Bayerische Staatskanzlei

Wiedereröffnung der Venusgrotte im Schlosspark Linderhof

Am 30. April 2025 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Finanz- und Heimatminister Albert Füracker an der Wiedereröffnung der Venusgrotte im Schlosspark Linderhof teilgenommen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Die Venusgrotte im Schlosspark Linderhof ist ikonisches Erbe von Märchenkönig Ludwig II. Vor 140 Jahren hat der Nachbau der Blauen Grotte neue technische Maßstäbe gesetzt, die faszinierende Illusionsarchitektur eine echte Traumwelt geschaffen. Wir haben diesen Schatz aufwändig restauriert und seine Strahlkraft für künftige Generationen bewahrt. Bayern ist Tourismusland und prägt mit seinen Wahrzeichen das Bild Deutschlands in der Welt. Viele Millionen Gäste kommen jedes Jahr zu Besuch, um unsere Berge, Schlösser und Seen zu erleben, die die besondere Faszination unserer Heimat ausmachen.“

400 Jahre Bayerisches Oberstes Landesgericht

Am 29. April 2025 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Justizminister Georg Eisenreich am Festakt anlässlich 400 Jahre Bayerisches Oberstes Landesgericht in der Allerheiligen-Hofkirche der Münchner Residenz teilgenommen und eine Rede gehalten.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Ein Festtag für Rechtsstaat und Demokratie: Wir feiern 400 Jahre Bayerisches Oberstes Landesgericht. Diese einzigartige Institution gibt es nur in Bayern. Das Gericht ist ein klares Bekenntnis zum Föderalismus und ein Zeichen der Eigenständigkeit. Es verbindet Tradition und juristische Arbeit auf höchstem Niveau – und es überzeugt fachlich und in der Bevölkerung. Das Vertrauen in den Staat und seine Institutionen ist zentral für unsere Gesellschaft. Dabei muss man nicht von jeder Entscheidung begeistert sein – aber man muss sie respektieren können. Bayern investiert in eine starke Justiz und baut gleichzeitig Normen und Bürokratie ab.“

Besuch des Dominikus-Ringeisen-Werk

Europaminister Eric Beißwenger hat am 28. April 2025 das Dominikus-Ringeisen-Werk im schwäbischen Ursberg im Landkreis Günzburg besucht. 

Staatsminister Eric Beißwenger: „Ein Ort, der so viel Wärme und Herzlichkeit ausstrahlt: Was hier für Menschen mit schwersten Behinderungen, für Menschen in ihrer größten Not geleistet wird, ist unglaublich beeindruckend und christliche Nächstenliebe im besten Sinne. Nur eines von vielen Beispielen ist die Aufnahme von 82 ukrainischen Kindern mit schwersten Mehrfachbehinderungen in den Kriegswirren im Frühjahr 2022. Deshalb freut es mich auch, dass die Entbürokratisierungsanstrengungen der Staatsregierung im Pflegebereich hier angekommen sind. Durch sie konnte und kann viel mehr Menschen geholfen werden. Herzlichen Dank den vielen Pflegerinnen und Pflegern, den Geistlichen und Schwestern sowie allen, die mit ihrem Einsatz einen so wertvollen Beitrag leisten bei der Förderung von Menschen mit Behinderung nach ihren individuellen Bedürfnissen. Vergelt‘s Gott!
Aber auch die aktuelle Ausstellung ‚900 Jahre Klosterort Ursberg‘ lohnt auf jeden Fall einen Besuch. Immerhin ist das Klostergelände doppelt so groß wie der Vatikan und reich an Geschichte.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 29. April 2025

Fünf Jahre Regionalbudget in Bayern – seit 2020 ein Erfolgsmodell für die Ländliche Entwicklung / Regionalbudget fördert Kleinprojekte von Bürgern, Vereinen und Gemeinden, die einen wesentlichen Beitrag zur Entwicklung und Gestaltung unserer Heimat leisten / Bayern hat sich erfolgreich für Entfristung und Weiterführung des Regionalbudgets eingesetzt

Besuch der Hensoldt AG in Taufkirchen

Staatsminister Dr. Florian Herrmann hat am 30. A­pril 2025 die Hensoldt AG in Taufkirchen – einem führenden Unternehmen im Bereich Sensorlösungen für Verteidigung und Sicherheit besucht. Im Mittelpunkt des Austauschs standen aktuelle Entwicklungen in der Sicherheits- und Rüstungstechnologie sowie die Rolle moderner Elektroniksysteme in der Landes- und Bündnisverteidigung.

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Mehr Aufenthaltsbeendigungen und deutlich weniger Flüchtlinge im Freistaat – Wichtige Schritte hin zu einer Wende in der Migrationspolitik

(01.05.2025) „Im ersten Quartal 2025 gab es mehr Aufenthaltsbeendigungen und deutlich weniger ankommende Flüchtlinge in Bayern als in den ersten drei Monaten des Vorjahres. Damit haben wir bereits wichtige Schritte hin zu einer Wende in der Migrationspolitik gemacht.“ Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann mitgeteilt. Von 1. Januar bis 31. März 2025 gab es insgesamt 4.339 Aufenthaltsbeendigungen, davon 3.398 freiwillige Ausreisen und 941 Abschiebungen insbesondere in die Herkunftsländer Türkei, Georgien und Nigeria.

Bayerns Sportminister Joachim Herrmann empfängt Medaillengewinner und Teilnehmer der Special Olympics World Winter Games 2025: Botschafter für Leistungsbereitschaft, Teamgeist und Lebensfreude im Sinne der olympischen Werte

(30.04.2025) Bei einem Empfang im Kuppelsaal der Staatskanzlei zu Ehren der bayerischen Teilnehmerinnen und Teilnehmer an den Special Olympics World Winter Games 2025 in Turin hat Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann die herausragenden Leistungen der Athletinnen und Athleten gewürdigt: „Sie alle können mit Stolz sagen: Ich habe an den Special Olympics World Winter Games 2025 in Turin teilgenommen“, sagte Herrmann. „Und Sie sind Botschafter für Leistungsbereitschaft, Teamgeist und Lebensfreude – ganz im Sinne der olympischen Werte: Höchstleistung, Respekt und Freundschaft!“

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

80 Jahre nach der Befreiung Münchens durch US-Soldaten / Bayerische Justiz erinnert an Inhaftierungen und Hinrichtungen von NS-Opfern aller betroffenen europäischen Länder in der Justizvollzugsanstalt München-Stadelheim / Gedenkfeier und Kranzniederlegung mit Angehörigen und Justizminister Georg Eisenreich / Bayerns Justizminister Eisenreich: „In Stadelheim wurden massenhaft Urteile und Strafen vollstreckt, die das Recht mit Füßen traten und unermessliches Leid über die Opfer und ihre Familien brachten.“

(02.05.2025) Vor 80 Jahren am 30. April 1945 zog die Rainbow Division der US-Armee in München ein. Es war das Ende der Nazidiktatur in der „Hauptstadt der Bewegung“. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich hat zu Ehren aller in der Justizvollzugsanstalt München-Stadelheim inhaftierten sowie hingerichteten NS-Verfolgten aller betroffenen europäischen Länder zu einer Gedenkstunde eingeladen.

Verfassungsviertelstunde mit Bayerns Justizminister Eisenreich am Gymnasium Fürstenried / Eisenreich: „Unsere Verfassung braucht Menschen, die mit Mut und Zuversicht für sie eintreten. Deshalb müssen wir Kinder und Jugendliche so früh wie möglich ermutigen, sich für unsere gemeinsamen im Grundgesetz verankerten Werte einzusetzen.“

(30.04.2025) Warum können wir auf unsere Verfassung stolz sein? Welche Werte machen das Grundgesetz aus? Wie gut ist unsere Verfassung gegen Angriffe von innen und außen geschützt? Seit dem Schuljahr 2024/25 ist die Verfassungsviertelstunde ein Pflichtformat der politischen Bildung an Bayerns Schulen. Das Staatsministerium der Justiz ist offizieller Partner dieses wichtigen Projekts.

400 Jahre Bayerisches Oberstes Landesgericht / Festakt und Staatsempfang mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich in München / Justizminister Eisenreich: „In Bayern haben wir eine sehr leistungsstarke Justiz. Das Bayerische Oberste Landesgericht spielt hierfür eine wichtige Rolle. Ein starker Rechtsstaat in Bayern ist in diesen bewegten Zeiten bedeutsamer denn je.“

(30.04.2025) Das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLG) blickt auf eine 400-jährige Geschichte zurück. Seine Wurzeln reichen bis zum 17. April 1625, als Kurfürst Maximilian I. das sogenannte „Revisorium“ als „höchstes Tribunal des Landes“ errichtete. Nach einer bewegten Geschichte ist es seit 2018 wieder das „Oberste“ in Bayern. Zum 400-jährigen Jubiläum veranstaltete die Bayerische Staatsregierung am 29. April 2025 einen Festakt und einen Staatsempfang.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus 

Vivant linguae antiquae! – Brillante Leistungen beim Landeswettbewerb Alte Sprachen

(30.04.2025) Bei diesen fabelhaften Ergebnissen hätten selbst Homer, Ovid und Vergil Beifall geklatscht: Rosina Schmitt (Spessart-Gymnasium Alzenau), Tabea Klinger (Spessart-Gymnasium Alzenau) und Simon Sponsel (Gymnasium Fränkische Schweiz Ebermannstadt) glänzten in den drei Wettbewerbsrunden nicht nur durch ihr sprachliches Talent, sondern beeindruckten auch mit Kreativität und interpretatorischem Know-how. Kultusministerin Anna Stolz gratuliert zur verdienten Auszeichnung: „Herzlichen Glückwunsch zu diesem großartigen Erfolg!“

Berufsfachschule für Kinderpflege in Landsberg am Lech bekommt grünes Licht / Kultus- und Finanzministerium ermöglichen eine wohnortnahe Ausbildung.

(28.04.2025) Kultusministerin Anna Stolz und Finanzminister Albert Füracker erteilen ihre Zustimmung zur Errichtung einer neuen Berufsfachschule für Kinderpflege in Landsberg am Lech. Zum Schuljahr 2026/2027 kann der Ausbildungsbetrieb starten. „Kinderpflegerinnen und Kinderpfleger sind in ihren Arbeitsbereichen oft wichtige Bezugspersonen für unsere Kinder – das macht ihren Dienst so wertvoll. Mit der Errichtung einer neuen Berufsfachschule für Kinderpflege setzen wir ein Zeichen in Richtung Zukunft: Wir brauchen in diesem Beruf engagierte junge Leute!“

Abiturprüfungen 2025 an den Gymnasien in Bayern

(28.04.2025) Am 29. April beginnen die Abiturprüfungen an den Gymnasien in Bayern. Rund 5.900 Schülerinnen und Schüler öffentlicher und staatlich anerkannter Gymnasien (einschließlich Abendgymnasien und Kollegs) legen in diesem Jahr ihre Prüfungen ab. Es ist der letzte Jahrgang, der das bayernweite Abitur im achtjährigen Gymnasium (G8) absolviert. Kultusministerin Anna Stolz richtet sich mit motivierenden Worten an die Abiturientinnen und Abiturienten des letzten G8-Jahrgangs: „Liebe Abiturientinnen und Abiturienten, jetzt ist es so weit: Ihr steht vor dem großen Finale Eurer Schulzeit.“

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat 

SÖDER UND FÜRACKER: WIEDERERÖFFNUNG DER VENUSGROTTE IM SCHLOSSPARK LINDERHOF – MEISTERWERK VON KÖNIG LUDWIG II. ERSTRAHLT IN NEUEM GLANZ! / Umfangreiche Restaurierung abgeschlossen // Venusgrotte wieder für Besucherinnen und Besucher geöffnet

(30.04.2025) „Ein bayerischer Sehnsuchtsort hat wieder geöffnet: Die Venusgrotte im Schlosspark Linderhof, ikonisches Erbe von Märchenkönig Ludwig II. Vor 140 Jahren hat der Nachbau der Blauen Grotte neue technische Maßstäbe gesetzt, die faszinierende Illusionsarchitektur eine echte Traumwelt geschaffen. Wir haben diesen Schatz aufwändig restauriert und seine Strahlkraft für künftige Generationen bewahrt. Bayern ist Tourismusland und prägt mit seinen Wahrzeichen das Bild Deutschlands in der Welt.“

FÜRACKER: ERSTER BAYERISCHER DEMOGRAFIE-KONGRESS AM 8. MAI 2025 IN NÜRNBERG – JETZT NOCH ANMELDEN! / Fachvorträge und Austausch zu Chancen und Herausforderungen des demografischen Wandels

(29.04.2025) „Der demografische Wandel ist auch in Bayern ein wichtiges Zukunftsthema – er macht sich in fast allen Lebensbereichen bemerkbar und ist Herausforderung und Chance zugleich! Eine stetig älter werdende Gesellschaft, ansteigende Bevölkerungszahlen insbesondere in den Ballungszentren bei gleichzeitig sinkenden Bevölkerungszahlen in einigen ländlichen Regionen erfordern in vielen Bereichen neue Denk- und Lösungsansätze. Ob bei Mobilität, Bildung, Pflege oder auf dem Arbeitsmarkt – wir wollen die Themen gemeinsam anpacken und kreative Lösungen finden.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Aiwanger: „Bayern bleibt der beliebteste Gründerstandort in Deutschland. Unsere Start-up-Politik wirkt.“

(30.04.2025) Bayern liegt bei Start-up-Gründungen bundesweit nach wie vor auf Platz 1. Zu diesem Ergebnis kommt der aktuelle Report von startupdetector. Mit 550 Neugründungen im Jahr 2024 liegt der Freistaat vor Berlin (521) und Nordrhein-Westfalen (505). Gemessen an der Einwohnerzahl gab es die meisten pro-Kopf-Gründungen in den Landkreisen München (16,7), Starnberg (15,1) und in der Landeshauptstadt München (13,8). Berlin liegt mit 13,7 auf Rang 4. Diese positive Entwicklung hat sich auch im ersten Quartal 2025 fortgesetzt: Allein in den ersten drei Monaten des Jahres wurden in Bayern 180 Start-ups gegründet, das sind deutlich mehr als in den anderen Bundesländern.

Aiwanger: „Die Aufteilung der deutschen Strompreiszone wäre eine Fehlentscheidung auf Kosten der Stromkunden – stattdessen setzen wir auf den Ausbau der Netze und Speicher“

(28.04.2025) Der Verband der europäischen Übertragungsnetzbetreiber (ENTSO-E) hat die Ergebnisse seiner Überprüfung der einheitlichen deutschen Stromgebotszone (sogenannte Bidding Zone Review) veröffentlicht. Der Bericht empfiehlt eine Aufteilung der bisher einheitlichen Gebotszone. Grund für die Empfehlung seien strukturelle Netzengpässe in Deutschland.  
Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger reagiert mit scharfer Kritik: „Die deutsche Wirtschaft braucht weiterhin die einheitliche Strompreiszone. Jede andere Debatte führt nur zu einer großen Verunsicherung bei allen Akteuren und schadet der Wirtschaft in Süd wie Nord gleichermaßen. Der Windstrom im Norden wird an Wert verlieren und der Strom im Süden wird teurer. Das nutzt niemandem.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus 

„Wir bewahren, was unsere Dörfer einzigartig macht“ – Staatsministerin Kaniber gibt Preisträger der Staatspreise für Erhalt der Baukultur im ländlichen Raum bekannt

(28.04.2025) Elf Projekte, ein gemeinsames Ziel: der Erhalt und die Weiterentwicklung der bayerischen Baukultur im ländlichen Raum. Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat am 28. April 2025 die Preisträger des Staatspreises „Dorferneuerung und Baukultur“ bekannt gegeben: Fünf private und sechs öffentliche Bauherren aus ganz Bayern werden für ihre herausragenden Leistungen ausgezeichnet. Kaniber würdigt damit deren herausragendes Engagement für lebendige und zukunftsfähige Dörfer. Die prämierten Projekte zeigen eindrucksvoll, wie öffentliche und private Gebäude saniert und gleichzeitig zeitgemäß genutzt werden können.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Scharf: „Gleichstellung bedeutet, alte Muster zu durchbrechen“ / Neues Projekt „FrauenOrte“ zeigt historische weibliche Vorbilder

(01.05.2025) Frauen sind in der Öffentlichkeit nach wie vor weniger sichtbar als Männer. Erfolgreiche und starke Frauen wirken mit ihren Biografien und herausragenden Lebensleistungen als Vorbilder. Bayerns Sozialministerin und Frauenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung Ulrike Scharf betont: „Rollenbilder beeinflussen das Denken und Handeln. Sie sind oft tief verwurzelt. Gleichstellung bedeutet, alte Muster zu durchbrechen, Verantwortung zu übernehmen und mutig Veränderung voranzutreiben.“

Scharf: „Sie sind das Sprachrohr der bayerischen Seniorinnen und Senioren“ / 2. Landesversammlung Landesseniorenrat in Augsburg

(30.04.2025) Auf der Landesversammlung des Landesseniorenrates (LSR) in Augsburg hat Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf betont: „Sie sind das Sprachrohr der bayerischen Seniorinnen und Senioren. Sie sind die starke, hörbare und wichtige Stimme der älteren Generation. Sie sind nicht nur ein gesetzlich verankertes Gremium – sie füllen das Seniorenmitwirkungsgesetz zum Wohle der Menschen mit Leben.“

Scharf: „Das Lieferkettengesetz ist Geschichte“ / Bayerns Arbeitsmarkt im April 2025

(30.04.2025) Die Zahl der Arbeitslosen ist in Bayern im April 2025 gegenüber dem Vormonat saisonüblich aufgrund der Frühjahrsbelegung um rund 9.800 Personen bzw. 3,1 Prozent zurückgegangen. Wegen der anhaltenden konjunkturellen Schwäche fällt der Rückgang jedoch etwas geringer aus als in den Vorjahren. Insgesamt waren in Bayern 309.682 Menschen arbeitslos gemeldet. Gegenüber dem Vorjahr ist die Arbeitslosigkeit deutlich um 35.913 Personen bzw. 13,1 Prozent angestiegen.

Scharf: „Sozialpartnerschaft ist ein stabiler Pfeiler der sozialen Marktwirtschaft und des sozialen Friedens“ / Tag der Arbeit am 1. Mai 2025 – Gutes Miteinander sichert den Zusammenhalt

(29.04.2025) uns!“ Zusammenhalt, Gemeinschaft und Solidarität spielen in der Arbeitswelt von heute eine besonders wichtige Rolle. Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf erklärt aus diesem Anlass: „Ich bin in ständigem Kontakt mit den Gewerkschaften. Sie sind ein stabiler Pfeiler der sozialen Marktwirtschaft, unseres sozialen Friedens und ein wichtiger ökonomischer Standortfaktor. Die Sozialpartnerschaft hat eine hohe Bedeutung, sie ist wichtig für unseren wirtschaftlichen Aufschwung.“

Scharf: „Teilhabe am gesellschaftlichen Leben muss für alle Menschen möglich sein“ / Einweihung des neuen mobilen „Toilette für alle“-Containers der Stiftung Leben pur im Rahmen des 59. Münchner Frühlingsfests

(28.04.2025) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf hat während des 59. Münchner Frühlingsfests an der Einweihung des neuen mobilen „Toilette für alle“-Container der Stiftung Leben pur teilgenommen. Mobile „Toilette für alle“-Container ermöglichen Menschen mit komplexer Behinderung die Teilnahme an Veranstaltungen, wie auf dem 59. Münchner Frühlingsfest auf der Theresienwiese. Der Container befindet sich gleich neben dem nördlichen Eingang der Festwiese.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Gerlach setzt sich mit Bayerischem Fußball-Verband für Organspende ein – Aktionstage starten am 1. Mai – Bayerns Gesundheitsministerin am 2. Mai beim Regionalliga-Spitzenspiel des 1. FC Schweinfurt 05 gegen die Würzburger Kickers

(30.04.2025) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach setzt sich gemeinsam mit dem Bayerischen Fußball-Verband (BFV) für mehr Organspenden ein. Die Ministerin sagte am 30. April 2025 in München mit Blick auf den Start der Organspende-Aktionstage im Amateurfußball am 1. Mai: „Ich freue mich, dass wir mit dem Bayerischen Fußball-Verband bis zum 11. Mai am Rande von über 700 Fußballspielen viele Menschen über das Thema Organspende informieren können. Fußball hat eine hohe gesellschaftliche Integrationskraft. Das nutzen wir, um das Thema Organspende bayernweit in die Fläche zu bringen.“

Gerlach wirbt für Verzicht auf Rauchen – Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin zum baldigen Start der bundesweiten Aktion „Rauchfrei im Mai“

(28.04.2025) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach wirbt anlässlich des baldigen Starts der bundesweiten Mitmachaktion „Rauchfrei im Mai“ für den kompletten Verzicht auf den Konsum von Zigaretten, Zigarren, Pfeifen, Wasserpfeifen, Tabakerhitzern und E-Zigaretten. Gerlach betonte am 28. April 2025: „Rauchen gehört nach wie vor zu den größten Gesundheitsrisiken. Wer jetzt damit aufhört, kann mehr Lebensjahre gewinnen.“

Gerlach wirbt für FSME-Schutzimpfung – Bayerns Gesundheitsministerin: In diesem Jahr bislang 4 FSME-Fälle infolge von Zeckenstichen sowie 264 Lyme-Borreliose-Fälle

(27.04.2025) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach wirbt für Schutzimpfungen gegen die von Zecken übertragbare Hirnhautentzündung (Frühsommer-Meningoenzephalitis, FSME). Gerlach betonte am 27. April 2025 in München: „Von April bis Oktober ist das Risiko am größten, sich mit FSME anzustecken. Bislang wurden dem Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) in diesem Jahr 4 FSME-Fälle gemeldet (Stand: 22.04.2025). Im gleichen Vorjahres-Zeitraum waren es 17 Fälle.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales 

Nächstes Upgrade für Bayern-Allianz gegen Desinformation / Minister Mehring und Staatssekretär Kirchner verkünden: Organisationen aus Zivilgesellschaft mit über 10 Mio. Mitgliedern schließen sich Bayern-Bündnis an / „Demokratischer Fels in der Brandung des digitalen Raums“

(30.04.2025) Desinformation fordert die Demokratie heraus: 70 Prozent der Deutschen befürchteten vor der Bundestagswahl, dass die Ergebnisse durch Desinformationskampagnen beeinflusst werden. In den Wochen vor und nach dem Urnengang wurde vielfach über ausländische Einflussnahmeversuche im Informationsraum berichtet. Bayern hat diese Gefahren bereits vor einem Jahr erkannt und die Bayern-Allianz gegen Desinformation gegründet.