbeitsschutztag mit hybrider Veranstaltung im Juli an

(27.04.2023) Vor 20 Jahren beschloss die International Labour Organisation den „Welttag für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit“. Am 28. April 2023 feiert er sein 20-jähriges Bestehen. Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf betont: „Gesundheitsschutz und Sicherheit während der Arbeit sind für mich nicht verhandelbar! Die Gewerbeaufsicht berät, unterstützt und prüft alle Betriebe dazu.“

Scharf: „Rollenbilder dürfen bei der Berufsentscheidung nicht beeinflussen“ / Sozialministerium veranstaltet am 27. April 2023 Girls’Day

(27.04.2023) Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales bot am 27. April 2023 unter dem Titel „Banane-Orgel, Brandsicherung und Solarstrom“ ein eigenes Programm zum Girls‘Day an. 40 Schülerinnen der Jahrgangsstufen 8-10 konnten an diesem Tag im Ministerium Arbeits- und Berufsfelder im MINT-Bereich kennenlernen. Ein spannender Tag für alle Teilnehmenden – auch für Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf: „Talente, Stärken, Begabungen und Interessen sollten bestimmen, welchen Beruf wir wählen!“

Scharf: „Bayern ist Familienland: Zusätzliche 37,5 Millionen Euro für Sprach-Kitas!“ / Landesförderprogramm für Sprach-Kitas mit erhöhten Fördersummen

(26.04.2023) Zur aktuellen Diskussion um die Weiterfinanzierung der Sprach-Kitas stellt Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf klar: „Sprache ist der Schlüssel ins Leben! Nur mit ihr sind Integration, Teilhabe und Bildungserfolg möglich. Die Qualität in der frühkindlichen Bildung und die sprachliche Förderung unserer Kleinsten haben für den Freistaat Bayern oberste Priorität! Qualifiziertes Kita-Personal engagiert sich mit viel Herz.“

Scharf: „Digitale Antragsstellung für Energiehilfen ab dem 15. Mai möglich“ / Bereits jetzt können Bürgerinnen und Bürger den Härtefallhilfe-Rechner nutzen

(26.04.2023) Der Ukraine-Krieg und die damit verbundene Energiekrise haben Auswirkungen auf viele Bürgerinnen und Bürger. Die Verbraucherpreise sind im vergangenen Jahr zeitweise stark gestiegen. Deshalb wurde ein Härtefallfonds für Privathaushalte beschlossen, die mit nicht leitungsgebundenen Energieträgern heizen.

Hilfe für von Gewalt betroffene Männer / Männerhilfetelefon von Bayern, Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Mecklenburg-Vorpommern feiert dreijähriges Bestehen

(22.04.2023) Männer erleben und erleiden Gewalt. In der Kindheit, auf der Straße, in Institutionen oder auch in der Partnerschaft. Ein wichtiger und erster Ansprechpartner ist das Hilfetelefon „Gewalt an Männern“. Das Hilfetelefon wurde als bundesweit einmaliges Projekt am 22. April 2020 in den Bundesländern Bayern und Nordrhein-Westfalen ins Leben gerufen und feiert in diesem Jahr sein dreijähriges Bestehen.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek hat Präventionsschwerpunkt zu den gesundheitlichen Folgen von Einsamkeit gestartet – Bayerns Gesundheitsminister eröffnet Supermarkt-„Ratschkasse“ im schwäbischen Buxheim – Eigene Homepage zeigt Hilfsangebote für einsame Menschen auf

(27.04.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat am 27. April 2023 im schwäbischen Buxheim bei Memmingen offiziell den diesjährigen Präventionsschwerpunkt zu den gesundheitlichen Folgen von Einsamkeit gestartet. Holetschek betonte aus diesem Anlass: „Einsamkeit kann alle treffen – unabhängig von Alter oder Geschlecht. Da chronische Einsamkeit auch Folgen für die psychische und körperliche Gesundheit haben kann, habe ich das Thema zum Präventionsschwerpunkt 2023 des Bayerischen Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege gemacht.“

Holetschek: Freistaat gut aufgestellt für Versorgung bei Corona-Impfbeschwerden – Bayerns Gesundheitsminister und Ärzteschaft erläutern Angebot der mehrstufigen Versorgung – Bund muss Forschung vorantreiben

(25.04.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek und die Ärzteschaft sehen den Freistaat gut aufgestellt für die Versorgung für Menschen mit langanhaltenden Beschwerden nach COVID-19-Impfungen. Holetschek sagte am 25. April 2023 in München: „Wir bauen in Bayern auf eine gestufte Versorgung für Menschen mit anhaltenden Beschwerden nach einer COVID-19-Impfung. Erste Ansprechpartner für Betroffene sind die Haus- und Fachärzte.“

Holetschek erteilt Cannabis-Modellprojekten klare Absage – Bayerns Gesundheitsminister ruft Bundeskanzler Scholz zu Machtwort und Stopp der Cannabis-Legalisierung auf

(23.04.2023) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat Modellprojekten für eine Cannabis-Legalisierung in Bayern eine klare Absage erteilt. Holetschek betonte am 23. April 2023 in München: „Modellprojekte für staatlich lizensierten Cannabis-Handel wird es mit der Bayerischen Staatsregierung im Freistaat nicht geben. Sobald die konkreten Pläne der Bundesregierung bekannt sind, werden wir alle verfügbaren Mittel prüfen, um Cannabis-Modellprojekte in Bayern zu verhindern.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digitalministerin Gerlach startet Projekt für bayernweite Beratungstheken / Bürgerinnen und Bürger erhalten kostenlose Hilfe bei Fragen zu Internet- und Smartphone

(28.04.2023) Bayerische Bürgerinnen und Bürger erhalten ab sofort kostenlose Unterstützung: Insgesamt 30 Kommunen im Freistaat richten dazu im Rahmen des vom Bayerischen Staatsministerium für Digitales geförderten Projekts „zusammen digital“ Beratungstheken ein. Das Angebot richtet sich an digitale Einsteiger und soll ihnen Hilfe bei ihren ganz individuellen Alltagsfragen zu den Themen Internet und Smartphone bieten. 

Mehr als 1.700 Stunden Digitaltraining für Bayerns Kleinunternehmer / Digitalministerin Gerlach zieht in Schweinfurt Bilanz zu bayernweitem Erfolgsprojekt

(27.04.2023) Auf Initiative der bayerischen Digitalministerin Judith Gerlach haben Kleinunternehmerinnen und Kleinunternehmer in ganz Bayern in den vergangenen zwei Jahren mehr als 1.700 Stunden individuelles virtuelles Digitaltraining erhalten. Die für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kostenlose Beratung ist Teil des Projekts „Online-fertig-los!“ des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales.

Unterfranken wird als erster Bezirk in Bayern „Digitales Amt“ / Digitalministerin Gerlach überreicht Auszeichnung an Bezirkstagspräsident Dotzel

(24.04.2023) Unterfranken erhält als erster Bezirk in Bayern die Auszeichnung „Digitales Amt“. Digitalministerin Judith Gerlach überreichte das Prädikat in Würzburg an den unterfränkischen Bezirkstagspräsidenten Erwin Dotzel. Um die Auszeichnung zu erhalten, muss ein Bezirk mindestens 30 Online-Verfahren anbieten und im sogenannten BayernPortal verlinkt haben. Der Bezirk Unterfranken bietet bereits 44 solcher Verfahren an.