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Die Flaggen des Freistaats Bayern, der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union (von oben nach unten).

Bund und Europa

Bayern: Kraftvolle Stimme im Bund, in Europa und in der Welt.

Bayern steht für einen starken und selbstbewussten Föderalismus. Wir bringen bayerische Interessen kraftvoll in Berlin zur Geltung.

Bayern soll stark, sicher und lebenswert bleiben. Deswegen bringt Bayern seine Interessen auch engagiert in Brüssel ein, gestaltet Europapolitik mit und pflegt enge internationale Beziehungen mit Ländern rund um den Globus.

Staatsminister für Bundesangelegenheiten und Medien
Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales

Europatag Nürnberg sowie Bürgerforum der Bayerischen Staatsregierung „Europa im Dialog“ mit Staatsministerin Melanie Huml, MdL, am 21. Mai 2022

Am Samstag, 21. Mai 2022, ab 11 Uhr findet in der Nürnberger Fußgängerzone rund um die Lorenzkirche der Europatag 2022 der Bayerischen Staatsregierung statt, der zusammen mit der Stadt Nürnberg, der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und rund 40 weiteren Institutionen und Akteuren veranstaltet wird. Die bayerische Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales, Melanie Huml, MdL, wird den Europatag um 14:30 Uhr zusammen mit dem Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg, Marcus König, und dem Vertreter der Europäischen Kommission in Deutschland, Dr. Jörg Wojahn, eröffnen. 

Logo zum Bürgerforum

Als Teil des Europatags Nürnberg diskutiert Staatsministerin Huml zusammen mit Oberbürgermeister König und Dr. Jörg Wojahn um 16:00 Uhr im Foyer des Bayerischen Staatsministeriums der Finanzen und für Heimat, Bankgasse 9, Nürnberg, beim Bürgerforum der Bayerischen Staatsregierung „Europa im Dialog“ mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft der Europäischen Union. Die Diskussion wird moderiert von Stephan Sohr, Chefredakteur der Nürnberger Nachrichten.

Interessierte sind herzlich eingeladen, an der Veranstaltung teilzunehmen. Aufgrund der begrenzten Platzkapazitäten ist vorherige Anmeldung unter Externer Link: Mit Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de https://eveeno.com/buergerdialog-nuernberg-2022 erbeten.

Bund

Bayern: starker und selbstbewusster Föderalismus

Ein lebendiger Förderalismus braucht leistungsfähige Länder. Einheit in Vielfalt – dieses Prinzip lebt von Solidarität und vom fruchtbaren Wettbewerb untereinander.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann ist als Leiter der Bayerischen Staatskanzlei und Staatsminister für Bundesangelegenheiten Bayerns Vertreter in Berlin und Stimmführer des Freistaates im Bundesrat. Er wirbt für bayerische Anliegen und bringt das Gewicht des Freistaates in bundespolitische Entscheidungen ein. In Gesprächen mit Mitgliedern der Bundesregierung und anderen Landesregierungen, mit Abgeordneten des Bundestages sowie mit Vertretern von Diplomatie, Presse, Wirtschaft und Verbänden erläutert er die politischen Positionen des Freistaates.

Die Bayerische Vertretung in Berlin ist die politische Schnittstelle der Staatsregierung in der Bundeshauptstadt. Als Abteilung der Bayerischen Staatskanzlei ist sie Staatsminister Dr. Florian Herrmann unterstellt. Über die „Bayerische Botschaft“ hält der Freistaat Kontakt zu Bundesregierung, Bundestag und zu den anderen Ländern.

Die Vertretung ist zentraler Ansprechpartner in Berlin, sie sammelt umfassende Informationen über die Gesetzgebungsarbeit, informiert die Staatsregierung in München und ist als Forum des Freistaates Treffpunkt für politische Gespräche, Veranstaltungen und Pressekonferenzen.

Nach dem Grundgesetz wirken die Länder durch den Bundesrat bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes mit. Der Bundesrat besteht aus Mitgliedern der Landesregierungen, also den Ministerpräsidenten und weiteren Kabinettsmitgliedern. Als föderatives Bundesorgan hat der Bundesrat sowohl die Belange der Länder zu wahren als auch die Interessen des Gesamtstaats zu berücksichtigen. In vielen Fällen können Gesetze und Rechtsverordnungen nur mit Zustimmung der Länderkammer zustande kommen. Bayern setzt sich für die Eigenverantwortung und Mitentscheidung der Länder in Deutschland und Europa ein.

Europa

Bayern: Partner in Europa und der Welt

Bayern soll stark, sicher und lebenswert bleiben. Um den globalen Chancen und Herausforderungen zu begegnen, reichen bayerische und nationale Lösungen allein nicht aus. Staatsministerin Melanie Huml bringt bayerische Interessen kraftvoll in Brüssel ein und pflegt enge internationale Beziehungen mit Ländern rund um den Globus.

Flaggen des Freistaats Bayern (links), der Europäischen Union (Mitte) und der Bundesrepublik Deutschland (rechts). © Oleksandr - stock.adobe.com
Flaggen des Freistaats Bayern (links), der Europäischen Union (Mitte) und der Bundesrepublik Deutschland (rechts). © Oleksandr - stock.adobe.com

Die Bayerische Staatsregierung hat einen Auftrag aus der Bayerischen Verfassung und dem Grundgesetz: Sie soll an der politischen Willensbildung innerhalb der Europäischen Union mitwirken. Dabei arbeitet Bayern gemeinsam mit den anderen Ländern vor allem über den Bundesrat mit der Bundesregierung zusammen, bestimmte Positionen innerhalb der EU zu vertreten. Teilweise wird Deutschland auf europäischer Ebene unmittelbar durch die Länder vertreten, etwa im Bereich Kultur oder Medien. Außerdem hat der Freistaat Bayern Sitz und Stimme im Ausschuss der Regionen bei der EU. In diesen Bereichen nimmt der Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien die Aufgaben für Bayern in Berlin und in Brüssel wahr.

Wichtiger Anlaufpunkt für Bayern in Europa und bayerisches Aushängeschild ist die Bayerische Vertretung in Brüssel. Die Vertretung dient als Informations-, Veranstaltungs- und Begegnungsort und bietet gleichzeitig Raum für politische Koordinierung und direkten Austausch mit den europäischen Institutionen sowie den EU-Mitgliedstaaten. Bayern kann auf diese Weise für den Freistaat wichtige Themen selbst vor Ort in Brüssel einbringen und damit die Prozesse, vor allem bei der Gesetzgebung, aktiv mitgestalten.

Die Bayerische Staatsregierung begleitet und unterstützt die Stellen in Bayern, die europapolitische Anliegen haben, von der Wirtschaft und Wissenschaft über Verbände und Organisationen in allen Bereichen bis hin zu den Kommunen und den Kirchen.

Innerhalb der Staatsregierung gilt das Ressortprinzip. Es ist Aufgabe jedes einzelnen Ministeriums, die europäische Dimension der jeweiligen Politikfelder im Blick zu haben, eigene politische Aktivitäten zu entwickeln und gegenüber dem Landtag und im Bund zu vertreten.

Die Bayerische Staatskanzlei und der in ihr zuständige Europaminister wirken koordinierend und befassen sich insbesondere mit den Grundsatzfragen der EU und ihrer Entwicklung sowie der Betreuung von herausgehobenen Themen von ressortübergreifender Bedeutung, wie der Zukunft der Eurozone, dem Brexit oder dem Haushalt der EU.

Europa-Veranstaltungen

Europa*Rad am 8. Mai 2022
Europa*Rad am 08.05.2022

Europa*Rad am 08.05.2022

Unter der Schirmherrschaft von Melanie Huml, MdL, Bayerische Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales, haben die Bayerische Staatskanzlei, die Landeshauptstadt München als Veranstalter des Münchner Europa-Mai gemeinsam mit dem Verbindungsbüro des Europäischen Parlaments in München, der Vertretung der Europäischen Kommission in München, dem Wertebündnis Bayern, dem Centrum für angewandte Politikforschung und der Europa-Union am 8. Mai 2022 zu einem Europatag in und um das Münchner Riesenrad Umadum im Werksviertel Mitte am Ostbahnhof eingeladen.

In den 27 Gondeln des „Europa*Rads“ sowie auf dem davorliegenden Mariss-Jansons-Platz drehte sich von 14.00 bis 18.00 Uhr alles um Europa und seine Zukunft. Mehr als vierzig staatliche und private Einrichtungen, Vereine, Stiftungen und Initiativen waren an der Gestaltung des Tages beteiligt. In den Gondeln und am Boden konnten die Besucherinnen und Besucher des Events an Workshops zu Europa-Themen teilnehmen oder sich mit Politikerinnen und Politikern austauschen.

Zur Fotoreihe “Eröffnung des Europa-Riesenrads”

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Konferenz zur Zukunft Europas
Logo zur Konferenz zur Zukunft Europas. Links die Flagge der Europäischen Union und rechts der Text "Konfernz zur Zukunft Europas".

Konferenz zur Zukunft Europas.

Am 9. Mai 2021 startet europaweit die Konferenz zur Zukunft Europas. Ziel des Projekts ist es, die Stimme der Europäer beim Handeln der Europäischen Union besser zu hören. Schwerpunkte der Zukunftskonferenz sind die folgenden Themen:

  • Klimawandel und Umwelt,
  • Gesundheit,
  • Stärkere Wirtschaft, soziale Gerechtigkeit und Beschäftigung,
  • Die EU in der Welt,
  • Werte und Rechte, Rechtsstaatlichkeit, Sicherheit,
  • Digitaler Wandel,
  • Demokratie in Europa,
  • Migration,
  • Bildung, Kultur, Jugend und Sport

Insbesondere die Bürgerinnen und Bürger Europas sollen die Gelegenheit bekommen, zu diesen Themen ihre Erwartungen an Europa und die europäische Politik zu äußern.

Die Staatsregierung möchte in diesem Rahmen mit den bayerischen Bürgerinnen und Bürgern und den europapolitischen Akteuren dazu in Dialog treten und wird verschiedene Veranstaltungsformate anbieten.

Erfahren Sie hier mehr zur Externer Link: Mit Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de Konferenz zur Zukunft Europas.

Bürgerforum Europa im Dialog
Logo Europa im Dialog

Europa im Dialog: Bürgerforen für junge und erwachsene Bürger Bayerns, um europapolitische Themen zu diskutieren.

Bei den Bürgerforen Europa im Dialog der Staatsregierung können junge und erwachsene Bürger Bayerns an europapolitischen Diskussion  Themen teilnehmen. Die Bürgerforen finden in verschiedenen bayerischen Kommunen statt.

Bürgerforum „Europa im Dialog“ mit Staatsministerin Melanie Huml am 28. März 2022 in Bamberg

Am 28. März 2022 fand im Hegel-Saal der Kongresshalle Bamberg, Mußstraße 1 in 96047 Bamberg ein Bürgerforum der Bayerischen Staatsregierung „Europa im Dialog“ statt. Die bayerische Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales, Melanie Huml, MdL diskutierte mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft der Europäischen Union. Die Diskussion wurde inhaltlich vorbereitet durch drei Schülerworkshops am Nachmittag und moderiert von Ralf Exel (SAT.1 Bayern).

Die Bayerische Staatskanzlei veranstaltete das Bürgerforum in Zusammenarbeit mit den Vertretungen des Europäischen Parlaments und der Europäischen Kommission in München, der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit, der Europäischen Akademie Bayern, dem ED Coburg (Oberfranken-Südthüringen) und dem Centrum für angewandte Politikforschung der Ludwigs-Maximilians-Universität München.

Zur Fotoreihe

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Bilder und Video zum Bürgerforum „Europa im Dialog“ vom 27. Oktober 2021 

Zur Fotoreihe

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Internationales Forum Bayern
Logo Internationales Forum

Internationales Forum: Die erste Veranstaltung befasste sich mit der Realität und der medialen Wahrnehmung Israels in Deutschland.

 

Die erste Veranstaltung der Reihe Internationales Forum Bayern am 26. März 2020 im Prinz-Carl-Palais mit dem Titel „Realität und mediale Wahrnehmung Israels in Deutschland“ musste aufgrund der Corona-Pandemie ausfallen.

Europa-Bus
Menschen stehen vor dem Europa-Bus am 2. Mai 2019 in Augsburg.

Der Europa-Bus bringt bayernweit die Bürger miteinander ins Gespräch zum Thema Europa.

 

Erstmals ging vor der Europawahl am 26. Mai 2019 ein Europa-Bus durch ganz Bayern auf Tour. Ziel der Aktion war es, eine möglichst große Anzahl von Menschen miteinander ins Gespräch zu bringen, den Wahltermin sowie die Europawahl 2019 noch stärker in das Bewusstsein der Bürger zu rücken und über Europa zu informieren.

Der Europa-Bus tourte als fahrender Infostand im Zeitraum von 30. April bis zum 13. Mai 2019 durch alle sieben Regierungsbezirke. Dabei machte der Europa-Bus Station in folgenden Kommunen:

  • 30.04.2019   Marktredwitz
  • 01.05.2019   Amberg
  • 02.05.2019   Deggendorf
  • 03.05.2019   Regensburg
  • 04.05.2019   Augsburg, Europatag
  • 05.05.2019   Bamberg, dies ist ein externer Link Weltkulturerbelauf
  • 06.05.2019   Bamberg
  • 07.05.2019   Erlangen
  • 08.05.2019  dies ist ein externer Link Nürnberg
  • 09.05.2019   München, dies ist ein externer Link Europatag
  • 10.05.2019   Rosenheim
  • 11.05.2019  dies ist ein externer Link Memmingen blüht
  • 12.05.2019   Würzburg, Frühling International
  • 13.05.2019   Aschaffenburg

Pressemitteilung vom 30. April 2019

Der Europa-Bus in den Sozialen Medien

dies ist ein externer Link Instagram

Europawochen
Europawoche 2019 in München. © Bayerische Staatskanzlei 2019; Foto: Felbert/Reiter

Während der Europawoche finden in ganz Europa Veranstaltungen statt, so auch 2019 in München. © Bayerische Staatskanzlei 2019; Foto: Felbert/Reiter

Der 9. Mai ist der Jahrestag der Schuman-Erklärung: Am 9. Mai 1950 schlug der damalige französische Außenminister Robert Schuman vor, eine Produktionsgemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) zu schaffen. Diese Idee legte den Grundstein für die Europäische Union, wie wir sie heute kennen. Seitdem wird der Geburtstag der Europäischen Union (EU) jedes Jahr in der gesamten EU mit den Europawochen gefeiert. In den zwei Wochen rund um den 9. Mai veranstalten jedes Jahr zahlreiche Schulen, Kommunen, Verbände und Organisationen besondere Aktivitäten, um den Europagedanken zu stärken.

Auch die Staatsregierung beteiligt sich jedes Jahr an den Bayerischen Europawochen. Im Jahr 2018 wurden die Europawochen mit einem Externer Link: Mit Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de großen Bürgerfest auf dem Rathausplatz in Augsburg eröffnet. 2019 fanden ebenfalls verschiedene Aktivitäten der Staatsregierung und ihrer Partner statt: unter anderem wurde am 4. Mai 2019 der Europatag in Augsburg in der gesamten Innenstadt im Rahmen der Europawoche und am 9. Mai 2019 der Europatag in München auf dem Marienplatz und Umgebung mit einem großen Bürgerfest gefeiert. Vom 30. April bis 13. Mai 2019 ging der Europa-Bus auf Tour durch Bayern.

Bedingt durch die Corona-Pandemie wurden 2020 etliche Veranstaltungen in den virtuellen Raum verlegt oder mussten ganz abgesagt werden.

Die Europawochen 2021 werden überwiegend von Veranstaltungen im virtuellen Raum sowie kontaktfreien Projekten im öffentlichen Raum geprägt sein. Europa begegnen und sich mit Europa befassen, das soll und wird auch im Mai 2021 möglich sein!

Europatag am 9. Mai 2022: Lichtinstallationen am Prinz-Carl-Palais und an der Oper in München

Aus Anlass des Europatages wurden die Fassaden des Prinz-Carl-Palais am Rande des Hofgartens und des Nationaltheaters am Max-Joseph-Platz in München mit einer Lichtinstallation aus verschiedenen Flaggen am Montag, 9. Mai 200, von 21 bis 23 Uhr beleuchtet. Bayerns Europaministerin Melanie Huml: „Gerade jetzt, da in der Ukraine auch unsere europäischen Werte verteidigt werden, erkennen wir, wie wichtig ein geeintes Europa ist, das auf dem Fundament gemeinsamer Werte fußt. Das Zusammenwachsen in Europa und unser Engagement für das Jahrhundertprojekt Europa für Frieden, Freiheit und Demokratie sind aktuell wichtiger denn je!“

zur Fotoreihe

 

Europäischer Wettbewerb
Bayerns Europaministerin Melanie Huml, MdL, mit den sechs bayerischen Spitzenpreisträgern

Bayerns Europaministerin Melanie Huml, MdL, mit den sechs bayerischen Spitzenpreisträgern.

Der Europäische Wettbewerb ist einer der renommiertesten Schülerwettbewerbe Deutschlands. Er findet schulübergreifend jedes Jahr mit durchschnittlich 86.000 Schülerinnen und Schülern aller Schularten statt, davon rund 23.000 Teilnehmer aus Bayern. Der Wettbewerb fordert unter dem Motto „kreativ lernend Europa entdecken und mitgestalten“ zu vertiefter Auseinandersetzung mit europäischen Themen auf. Er steht unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten und wird von Bund und Ländern gefördert.

Coronabedingt konnte 2021 kein großer Festakt für alle 92 bayerischen Bundespreisträger des Europäischen Wettbewerbs mit Gästen stattfinden. Stattdessen fand eine kleine Zeremonie in der Allerheiligenhofkirche statt, bei der Bayerns Europaministerin Melanie Huml, MdL, die sechs bayerischen Spitzenpreisträger persönlich ehrte:
„Bayerns Schülerinnen und Schüler haben beim Europäischen Wettbewerb 2020/21 wieder großartige Beiträge eingereicht. Vielen Dank für die klare Botschaft in Euren Kunstwerken: Ihr interessiert euch für Europa, setzt euch mit den politischen Themen auseinander und habt eine klare Vorstellung für eine gemeinsame Zukunft! Ich freue mich, dass diese Kreativität honoriert wird. Herzlichen Glückwunsch an alle Preisträger und ganz besonders natürlich an unsere bayerischen!“

Externer Link: Mit Klick auf diesen Link verlassen Sie die Webseite www.bayern.de Video „Preisverleihung für Bundessieger des Europäischen Wettbewerbs“

Europa-Urkunde
Europaministerin Melanie Huml übergibt die Europa-Urkunde in der Augustinum Samuel-Heinicke-Fachoberschule

Europaministerin Melanie Huml übergibt die Europa-Urkunde in der Augustinum Samuel-Heinicke-Fachoberschule

Die Bayerische Staatsministerin für Europaangelegenheiten und Internationales verleiht jedes Jahr die Europa-Urkunde „Schule für Europa – Bayern“ an sieben Schulen aller Schularten aus allen Regierungsbezirken Bayerns für herausragende Verdienste um die Förderung des europäischen Einigungsgedankens.

Alle Schulen in Bayern können sich für die Verleihung der Urkunde bewerben, ein entsprechender Bewerbungsaufruf erfolgt zum Anfang jeden Jahres über das Bayerische Staatsministerium für Unterricht und Kultus. Die Verleihung der Urkunden an die ausgewählten Preisträger findet alljährlich mit einem zentralen Festakt in München statt, an dem auch namhafte Vertreter aus der Politik und dem Bildungsbereich teilnehmen.

Europa-Medaille

Weitere Informationen zur Europa-Medaille finden Sie auf der Seite Orden und Ehrenzeichen in der Rubrik Staatsregierung.

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