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05.03.2021 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 5. März 2021

Bayerische Staatskanzlei

10. Regierungserklärung zur Corona-Pandemie

Regierungserklärung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, zur aktuellen Lage in der Corona-Pandemie.

(05.03.2021) Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 5. März 2021  vor dem Bayerischen Landtag seine zehnte Regierungserklärung zur aktuellen Lage der Corona-Pandemie in Bayern gehalten. Dr. Söder: „Es bleibt das oberste Gebot: Zuerst kommen Vorsicht und Sicherheit, dann schrittweise Öffnungen. Corona ist nicht vorbei. Wir dürfen in der letzten Phase der Pandemie die erkämpften Erfolge nicht verspielen. Das Herz ruft nach Normalität, der Verstand warnt vor Sorglosigkeit.“

Corona-Strategie Bayern: Öffnungsperspektive abhängig vom Infektionsgeschehen

Grafik Weitere Öffnungsschritte abhängig vom Infektionsgeschehen (05.03.2021) Ministerpräsident Dr. Söder: „Unsere intelligente Öffnungsmatrix bringt Vorsicht und Freiheit in Balance. Der Inzidenzwert bleibt das früheste und beste Warnsignal. Diese Zahl ist wissenschaftlich und gesetzlich legitimiert. Wer auf Todesraten wartet, hat die Zeit verpasst, zu handeln.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 4. März 2021 / Ministerrat unterstützt MPK-Beschlüsse / Inzidenzabhängige Erleichterungen beschlossen / Zusätzliche Mittel für Tests

Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung (v.l.n.r.): Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo, MdL, Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, MdL, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, und Gesundheitsminister Klaus Holetschek, MdL.

(04.03.2021) In der Bekämpfung der Corona-Pandemie stehen Deutschland und Bayern jetzt vor entscheidenden Wochen. Angesichts der Virusvarianten setzt die Staatsregierung weiterhin auf den erfolgreichen Kurs der Vorsicht und Umsicht. Der Ausbruch einer dritten Pandemiewelle muss unbedingt verhindert werden. Entscheidend ist ein kluges und ausbalanciertes Konzept mit den Leitplanken: Mehr Testungen, mehr Impfungen und weitere Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln einschließlich FFP2-Maskenpflicht.

Bayern und Sachsen schließen „Covid-19-Allianz“ – 10-Punkte-Plan beschlossen

In einer gemeinsamen Video-Pressekonferenz informieren Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL (rechts) und der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (links) über einen 10-Punkte-Plan für eine Covid-19-Allianz zwischen Bayern und Sachsen.

(01.03.2021) Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer haben am 1. März 2021 die COVID-19-Allianz Bayern-Sachsen geschlossen und als Maßnahmenpaket dazu folgenden gemeinsamen 10-Punkte-Plan beschlossen: 1. Grenzkontrollen / 2. Testkonzepte / 3. „Pendlerquarantäne“ für Grenzgänger und -pendler / 4. Sequenzierung – Virusvarianten / 5. Sicheres Arbeiten / 6. Hot-Spot Regelungen / 7. Kontaktnachverfolgung / 8. Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser / 9. Krankenhausversorgung / Lagebild / 10. Impfen

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Innen- und Sportminister Joachim Herrmann: Verdoppelung der Vereinspauschale kraftvolles Signal der Unterstützung für Bayerns Sport- und Schützenvereine – 20 Millionen Euro zusätzlich aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie – Vielfältige Vereinslandschaft im Freistaat erhalten

(04.03.2021) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann freut sich über die Zustimmung des Ministerrats, die staatliche Vereinspauschale für die bayerischen Sport- und Schützenvereine auch im Jahr 2021 zu verdoppeln: „Die Sportvereine sind von den pandemiebedingten Einschränkungen stark betroffen. Trotz der Verdoppelung der Vereinspauschale im Jahr 2020 von damals zwanzig auf vierzig Millionen Euro hat sich die finanzielle Situation für die Vereine weiter verschlechtert. Die auf den Weg gebrachte erneute Verdoppelung für das Jahr 2021 ist ein kraftvolles Signal der Unterstützung.“

Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zur Änderung des Kommunalrechts beschlossen – Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann und Digitalministerin Judith Gerlach im Landtag: Künftig auch auf kommunaler Ebene Hybridsitzungen möglich

(04.03.2021) Der Bayerische Landtag hat am 4. März 2021 in Zweiter Lesung den Gesetzentwurf der beiden Regierungsfraktionen von CSU und Freien Wählern zur Änderung des Kommunalrechts beschlossen. Zentrale Neuerung ist die Möglichkeit für Kommunen, künftig in Form von Hybridsitzungen zu tagen. „Die neue Rechtslage eröffnet den Kommunen viele Möglichkeiten, um im Jahr 2021 auch bei fortdauernder Pandemielage ihre Aufgaben im Interesse der Bürgerinnen und Bürger zu erfüllen,“ so Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer: „Beschäftigte der Bahnhofsmissionen fahren zu dienstlichen Anlässen künftig kostenlos in den bayerischen Zügen“ / Zusätzliche Entlastung für Bahnhofsmissionen / Freistaat und Eisenbahnverkehrsunternehmen machen Begleit- und Weiterbildungsfahrten in bayerischen Nahverkehrszügen kostenlos / 2022 gibt es 125 Jahre Bahnhofsmissionen in Bayern

(05.03.2021) Weniger Bürokratie und finanzielle Erleichterungen für die Bahnhofsmissionen in Bayern: Der Freistaat hat sich mit allen Eisenbahnverkehrsunternehmen im bayerischen Nahverkehr geeinigt, dass für diese wichtige soziale Einrichtung bei dienstlichen Fahrten künftig kein Ticket mehr nötig ist. „Die Bahnhofsmissionen fördern mit ihrer wichtigen Arbeit auch die Akzeptanz des umweltfreundlichen Verkehrsträgers Schiene“, betont Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer.

Positives Fazit nach 1. Rundem Tisch zur Innenstadt-Belebung / Attraktivität der Innenstädte insgesamt steigern / Bestehende Förderprogramme prüfen und anpassen / Corona als Chance begreifen

(04.03.2021) Auf Initiative von Bau- und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer haben sich am 4. März 2021 zahlreiche Akteure aus Politik, Kommunen und Verbände beim 1. Runden Tisch zur Belebung der bayerischen Innenstädte in einer Videoschalte ausgetauscht. Die Corona-Pandemie hat die ohnehin schwierige Situation in zahlreichen Innenstädten und Ortszentren teils drastisch verschärft.

Schnell, direkt und sicher mit dem Fahrrad zwischen Erlangen und Herzogenaurach / 1,8 Millionen Euro für Planung der 12,7 Kilometer langen Strecke / Baubeginn für 2025 geplant / Breiter Radweg mit wenigen, sicheren Kreuzungspunkten

(02.03.2021) Gute Nachrichten für Radfahrerinnen und Radfahrer in Mittelfranken: Das Bundesverkehrsministerium fördert mit rund 1,8 Millionen Euro die Planung einer 12,7 Kilometer langen Radschnellwegeverbindung zwischen Erlangen und Herzogenaurach. Neben den Stadtzentren sollen auch weitere regionale Schwerpunkte wie der Siemens Campus und die Firma Schäffler erschlossen werden. Der Baubeginn ist ab dem dritten Quartal 2025 geplant.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Verbraucherschutz bei Legal Tech / Bundesrat debattiert Gesetzentwurf der Bundesregierung / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Legal Tech kann helfen, Kosten und Zeit zu sparen, z.B. bei Mieter- und Fluggastrechten. Aber Verbraucher und Unternehmen brauchen Rechtssicherheit. Der Gesetzentwurf ist nur ein erster Schritt. Weitere müssen folgen“

(05.03.2021) Mieten, Flüge, Versicherungs-Ärger: Immer mehr Verbraucher und Unternehmen nutzen Legal Tech, um ihre Rechte durchzusetzen. Doch es besteht zunehmende Unsicherheit, welche Geschäftsmodelle zulässig sind und welche nicht. Der Bundesrat berät am 5. März 2021 über den Gesetzentwurf zur Förderung verbrauchergerechter Angebote im Rechtsdienstleistungsmarkt. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich begrüßt in seiner Rede in der Länderkammer den Vorstoß: „Es ist gut, dass die Bundesregierung nun reagiert. Der Gesetzentwurf ist aber nur ein erster Schritt. Weitere müssen folgen.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

„Faire Bedingungen für Realschüler“ / Kultusminister Michael Piazolo gibt Entlastungsmaßnahmen für die Schülerinnen und Schüler an Realschulen bekannt

(04.03.2021) Die Schülerinnen und Schüler an den bayerischen Realschulen erhalten auch in Coronazeiten faire Rahmenbedingungen. Kultusminister Michael Piazolo: „Der bayerische Realschulabschluss öffnet Türen und Perspektiven. Bis zu den Abschlussprüfungen an der Realschule ist noch etwas Zeit. Trotzdem ist es mir sehr wichtig, bereits jetzt für Entlastung der betroffenen Schülerinnen und Schüler zu sorgen.“ 

Zwischenzeugnisse für bayerische Schülerinnen und Schüler / Kultusminister Michael Piazolo: „Zeugnisse sind wichtig, aber nicht das Wichtigste. Wir wollen Kinder unterstützen und stärken.“

(04.03.2021) Am 5. März 2021 erhalten die bayerischen Schülerinnen und Schüler zum Ende des ersten Halbjahres ein Zwischenzeugnis. Auch in diesem von Corona geprägten außergewöhnlichen Schuljahr sind die Zwischenzeugnisse eine wichtige Rückmeldung für die Schülerinnen und Schüler und deren Eltern.

Erfolgreiche Start-ups und talentierte Jungmanager: Schulprojekt JUNIOR geht in die nächste Runde / Vorbereitung auf Geschäftsleben unter realen Bedingungen – Kultusstaatssekretärin Anna Stolz: „Die Zukunft gehört Euch. Seid mutig und nutzt die Gelegenheit, sie mit neuen Ideen zu füllen.“

(03.03.2021) Die Corona-Pandemie hat das gesellschaftliche Leben in Deutschland verändert und auch die Wirtschaft vor neue Herausforderungen gestellt. „Es ist vielleicht mehr denn je die Zeit für neue Ideen und innovative Projekte“, betonte Kultusstaatssekretärin Anna Stolz. Im Projekt JUNIOR können die Schülerinnen und Schüler wie im richtigen Wirtschaftsleben eine Firma gründen, eine Geschäftsidee entwickeln, Kapital besorgen und ihr Produkt vermarkten.

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Perspektiven für Kunst und Kultur im Corona-Frühjahr 2021: Wiedereröffnung der Bibliotheken, Archive, Museen, Ausstellungshäuser, Theater, Konzert- und Opernhäuser unter bestimmten Voraussetzungen möglich / Kunstminister Bernd Sibler zu den am 4. März 2021 beschlossenen Regelungen des Kabinetts: „Kulturerleben und Sicherheitsmaßnahmen gehen Hand in Hand“ – Aufruf, kulturelle Angebote wahrzunehmen

(04.03.2021) Als „wichtigen ersten Schritt für einen Wiedereinstieg in das kulturelle Leben in Bayern“ hat Bayerns Kunstminister Bernd Sibler die Weichenstellungen in der Sitzung des Ministerrats am 4. März 2021 bezeichnet. „Ich freue mich sehr, dass wir eine echte Perspektive auf mehr kulturelles Leben im Freistaat geben können. Kulturerleben vor Ort und Sicherheitsmaßnahmen gehen Hand in Hand. Ich möchte gerne alle Kunst- und Kulturliebhaber ermutigen, den Hygienekonzepten und Schutzmaßnahmen unserer Einrichtungen zu vertrauen und die Angebote dann wieder zu nutzen, wenn es möglich ist.“ 

COVID-19-bedingte Änderungen im Bayerischen Hochschulgesetz sollen für Wintersemester 2020/2021 und Sommersemester 2021 weiter gelten – Verlängerungsmöglichkeiten für Beamtinnen und Beamte auf Qualifikationsstellen / Wissenschaftsminister Bernd Sibler: „Studentinnen und Studenten sollen sich keine Sorgen um BAföG-Bezug oder Prüfungen machen müssen“ – „Wissenschaftlicher Nachwuchs erhält Unterstützung, um Qualifikationsarbeiten fertigstellen zu können“ – Erste Lesung im Bayerischen Landtag

(04.03.2021) Ebenso wie im Wintersemester 2020/2021 sollen auch im Sommersemester 2021 die angesichts der COVID-19-Pandemie für das Sommersemester 2020 getroffenen Regelungen zur individuellen Regelstudienzeit und zu Prüfungen im bayerischen Hochschulgesetz weiter Anwendung finden. Das betonte Wissenschaftsminister Bernd Sibler am 4. März 2021 anlässlich der Ersten Lesung der Änderung des Bayerischen Hochschulgesetzes, des sog. Corona-Eilgesetzes II, im Bayerischen Landtag in München. 

„Siblers DenkRäume“: Podcast zu Wissenschaft und Forschung in Bayern startet / Wissenschaftsminister Bernd Sibler im Dialog mit Expertinnen und Experten aus ganz Bayern – Lösungsansätze zu gesellschaftsrelevanten Herausforderungen – von Umwelteinflüssen auf die Gesundheit über Chancen und Herausforderungen Künstlicher Intelligenz bis zu Hintergründen der Pandemie-Forschung – Themen einreichen!

(03.03.2021) Wissenschaft im Podcast: Wie wirken sich Umwelt und Klima auf unsere Gesundheit aus? Wo kann Künstliche Intelligenz das Leben leichter machen? Und wie entwickeln sich die Therapiemethoden bei Krebs und Autoimmunerkrankungen? Wissenschaftsminister Bernd Sibler stellt im neuen Podcast-Format „Siblers DenkRäume“ ab sofort gemeinsam mit Expertinnen und Experten aktuelle Erkenntnisse aus Wissenschaft und Forschung in Bayern vor. 

Bayerns Buchhandlung des Jahres 2021: Bewerbung ab jetzt möglich! / 7.500 Euro für herausragendes kulturelles Engagement – Bewerbung bis 1. Juni 2021 möglich – Sibler: „Diese facettenreichen Orte und ihre engagierten Inhaberinnen und Inhaber möchten wir mit der Auszeichnung ‚Bayerns Buchhandlung des Jahres‘ würdigen“

(02.03.2021) „Die Auszeichnung ‚Bayerns Buchhandlung des Jahres‘ wird dieses Jahr bereits zum fünften Mal vergeben. Inhaberinnen und Inhaber von Buchhandlungen, die mit Veranstaltungen und Aktionen in ihrer Region ihr herausragendes kulturelles Engagement unter Beweis gestellt haben, können sich bis zum 1. Juni 2021 bewerben“, gab Kunstminister Bernd Sibler am 2. März 2021 in München bekannt. 

Rund 1,5 Millionen Euro für neue Online-Plattform „BASE-Netz“ bayerischer Universitätsklinika zu Seltenen Erkrankungen / Wissenschaftsminister Bernd Sibler gibt zum Welttag der Seltenen Erkrankungen Startschuss: „Das BASE-Netz ist in dieser speziellen Form der Zusammenarbeit deutschlandweit einzigartig“

(26.02.2021) Mit bisher rund 1,5 Millionen Euro unterstützt das bayerische Wissenschaftsministerium die neue Online-Plattform des Bayerischen Arbeitskreises Seltene Erkrankungen „BASE-Netz“. Den Startschuss für dieses Großprojekt gibt Wissenschaftsminister Bernd Sibler am Welttag der Seltenen Erkrankungen am 28. Februar 2021. Über BASE-Netz bündeln die sechs Zentren für Seltene Erkrankungen der bayerischen Universitätsklinika und niedergelassene Ärztinnen und Ärzte fächerübergreifend ihre Kompetenzen, um betroffene Patientinnen und Patienten künftig noch besser und gezielter behandeln zu können.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: BRAUCHEN ERLEICHTERUNGEN FÜR FAMILIENUNTERNEHMEN BEI ERBSCHAFTSTEUER / Bayern fordert krisenbedingte Anpassung der Verschonungsregeln für Unternehmensvermögen

(04.03.2021) „Die Corona-Krise darf nicht zur Erbschaftsteuerfalle für die Unternehmen werden! Familiengeführte und mittelständische Unternehmen sind das Rückgrat der deutschen Wirtschaft. Sie sorgen nicht nur für Wertschöpfung im Inland und sind regional stark verwurzelt, sondern stellen sich auch ihrer Verantwortung als Arbeitgeber für Millionen von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern“, begründete Finanzminister Albert Füracker den bayerischen Vorstoß im Bundesrat zur Anpassung der erbschaftsteuerlichen Verschonungsregeln für Unternehmensvermögen.

FÜRACKER: ZWEI NEUAUFNAHMEN IN DAS BAYERISCHE LANDESVERZEICHNIS DES IMMATERIELLEN KULTURERBES / Verehrungspraktiken der hl. Walburga in Eichstätt // Erhaltung und Vermittlung des Fassbinderhandwerks in Tirschenreuth

(03.03.2021) „Immaterielles Kulturerbe stiftet Identität und stärkt den gesellschaftlichen Zusammenhalt! Dieser vielfältige Schatz wird von engagierten Bürgerinnen und Bürgern bewahrt, weitergegeben und dabei immer auch geprägt von Veränderung und Neuinterpretation. So bleiben die Traditionen lebendig und überdauern auch schwierige Zeiten“, betont Finanz- und Heimatminister Albert Füracker.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Initiative zum Abbau bürokratischer Hindernisse für grenzüberschreitend tätige Unternehmen startet / Aiwanger: „Die bayerisch-oberösterreichische Initiative soll die Entbürokratisierung mit konkreten Lösungen vorantreiben“

(05.03.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Oberösterreichs Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner haben eine Initiative zum Abbau bürokratischer Hindernisse für grenzüberschreitend tätige Unternehmen gestartet. Ziel ist es, derartige Barrieren für Unternehmen bei der Erbringung von grenzüberschreitenden Dienstleistungen abzubauen.

Perspektiven für Handel, Schulen, Sportstätten, Gastronomie, Hotellerie, Sport und Kultur / Aiwanger: „Tests sind der Schlüssel zur Öffnung fast aller Branchen“

(03.03.2021) „Der Weg zur Öffnung ist testen“, erklärte Staatsminister Hubert Aiwanger anlässlich eines Besuchs der parteipolitisch unabhängigen „Basisgruppe gemeinsame Zukunft“ im bayerischen Wirtschaftsministerium. Vertreter von zehn Branchen haben gegenüber dem bayerischen Wirtschaftsminister ihrer Sorge Ausdruck gegeben, dass ein weiter andauernder Lockdown zu schweren sozialen, gesundheitlichen und wirtschaftlichen Schäden führen werde.

Aktion „Gedeckter Tisch“: Aiwanger informiert sich über die Forderungen von Gastronomie und Hotellerie / Aiwanger: „Existenzen sichern, soziale Bedürfnisse befriedigen!“

(01.03.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert vom Bund eine klare Öffnungsstrategie für das Gastgewerbe. Bei seinem Besuch anlässlich der bundesweiten Aktion „Gedeckter Tisch“ bei der Präsidentin des Bayerischen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA Bayern) Angela Inselkammer in Aying äußerte der Minister großes Verständnis für die Anliegen der Branche und den Wunsch vieler Bürger nach Besuch gastronomischer Einrichtungen. 

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Glauber: Kommunale Flächen werden zu Schatzkästchen der Natur / Neues Handbuch „Kommunale Grünflächen: vielfältig – artenreich – insektenfreundlich“

(03.03.2021) Bayerns Kommunen sollen noch insektenfreundlicher werden. Um die Gemeinden, Städte und Landkreise dabei zu unterstützen, steht Bayerns Bauhöfen und deren Mitarbeitern ab sofort das Handbuch „Kommunale Grünflächen: vielfältig – artenreich – insektenfreundlich“ zur Verfügung. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte am 3. März 2021 bei der Vorstellung des Projekts in München: „Der Artenschwund kennt keinen Lockdown. Jeder Tag zählt. Wir wollen kommunale Flächen in Bayern zu Schatzkästchen der Natur machen.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Landfrau in Bayern: Traumberuf mit hohen Belastungen – Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber stellt neue Bäuerinnenstudie vor

(03.03.2021) Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber wird ein Landfrauen-Forum einrichten. Ziel ist, die Lebens- und Arbeitssituation der Frauen auf den Höfen zu verbessern. „Die Frauen sind die Schlüsselfiguren auf den Höfen. Ihre Bedeutung kann nicht hoch genug geschätzt werden. Die allermeisten Frauen lieben ihren Beruf, allerdings sind sie großen Herausforderungen und starken Belastungen ausgesetzt. Das wollen wir angehen.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Weltfrauentag am 8. März 2021 / Frauenministerin Trautner: „Ich möchte eine Gesellschaft, in der Frauen und Männern wirklich die gleichen Türen offen stehen“

(05.03.2021) Die Corona-Pandemie prägt auch das Jahr 2021 und macht noch einmal deutlich, dass die Gleichberechtigung zwischen Frauen und Männern in vielen Bereichen noch nicht erreicht wurde. „Ich will eine Gesellschaft, in der Frauen und Männern wirklich die gleichen Türen offen stehen!“, erklärte Bayerns Frauenministerin Carolina Trautner anlässlich des Weltfrauentags am kommenden Montag. 

Vergabe der Zwischenzeugnisse am Freitag / Familienministerin Trautner: „Bei Bedarf den ‚Zeugnis-Chat‘ oder die ‚Nummer gegen Kummer‘ anonym nutzen“

(04.03.2021) Auch wenn das erste Schulhalbjahr anders als gewohnt war, gibt das Zwischenzeugnis wichtige Orientierung für Schüler und Eltern. Zu diesem Zeitpunkt besteht noch die Möglichkeit, Richtungskorrekturen vorzunehmen. „Schule, Schülerinnen und Schüler sowie Eltern können noch gemeinsam für einen gelungenen Abschluss des Schuljahres arbeiten“, ermutigt Bayerns Familienministerin Carolina Trautner. 

Arbeitsmarkt im Februar 2021 / Arbeitsministerin Trautner: „Der Arbeitsmarkt bleibt im Lockdown weiterhin stabil, während die Kurzarbeit Arbeitsplätze sichert“

(02.03.2021) Anlässlich der Veröffentlichung der Arbeitsmarktzahlen für den Monat Februar am 2. März 2021 stellt Bayerns Arbeitsministerin Carolina Trautner fest: „Der Arbeitsmarkt erwies sich auch während des Lockdowns im Februar vergleichsweise robust. Mit einer Arbeitslosenquote von 4,2 Prozent bewegen wir uns auf dem Niveau des Vormonats, die absolute Zahl der Arbeitslosen hat sich gegenüber Januar marginal um 159 bzw. 0,1 Prozent reduziert. Besonders erfreulich ist aber, dass der Personalbedarf der Unternehmen im Vergleich zum Januar deutlich gestiegen ist.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek: Wir müssen die Pflege jetzt zukunftsfest machen – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Neues Gutachten belegt steigende Zahl an Pflegebedürftigen bis 2050 – Mehr Pflegepersonal nötig

(28.02.2021) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek will die Pflegeberufe langfristig attraktiver machen und stärken. Holetschek sagte am 28. Februar 2021: „Wir müssen die Pflege jetzt zukunftsfest machen. Denn die Sicherstellung der Pflege ist unabhängig von der Corona-Pandemie die große Herausforderung der kommenden Jahre im Gesundheitsbereich.“

Holetschek: Mehr als eine Million Corona-Impfungen in Bayern verabreicht – Bayerns Gesundheitsminister: Unser Impfturbo kommt jetzt so richtig auf Touren

(27.02.2021) Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat Bayern die Marke von einer Million Schutzimpfungen überschritten. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek sagte am 27. Februar 2021 in München: „Ziemlich genau vor zwei Monaten haben wir mit den Impfungen begonnen. Seitdem haben wir 1.030.128 Impfdosen verabreicht (Stand 27.2.). Besonders freut mich, dass darunter bereits ein gutes Drittel Zweitimpfungen sind. Das bedeutet im Klartext: 344.238 Menschen im Freistaat haben schon den vollen Immunschutz gegen COVID-19.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Gerlach: Riesensprung beim Ausbau der digitalen Verwaltung / Bundesrat stimmt Registermodernisierung zu

(05.03.2021) Der Bundesrat hat mit der Zustimmung zum Registermodernisierungsgesetz einen entscheidenden Schritt hin zu einer modernen, digitalen Verwaltung gemacht. Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach, die sich im Bundesrat für das Gesetz stark gemacht hat, erklärt: „Das ist ein Riesensprung bei der Verwaltungsmodernisierung in Deutschland. Unsere Bürgerinnen und Bürger fordern zu Recht serviceorientierte, digitale Behörden.“

Roboter versendet Leistungsberichte von Gymnasiasten / Gerlach: Digitale Lösung erspart Lehrern 24.000 Mausklicks

(04.03.2021) Ein neuer Software-Roboter erspart am Humboldt-Gymnasium im oberbayerischen Vaterstetten den Lehrkräften viel Arbeit. Im Rahmen des vom Bayerischen Staatsministeriums für Digitales unterstützten Modellprojekts „Robot Process Automation (RPA)“ versendet der Roboter die sogenannten Leistungsstandberichte, die die Schüler anstelle eines Zwischenzeugnisses erhalten, an die Eltern der Schülerinnen und Schüler.

Gerlach: Bayern sind Internet-Poweruser / D21-Studie belegt starke Nutzung von Online-Angeboten im Freistaat

(03.03.2021) „Die Bayern sind Internet-Poweruser: aktiv, kompetent und aufgeschlossen“, fasst Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach die Ergebnisse einer Studie der Initiative D21 im Auftrag des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales zusammen. Bei der Vorstellung der Studie erklärte Gerlach, dass die Bayern im Bundesvergleich zahlreiche Online-Angebote überdurchschnittlich häufig nutzten.