Bayerische Staatskanzlei

Corona Strategie – Diese neuen Grundsätze gelten ab 2. September in Bayern

Video-Pressekonferenz zum Wasserstoffzentrum Pfeffenhausen

(02.09.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 2. September 2021 gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer und Wirtschaftsstaatssekretär Roland Weigert, MdL, eine Video-Pressekonferenz zum Technologie-Anwenderzentrum Wasserstoff (WTAZ) in  Pfeffenhausen gegeben.

12. Regierungserklärung zur Corona-Pandemie

(01.09.2021) Am 1. September 2021 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, vor dem Bayerischen Landtag seine zwölfte Regierungserklärung zur aktuellen Lage der Corona-Pandemie in Bayern gehalten. Dr. Söder, MdL: „Die neue Corona-Verordnung ist ein Befreiungsschlag. Sie bietet Wahlfreiheit und Sicherheit. Herzstück ist 3G unabhängig von der Inzidenz. Die neue Sicherheitsformel ist die Krankenhausbelegung. Alle Veranstaltungen sind wieder möglich mit einem Wahlrecht für Veranstalter.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 31. August 2021

(31.08.2021) Corona-Pandemie: Neue Infektionsschutzmaßnahmenverordnung ab 2. September 2021 / 7-Tage-Infektionsinzidenz wird durch Krankenhausampel als Indikator ersetzt / Im Innenbereich grundsätzlich 3G-Grundsatz / Medizinische Maske wird neuer Maskenstandard

Bayerischer Stromgipfel

(30.08.2021) Am 30. August 2021 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, bei einem bayerischen Stromgipfel (Videokonferenz) mit dem Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Peter Altmaier, und Vertretern der bayerischen Wirtschaft und Wissenschaft die Herausforderungen für die Sicherung der Stromversorgung des Wirtschaftsstandorts Bayern diskutiert. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Strom ist der Lebensnerv unserer Gesellschaft. Wir wollen 100 Prozent Ökostrom. Dazu steigt der Strombedarf durch E-Mobilität und Hightech. Es braucht Preis- und Versorgungssicherheit und mehr Tempo bei Genehmigungen.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Weitere Erleichterungen für Sportvereine beschlossen: Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann: Mehr Zuschauer bei großen Sportveranstaltungen – Ab 5.000 Zuschauer nochmals zusätzlich 50 Prozent der Restplatzkapazität erlaubt – Künftig wieder Stehplätze zulässig

(31.08.2021) Das Bayerische Kabinett hat am 31. August 2021 weitere Erleichterungen für Sportvereine beschlossen. „Bei großen Sportveranstaltungen sind künftig sowohl indoor als auch outdoor mindestens 5.000 Zuschauerinnen und Zuschauer zulässig. Hinzu kommen darüber hinaus nochmals 50 Prozent der Restplatzkapazität, jedoch nicht mehr als 25.000“, sagte Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann nach der Sitzung am 31. August 2021.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Wir brauchen einen leistungsfähigen und nachhaltigen Güterverkehr in Bayern“ / Güterverkehrskonzept als Grundlage für effizienteren und nachhaltigeren Güterverkehr in Bayern / Erarbeitung eines Konzepts zusammen mit der Praxis / Regionale Workshops in jedem Regierungsbezirk

(02.09.2021) Der Transport von Waren und Gütern sichert die Versorgung der Bevölkerung und ist damit essenziell für Wirtschaft und Verbraucher in Bayern. Gleichzeitig ist der Güterverkehr für über 30 Prozent der CO2-Emissionen des Verkehrs verantwortlich und bringt durch hohes Verkehrsaufkommen und Lärm auch Belastungen für Verkehrsteilnehmer und Anwohner mit sich. Der Freistaat Bayern arbeitet deshalb an einem umfassenden Konzept für den Güterverkehr, um diesen effizienter und nachhaltiger zu machen. 

Ausbau der Sendlinger Spange schreitet voran / Verkehrsministerin Kerstin Schreyer und Deutsche Bahn unterzeichnen Realisierungs- und Finanzierungsvertrag für erste Baustufe / Freistaat trägt Kosten von knapp 10 Millionen Euro / Ausbau verbessert Stabilität der Münchner S-Bahn 

(01.09.2021) Ein wichtiger Schritt für den Ausbau des Münchner S-Bahn-Netzes: Freistaat und Deutsche Bahn haben den Realisierungs- und Finanzierungsvertrag für den ersten Teil des Ausbaus der Sendlinger Spange unterzeichnet. Dadurch können die erforderlichen Baumaßnahmen im Bahnhof Laim mit den Arbeiten an der 2. Stammstrecke verknüpft werden und binden dadurch weniger Ressourcen. 

Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Nachhaltige Mobilitätslösungen sollen in ganz Bayern Schule machen“ / Neue Internetseite www.wir-bewegen.bayern.de / Austauschplattform für nachhaltige Mobilitätslösungen der Kommunen / Einladung an Landkreise, Städte und Gemeinden, eigene Praxisbeispiele einzutragen

(01.09.2021) Zukunftsweisende Radverkehrskonzepte, Anrufbusse im ländlichen Raum, moderne Mobilitäts-Apps oder die Umstellung eines gesamten Fuhrparks auf Elektroautos: Beispiele nachhaltiger Mobilitätslösungen gibt es viele in Bayern. Mit dem neuen „Werkzeugkasten Mobilität“ können bayerische Landkreise, Städte und Gemeinden sich nun über Praxisbeispiele informieren und dazu austauschen. 

Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Programm Bahnausbau Region München funktioniert“ / Klares Konzept für Ausbau der S-Bahn in stark wachsender Metropolregion München / Zahlreiche Maßnahmen bereits realisiert oder im Bau / Untersuchungen für Weiterentwicklung des Programms laufen

(30.08.2021) Mit dem Programm „Bahnausbau Region München“ hat der Freistaat sowohl ein klares als auch funktionierendes Konzept für den Ausbau des Schienenpersonennahverkehrs und insbesondere der S-Bahn in der stark wachsenden Metropolregion München. „Vorschläge für neue Denkrichtungen sind immer willkommen, brauchen aber fachliche Grundlagen“, so Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Vor 80 Jahren zwang das NS-Regime Jüdinnen und Juden zum Tragen des „Judensterns“ / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Der Jahrestag erinnert uns daran: Menschenrechte, Frieden, Freiheit und Demokratie sind nicht selbstverständlich. Sie müssen Tag für Tag verteidigt werden“

(31.08.2021) Am 1. September vor 80 Jahren verkündete das NS-Regime, dass Jüdinnen und Juden in Deutschland den gelben „Judenstern“ tragen müssen. Die „Polizeiverordnung zur Kennzeichnung der Juden“ trat offiziell am 19. September 1941 in Kraft. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Der Jahrestag erinnert uns daran: Menschenrechte, Frieden, Freiheit und Demokratie sind nicht selbstverständlich. Sie müssen Tag für Tag verteidigt werden.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Münchner Museum Mensch und Natur bleibt bis Ende 2022 geöffnet – BIOTOPIA Lab lädt zum Entdecken der Zukunft ein / Wissenschaftsminister Sibler: „vielfältige Möglichkeiten, Wissenschaft hautnah zu entdecken und zu erleben“

(03.09.2021) „Eintauchen in die Welt der Wissenschaft und sich mit den Fragen der Zukunft auseinandersetzen: Das ist im Münchner Museum Mensch und Natur und dem BIOTOPIA LAB möglich. Die wegen Umbauarbeiten ursprünglich im Herbst 2021 geplante Schließung des Münchner Museums Mensch und Natur verschieben wir auf Ende 2022“, erklärte Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 3. September 2021 in München.

THE World University Rankings 2022: Bayerische Universitäten glänzen mit Spitzenrängen / Top-Ergebnisse bei renommierter Rangliste des Hochschul-Magazins „Times Higher Education“ – Wissenschaftsminister Bernd Sibler gratuliert zu hervorragendem Abschneiden: „Die Botschaft ist: Bayern ist Zukunftsland!“

(02.09.2021) Die international renommierten „THE World University Rankings“ des britischen Hochschul-Magazins „Times Higher Education“ stellen den bayerischen Universitäten einmal mehr ein hervorragendes Zeugnis aus. Neben der Ludwigs-Maximilians-Universität München (LMU) und der Technischen Universität München (TUM), die in der am 2. September 2021 veröffentlichten Ausgabe des Rankings für 2022 mit Top-40-Rängen ihre Stellung als beste deutsche Universitäten verteidigten, erreichten auch die Julius-Maximilians-Universität Würzburg (JMU) und die Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (FAU) sowie die Universitäten Bayreuth, Passau und Regensburg eindrucksvolle Platzierungen.

Technische Universität Nürnberg: Spatenstich für erstes Gebäude / Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Wissenschaftsminister Bernd Sibler begleiten offiziellen Baubeginn der zehnten staatlichen Universität im Freistaat – Sibler: „Wichtiger Meilenstein für Technische Universität Nürnberg und Hochschulstandort Bayern“

(27.08.2021) Der Spatenstich für das erste Gebäude der Technischen Universität Nürnberg, das sog. Verfügungsgebäude, ist getan: Diesen weiteren, großen Schritt für die neue, zehnte staatliche Universität im Freistaat begleiteten Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 27. August 2021 persönlich vor Ort.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Mobilfunkempfang an Autobahnen – Wirtschaftsministerium misst nach: In zwei Jahren 73 Prozent weniger unversorgte Abschnitte / Aiwanger: „Lückenloser Mobilfunk entlang der Autobahnen ist essentieller Standortfaktor“

(03.09.2021) Auf Initiative von Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat das Bayerische Wirtschaftsministerium die Mobilfunkversorgung mit LTE entlang der Autobahnen im Freistaat Ende Juni erneut nachgemessen. Folgende Ergebnisse können festgehalten werden: Im Netz von Telefónica gab es auf 145,6 Kilometern keine Versorgung, bei Vodafone auf 132,4 Kilometern und im Netz der Deutschen Telekom auf 3,9 Kilometern. 

Wirtschaftsministerium fördert neues Vorhaben zur Digitalen Besucherlenkung / Aiwanger: „Pilotprojekt erhält die Attraktivität der Region rund um Schliersee und Tegernsee“

(03.09.2021) Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie fördert das Projekt Smarte Tourismus Region (STR) im Landkreis Miesbach bis Ende 2023 mit bis zu 464.000 Euro. Das Kommunalunternehmen des Landkreises „Alpenregion Tegernsee Schliersee KU“ will durch die Entwicklung und Umsetzung eines digitalen Prognosemodells zur Auslastung touristischer Ziele in dem touristischen Hotspot Tagesgäste schon vor und während der Anreise über zu erwartende Überlastungen informieren.

Nationales Wasserstoffzentrum des Bundes: Pfeffenhausen im Landkreis Landshut ist ein Standort / Aiwanger: „Pfeffenhausen wird Nationales Wasserstoffzentrum – Bayern ist bundesweiter Taktgeber für die H2-Wirtschaft“

(02.09.2021) Pfeffenhausen im Landkreis Landshut wird einer von vier Standorten für das Nationale Innovations- und Technologiezentrum Wasserstoff. Diese Entscheidung hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) am 2. September 2021 bekannt gegeben. Dazu Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Die Wahl Pfeffenhausens ist absolut richtig und gerechtfertigt. Unsere intensive Vorarbeit war erfolgreich. Der Zuschlag zeigt, dass Bayern der bundesweite Taktgeber in der Wasserstoffwirtschaft ist.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER: RESSOURCEN- UND UMWELTSCHUTZ IST ZENTRALE AUFGABE / ABWASSER-INNOVATIONSPREIS 2022 – JETZT BEWERBEN!

(03.09.2021) Optimale Reinigung von Abwasser und die Sanierung von Kanälen sind ein großes Anliegen des Freistaats Bayern. Für die Entwicklung und den Einsatz neuer Technologien und Verfahren wird jetzt unter der Schirmherrschaft des Bayerischen Umweltministers Thorsten Glauber zum sechsten Mal der Abwasser-Innovationspreis ausgelobt. Glauber betonte am 3. September 2021 dazu: „Ressourcenschutz und ein sparsamer Umgang mit Energie sind wesentliche Aufgaben unserer Zeit.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Impuls für mehr Bauen mit Holz: Forstministerin Michaela Kaniber startet Bayerische Holzbaufachberatung

(31.08.2021) Bayerischen Bauherren wird künftig bei allen fachlichen Fragen rund um das Zukunftsthema „Bauen mit Holz“ die neu geschaffene Bayerische Holzbaufachberatung zur Seite stehen. Das hat Forstministerin Michaela Kaniber am 31. August 2021 beim Besuch eines innovativen Holzbau-Unternehmens im schwäbischen Binswangen bekannt gegeben. Diese neue Serviceeinrichtung ist Teil der bayerischen Holzbauoffensive, die die Ministerin bei ihrer Regierungserklärung am 20. Mai angekündigt hatte.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Beschluss der Jugend- und Familienministerkonferenz zur „Gemeinsamen Verständigung“ des Nationalen Rates gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen / JFMK-Vorsitzende Carolina Trautner: „Es ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe, Kinder und Jugendliche vor sexueller Gewalt zu schützen“

(02.09.2021) Auf Initiative der Vorsitzenden der JFMK, Bayerns Familienministerin Carolina Trautner, hat die Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) am 2. September 2021 den systemübergreifenden Schulterschluss im Nationalen Rat gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen begrüßt und die aktive Unterstützung der in der sogenannten „Gemeinsamen Verständigung“ des Nationalen Rates enthaltenen Maßnahmen beschlossen.

Start des neuen Ausbildungsjahres / Arbeitsministerin Trautner: „Der bayerische Ausbildungsstellenmarkt bietet viele Chancen!“

(31.08.2021) „Einen guten Start, viel Freude in der Ausbildung und am Lernen!“, das wünscht Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner den vielen jungen Menschen, die ab dem 1. September 2021 mit einer Ausbildung in ihr Berufsleben starten. Mit der Ausbildung beginnt für viele ein neuer Lebensabschnitt.

Arbeitsmarkt im August 2021 / Arbeitsministerin Trautner: „Mit Qualifizierung hohem Fachkräftebedarf und Langzeitarbeitslosigkeit begegnen“

(31.08.2021) Zu den am 31. August 2021 veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner: „Mit 3,3 Prozent hat Bayern im August weiterhin im bundesweiten Vergleich die niedrigste Arbeitslosenquote. Gegenüber dem Vormonat stieg die absolute Zahl der Arbeitslosen zwar saisonüblich an, jedoch mit 1,3 Prozent außergewöhnlich gering. Erfreulicherweise setzt Bayerns Arbeitsmarkt seinen Erholungskurs fort.“ 

Start ins neue Kita-Jahr / Familienministerin Trautner: „Unser oberstes Ziel ist eine sichere Kinderbetreuung – wir haben ein ganzes Bündel an Schutzmaßnahmen für unsere Kleinsten, die wirksamste Maßnahme ist jedoch eine hohe Impfquote unter Eltern und Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung“

(26.08.2021) In diesen Tagen starten viele Kinderbetreuungseinrichtungen ins neue Kita-Jahr unter Pandemiebedingungen. Bayerns Familienministerin Carolina Trautner: „Unser oberstes Ziel ist eine sichere Kinderbetreuung. Wir haben ein ganzes Bündel an Schutzmaßnahmen für unsere Kleinsten, die wirksamste Maßnahme ist jedoch eine hohe Impfquote. Um unsere Kinder zu schützen, ist es sehr wichtig, dass sich Eltern, Familienangehörige und das Kita-Personal, das nicht nur in diesen Zeiten Herausragendes leistet, impfen lassen.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Bayerische Landarztprämie stößt auf großes Interesse – Holetschek stärkt medizinische Versorgung auf dem Land – Bayerns Gesundheitsminister überreicht 100. Prämienbescheid

(30.08.2021) Die Bayerische Landarztprämie stößt auf großes Interesse. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek anlässlich der Übergabe des 100. Landarztprämienbescheids am 30. August 2021 in Tiefenbach im Landkreis Landshut hingewiesen. Der Minister betonte: „Ich freue mich sehr, dass ich bereits den 100. Landarztprämienbescheid überreichen kann – und das nur acht Monate nach der Umstellung unseres Förderprogramms auf die Landarztprämie. Das zeigt, wie attraktiv unser Programm ist.“

7-Tage-Inzidenz bei Geimpften in Bayern derzeit nur bei 9,18 pro 100.000 Einwohner – Gesundheitsminister Holetschek: Aktuelle Daten bestätigen den Trend, dass Corona-Impfungen die Inzidenzzahl deutlich absenken

(27.08.2021) Aktuelle Daten aus Bayern bestätigen den klaren Trend, dass Corona-Impfungen die Inzidenzzahl deutlich absenken. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am 27. August 2021 in München hingewiesen. Holetschek erläuterte: „Derzeit (Stand 25.08.) liegt die 7-Tage-Inzidenz bei Ungeimpften in Bayern bei 110,55 pro 100.000 Einwohner. Dagegen beträgt sie bei Geimpften in Bayern nur 9,18 pro 100.000 Einwohner.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

EU-Desinfektionsroboter für bayerische Kliniken / Gerlach: „Digitale Virenkiller nehmen Arbeit auf“

(03.09.2021) Bayerische Kliniken werden von der Europäischen Kommission mit Desinfektionsrobotern ausgestattet. Dafür hat sich das Bayerische Staatsministerium für Digitales eingesetzt. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach erklärte: „Jetzt kommen die digitalen Virenkiller zum Einsatz! Im Kampf gegen das Corona-Virus und andere Krankheitserreger brauchen wir jede Hilfe, die wir bekommen können. Ich danke der EU-Kommission, dass sie mit ihren Desinfektionsrobotern nun auch bayerische Kliniken unterstützt.“