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06.05.2022 - Newsletter der Bayerischen Staatsregierung – 6. Mai 2022

Bayerische Staatskanzlei

„Digitaler Herz-OP“ des Deutschen Herzzentrums

Bei seinem Besuch im Deutschen Herzzentrum München informiert sich Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, über das Leuchtturmprojekt "Digitaler Herz-OP".

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 2. Mai 2022 an der Auftaktveranstaltung des Deutschen Herzzentrums in München zum Leuchtturmprojekt „Digitaler Herz-OP“ teilgenommen: „Beeindruckende junge Wissenschaftler verbinden Digitalisierung und KI mit der Medizin der Zukunft: eine Symbiose von Herz und Verstand. Denn noch immer sind Herz-Kreislauf-Erkrankungen mit die häufigste Todesursache. Mit unseren Investitionen stärken wir die Vorsorge deutlich und helfen Leben zu retten und zu verlängern.“

,,Insgesamt wurden 12,5 Milliarden Euro ausgezahlt und 400.000 Anträge bearbeitet. Das hat Existenzen erhalten und ging nur durch die Unterstützung der IHK mit Seriosität und Solidität. Herzlichen Dank!,,

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, zur Bilanz der Corona-Wirtschaftshilfen in der Pressekonferenz der Industrie- und Handelskammer (IHK) für München und Oberbayern.

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 3. Mai 2022

Pressekonferenz mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, MdL, dem Leiter der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, und Wissenschaftsminister Markus Blume, MdL (v.l.n.r.).

1. Freistaat bringt Deutschlands modernstes Hochschulrecht auf den Weg / Neuausrichtung des bayerischen Hochschulsystems mit Agilität, Exzellenz und Innovation / umfangreicher Dialogprozess zum Gesetzentwurf für bayerische Hochschulreform abgeschlossen / rechtlicher Innovationsrahmen zur Hightech Agenda Bayern geschaffen / 2. Staatsregierung unterstützt Transformation im Wirtschaftsraum Augsburg / KI Produktionsnetzwerk erfolgreich gestartet / Bayern fördert mit „Zukunftsprogramm für Augsburg“ neue Technologien mit 92 Mio. Euro / 3. Weiterentwicklung des Life-Science-Campus Martinsried kommt voran / Staatsregierung gibt 30 Mio. Euro für Planungsleistungen frei / Bayern schafft Voraussetzungen für Life Science mit internationaler Strahlkraft 

,,15 neue Professuren aus unserer Hightech Agenda, 30 insgesamt: Regensburg ist nun Teil eines internationalen KI-Netzwerks. Das ist ein Turbo-Schub nach vorn und eine echte Zukunftshoffnung für unser Land!,,

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, anlässlich der Einweihung der Fakultät für Informatik und Data Science (FIDS) an der Universität Regensburg.

Eröffnung des Studentenwohnquartiers CampusRO

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, bei der Eröffnung des neuen Studentenwohnquartiers CampusRO in Rosenheim.

Am 4. Mai 2022 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, an der Eröffnung des Studentenwohnquartiers CampusRO in Rosenheim teilgenommen: „Wunderschöne Umgebung trifft am CampusRO auf besondere Architektur. Zukunft und Forschung gepaart mit einem Beitrag zum Klimaschutz und zur Ökologie. 211 Studierende leben hier in 176 Appartements. Hier gibt es die beste Ausbildung, um international am Arbeitsmarkt erfolgreich zu sein. Ein großer Dank an all die Studierenden, die die vergangenen zwei Jahre anstrengende Herausforderungen durch Corona hervorragend gemeistert haben.“ 

Treffen mit Bayerns Wissenschaftsnachwuchs

Der Leiter der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL (2. von links), Wissenschaftsminister Markus Blume, MdL (5. von links), und Landtagsvizepräsident Dr. Wolfgang Heubisch, MdL (3. von rechts), empfangen die bayerischen Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler in der Staatskanzlei.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, hat am 3. Mai 2022 bayerische Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen, die mit ERC Starting Grants des Europäischen Förderungsrats gefördert werden: „Bayerische Forschungsvorhaben konnten 13 von insgesamt 72 deutschen  Förderungen des Europäischen Forschungsrats für sich einwerben. In Bayern stimmen die Rahmenbedingungen für Wissenschaft und Forschung auf internationalem Spitzenniveau. Glückwunsch!“

Diskussion mit Schülern des Gymnasiums Fränkische Schweiz

Europaministerin Melanie Huml, MdL, beantwortet die Fragen der Schülerinnen und Schüler der Q11 des Gymnasiums Fränkische Schweiz in Ebermannstadt zum Thema „aktuelle Entwicklungen und Herausforderung in der EU und deren Auswirkungen auf Deutschland und Bayern“.

Europaministerin Melanie Huml, MdL, hat am 4. Mai 2022 mit Schülerinnen und Schüler über die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen in der Europäischen Union sowie deren Auswirkungen auf Deutschland und Bayern diskutiert: „Die Schüler am Gymnasium „Fränkische Schweiz“ in Ebermannstadt waren gut mit Fragen vorbereitet. Kompliment an die Lehrkräfte und den Schulleiter Oberstudiendirektor Siegfried Reck.“

Bayerischer Kommunaltag in Prag / Europaministerin Huml: „Wichtige Säule für die bayerisch-tschechische Zusammenarbeit“

Bayerns Europaministerin Melanie Huml hat am 5. Mai 2022 den bayerischen Kommunaltag in der bayerischen Repräsentanz in Prag eröffnet. „Eine großartige Gelegenheit, die Kooperation auf eine neue Stufe zu heben. Die über 100 Städte- und Gemeindepartnerschaften zwischen bayerischen und tschechischen Kommunen sind seit Jahrzehnten eine wichtige Säule für die bayerisch-tschechische Zusammenarbeit. Für die Förderung des gegenseitigen Verständnisses sind die Sprache und die Begegnung wichtige Schlüssel und mir persönlich ein echtes Herzensanliegen“, betont Huml.

Schäfflertanz der Münchner Schäffler

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, begrüßt die Münchner Schäffler im Hofgarten vor der Staatskanzlei.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 5. Mai 2022 an der öffentlichen Aufführung des traditionellen Schäfflertanzes der Münchner Schäffler vor der Bayerischen Staatskanzlei ein Grußwort gesprochen: „Die Münchner Schäffler tanzen wieder! Die Schäffler geben Hoffnung und Zuversicht in schwerer Zeit. Wir haben Corona gut bewältigt und werden auch die nächsten Krisen überstehen. Um Kraft zu haben, braucht es auch etwas Lebensfreude. Die Schäffler gehören zum Gesicht und zur Seele Münchens. Bayern ist das Land von Brauchtum, Tradition und Ehrenamt.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Bundesweiter Aktionstag „Fahrtüchtigkeit im Blick“ – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann stellt große Verkehrssicherheitsaktion vor: Zahlreiche Informationsangebote für mehr Verkehrssicherheit – Schwerpunktkontrollen der Polizei

(04.05.2022) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 4. Mai 2022 in München den bundesweiten Aktionstag ‚sicher.mobil.leben – Fahrtüchtigkeit im Blick‘ und die zahlreichen Informationsangebote für mehr Verkehrssicherheit vorgestellt. An dem Aktionstag beteiligen sich unter Federführung des bayerischen Innenministeriums bundesweit der ADAC, der Deutsche Verkehrssicherheitsrat, die Deutsche Verkehrswacht, der Bund gegen Alkohol und Drogen im Straßenverkehr, der Deutsche Brauerbund, die Bundesinnung der Hörgeräteakustiker sowie der Zentralverband der Augenoptiker.

Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann gratuliert Thomas Karmasin zur Wahl zum Bayerischen Landkreistagspräsidenten und sichert Landkreistag tatkräftige Unterstützung des Freistaats zu – Forderung nach mehr Engagement des Bundes bei Flüchtlingsfinanzierung

(04.05.2022) „Thomas Karmasin ist einer der dienstältesten und erfahrensten Landräte in Bayern. Er verfügt nicht zuletzt aufgrund seiner jahrzehntelangen kommunalpolitischen Erfahrung über die besten Voraussetzungen für das verantwortungsvolle Amt des Landkreistagspräsidenten.“ Mit diesen Worten gratuliert Bayerns Innen- und Kommunalminister Joachim Herrmann dem neuen Präsidenten des Bayerischen Landkreistags, Thomas Karmasin, zur Wahl.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Neuer Serviceratgeber für noch mehr Chancengleichheit auf dem Wohnungsmarkt / Ratgeber zum Thema Diskriminierung mit Tipps für Betroffene und Anlaufstellen veröffentlicht / Klares Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit / Minister Bernreiter: „Diskriminierungen haben auf dem Wohnungsmarkt Hausverbot!“

(05.05.2022) Das bayerische Bauministerium hat gemeinsam mit der Integrationsbeauftragten der Bayerischen Staatsregierung, Gudrun Brendel-Fischer, einen Serviceratgeber mit dem Titel „Hausverbot für Diskriminierung! – Chancengleichheit auf dem Wohnungsmarkt“ veröffentlicht. Der Flyer setzt ein klares Zeichen gegen Diskriminierung auf dem Wohnungsmarkt.

Junge, ehrenamtliche Architekten aus dem Allgäu engagieren sich für gemeinnützige, nachhaltige Architektur auf der ganzen Welt / Bayerns Bauminister Christian Bernreiter eröffnet Ausstellung von „Supertecture“ aus Kaufbeuren / Gemeinnützige Projekte und regionale Materialien / Ausstellung noch bis 19. Mai zu sehen

(03.05.2022) Soziale, nachhaltige und gemeinnützige Architektur schaffen, und zwar auf der ganzen Welt – dieses Ziel hat sich die Nichtregierungsorganisation „Supertecture“ aus Kaufbeuren auf die Fahnen geschrieben. In einer Ausstellung im Foyer des Bayerischen Bauministeriums zeigen die jungen, ehrenamtlich tätigen Architektinnen, Architekten und Studierenden nun ihre Baukunst. Bayerns Bauminister Christian Bernreiter hat die Ausstellung am 2. Mai 2022 eröffnet.

Premiere mit Akku-Zügen liefert wichtige Erkenntnisse – Bayerns Verkehrsminister Bernreiter: „Viel Potenzial und weiterer Testbedarf“ / Vorteile durch schnellen, leisen und CO2-freien Betrieb / Weitere Tests notwendig / Verkehrsminister Christian Bernreiter: „Bahnland Bayern soll bis 2040 klimaneutral sein“

(02.05.2022) Die gut dreimonatige Premiere eines Akku-Triebzugs des Schienenfahrzeugherstellers Alstom in Bayern ist abgeschlossen. Obwohl der Zug aufgrund von Batterieproblemen nicht an allen Tagen wie geplant zwischen Pleinfeld und Gunzenhausen im Fränkischen Seenland im Einsatz sein konnte, sieht Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter Potenzial in dieser innovativen Technik: „Wir wollen das Bahnland Bayern bis 2040 klimaneutral machen und Dieselzüge Schritt für Schritt durch emissionsfreie Antriebe ersetzen.“

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Kampf gegen illegales Cybertrading / „Zentralstelle Cybercrime Bayern“ (ZCB) übernimmt seit drei Jahren herausgehobene Fälle / Mehr als 80 Festnahmen / Bayerns Justizminister Eisenreich warnt: „Cybertrading ist auf dem Vormarsch. Allein bei der ZCB ist ein Gesamtschaden von 250 Millionen Euro anhängig.“

(04.05.2022) Sie operieren auf Plattformen mit Phantasienamen wie „Globalix“ oder „Alpha Financial Group“. Sie versprechen hohe Gewinne. Sie ködern mit Geheimsystemen, auf die angeblich auch Prominente schwören. Immer mehr Privatanleger werden Opfer von Cybertrading. Der Vorsitzende der 93. Justizministerkonferenz und bayerische Justizminister Georg Eisenreich warnt: „Cybertrading ist auf dem Vormarsch. Deshalb haben wir diese Fälle vor drei Jahren bei der Zentralstelle Cybercrime Bayern gebündelt.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Schülermedientage 2022 erreichen rund 25.000 Schülerinnen und Schüler – Piazolo: „Schülern kritischen und reflektierten Umgang mit Medien nahebringen“ / Von der Morning Show über TikTok bis hin zu Fake News im Krieg – Jugendliche diskutieren online und vor Ort mit Expertinnen und Experten.

(06.05.2022) Warum setzen manche Menschen Fake News in die Welt?  Wie zuverlässig sind Informationen, die über Social Media verbreitet werden? Warum gibt es so viele Memes und Videos zum ukrainischen Präsidenten? Rund 25.000 Schülerinnen und Schüler konnten bei den Schülermedientagen 2022 vom 2. bis 5. Mai ihre Fragen direkt an Medienexpertinnen und -experten richten. Der Redebedarf war enorm.

„Pflege geht uns alle an“ – Kultusstaatssekretärin Anna Stolz wirbt für Ausbildung zur Pflegefachperson / Schülerinnen und Schüler der Wilhelm-Sattler-Realschule Schweinfurt vermitteln in Podcasts lebensnahe Einblicke in den Alltag von Pflegefachpersonen

(06.05.2022) Es ist ein Berufsfeld, das wie wenige andere emotionales Engagement und umfassendes Fachwissen miteinander verbindet und doch immer wieder mit Nachwuchssorgen zu kämpfen hat. „Pflege geht uns alle an. Wir alle wollen in einem Land leben, in dem sich top-ausgebildete Profis um die Menschen kümmern, die Hilfe brauchen. Nicht erst seit der Corona-Pandemie ist uns allen bewusst geworden, wie wichtig es ist, sich auf top-ausgebildete Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner verlassen zu können“, sagt Kultusstaatssekretärin Anna Stolz bei ihrem Besuch an der Wilhelm-Sattler-Realschule Schweinfurt. 

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Informatik und Data Science: Kickoff für neue „Zukunftsfakultät“ an der Universität Regensburg / Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Wissenschaftsminister Markus Blume bei Einweihung der neuen Fakultät – 15 zusätzliche Professuren durch Hightech Agenda – alle staatlichen Hochschulen Bayerns mit eigener Informatik-Fakultät

(05.05.2022) Die Arbeit an der neu gegründeten Fakultät für Informatik und Data Science der Universität Regensburg läuft auf Hochtouren. Die Bayerische Staatsregierung hat durch die Hightech Agenda Bayern 15 zusätzliche Professuren in den Bereichen Informatik und KI an der Universität geschaffen. Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Wissenschaftsminister Markus Blume waren am 5. Mai 2022 bei der Kickoff-Veranstaltung zu Gast.

Laurent Hilaire zum neuen Direktor des Bayerischen Staatsballetts ernannt / Kunstminister Markus Blume: „international hochgeschätzte, bestens vernetzte Führungskraft und Künstlerpersönlichkeit“ – Amtsantritt am 9. Mai 2022

(05.05.2022) Laurent Hilaire wird zum 9. Mai 2022 neuer Direktor des Bayerischen Staatsballetts an der Bayerischen Staatsoper. Das gab Kunstminister Markus Blume am 5. Mai 2022 in München bekannt. Laurent Hilaire tritt die Nachfolge von Igor Zelensky an, der Anfang April 2022 nach sieben Jahren aus persönlichen Gründen seinen Rücktritt erklärt hatte. „Laurent Hilaire ist eine international hochgeschätzte, bestens vernetzte Führungskraft und Künstlerpersönlichkeit.“ 

Freistaat zeichnet innovative Lehre aus – Blume: „Sie gestalten die neue Normalität“ / Lehrpreise und Lehrförderpreise gehen nach Augsburg, München, Neu-Ulm, Nürnberg, Rosenheim, Regensburg und Würzburg-Schweinfurt

(04.05.2022) Bayerns Wissenschaftsminister Markus Blume hat am 4. Mai 2022 im Rahmen des Forums der Lehre des Bayerischen Zentrums für Innovative Lehre (BayZiel) an der Ostbayerischen Technischen Hochschule (OTH) Regensburg die Preise für herausragende Lehre in Form des „Lehrpreises“ sowie des „Lehrförderpreises“ überreicht. An die Preisträgerinnen und -träger gerichtet betonte der Minister: „Innovative Lehre ist die Halsschlagader unserer Hochschulausbildung in Bayern.“

International ausgezeichnete Elite der bayerischen Nachwuchsforschung in der Staatskanzlei empfangen / Glückwünsche für bundesweite Spitzenbilanz des bayerischen Wissenschaftsnachwuchses

(03.05.2022) Die Elite des bayerischen Wissenschaftsnachwuchses zu Gast in der Staatskanzlei: Der Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, und Wissenschaftsminister Markus Blume haben am 3. Mai 2022 Forschende aus Bayern beglückwünscht, die vom Europäischen Forschungsrat (European Research Council, ERC) für ihre Projekte mit den international hoch angesehenen und bis zu 1,5 Millionen Euro starken ERC Starting Grants ausgezeichnet wurden.

Forschungstempel für die Medizin der Zukunft: Wissenschaftsrat beschließt rund 89 Millionen Euro für München und Regensburg / Wissenschaftsminister Markus Blume: „Spitzenposition für Bayern im Ländervergleich“ – Forschung zu Digitaler Medizin und Immunmedizin – Blume neuer Länder-Vorsitzender der GWR-Verwaltungskommission

(29.04.2022) Die Infrastruktur für medizinische Zukunftsforschung im Freistaat wächst weiter rasant: Der Wissenschaftsrat hat die Förderung für zwei hochkarätige Forschungsbauten in München und Regensburg empfohlen. Wie der Wissenschaftsrat nach seiner Sitzung am 29. April 2022 in Erfurt bekanntgab, sollen damit rund 89 Millionen Euro aus dem Bund-Länder-Programm nach Bayern gehen. Bei einem Gesamtvolumen von rund 382 Millionen Euro nimmt der Freistaat im Ländervergleich damit die Spitzenposition ein.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER, BODDENBERG UND LIENENKÄMPER: BUNDESVERFASSUNGSGERICHT, REALITÄT UND DIE STEUERZAHLENDEN ERNSTNEHMEN: STEUERZINSEN AUF NULL SENKEN! / Bayern, Hessen und Nordrhein-Westfalen legen Antrag für Bundesratsfinanzausschuss vor

(05.05.2022) Sechs Prozent Steuerzinsen sind zu hoch. Das hat das Bundesverfassungsgericht im vergangenen Juli entschieden. Angesichts der allgemein niedrigen Zinsen sei ein derartiger Zinssatz nicht mehr realitätsgerecht. Der Gesetzgeber muss bis zum 31. Juli dieses Jahres eine Neuregelung treffen. Der Gesetzentwurf der Bundesregierung, der morgen im Finanzausschuss des Bundesrates beraten wird, sieht einen Zinssatz von 1,8 Prozent p.a. vor. Alle drei Jahre soll geprüft werden, ob der Satz noch angemessen ist.

FÜRACKER: BAYERNLAB STARNBERG ERÖFFNET / Innovationen der digitalen Welt vor Ort entdecken: Virtual Reality Plattform, Drohnensimulator, 3D-Drucker und vieles mehr // Eintritt für Jedermann kostenfrei

(03.05.2022) „Start für das bayernweit elfte BayernLab! Die Digitalisierung ist längst fester Bestandteil unseres beruflichen wie privaten Alltags und verändert zugleich fortlaufend unser Leben. Im neuen BayernLab in Starnberg kann man selbst erfahren und erforschen, welche Möglichkeiten der digitale Fortschritt bereits heute bietet. Vieles klingt wie Science-Fiction, ist aber schon Realität“, stellte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker bei der Eröffnung des elften BayernLabs am 3. Mai 2022 in Starnberg fest. 

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Invest in Bavaria trotzt Corona und stärkt den Wirtschaftsstandort Bayern“

(05.05.2022) Die bayerische Ansiedlungsagentur „Invest in Bavaria“ trotzt der Corona-Pandemie. Mit 84 erfolgreich betreuten Projekten, davon 74 Neuansiedlungen, hat Invest in Bavaria im Jahr 2021 erneut einen positiven Beitrag zum wirtschaftlichen Erfolg Bayerns geleistet. Bayernweit wurden dadurch mindestens 1.955 neue Arbeitsplätze geschaffen.

Aiwanger: „Die bayerische Wirtschaft ist für die schnelle Auszahlung der Wirtschaftshilfen in Höhe von über zehn Milliarden Euro den Industrie- und Handelskammern dankbar.“

(05.05.2022) Mehr als zehn Milliarden Euro Corona-Wirtschaftshilfe sind an bayerische Unternehmen ausgezahlt worden. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger bedankte sich bei der Industrie- und Handelskammer als Bewilligungsstelle. Dazu Aiwanger: „Deutschland ließ die Wirtschaft nicht im Regen stehen und verhinderte eine größere Insolvenzwelle. Die staatlichen Hilfen schlossen die Finanzlücken der stark gebeutelten Wirtschaft.“

Aiwanger: „Das Rohrwerk Maxhütte ist für den Industriestandort Bayern wichtig. Wir arbeiten gemeinsam an einer Zukunftsperspektive.“

(04.05.2022) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat dem Betriebsrat und der Geschäftsführung des Rohrwerks Maxhütte zugesagt, sich nach Kräften für die Zukunft des Unternehmens einzusetzen. Hierzu sei auch ein Investor mit einem tragfähigen Übernahme- und Finanzierungskonzept nötig. Das Rohrwerk Maxhütte in Sulzbach-Rosenberg (Oberpfalz) mit 450 Mitarbeitern und einem Produktionspotential von 100 000 Tonnen Stahlrohren jährlich hat im Dezember 2021 Insolvenz in Eigenverantwortung angemeldet.

Aiwanger: „Über 60 Millionen Euro für Innovations-Projekte in Martinsried und Augsburg. Wir stellen Weichen konsequent in Richtung Zukunft“

(03.05.2022) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger hat angesichts der Frühjahrsbelebung am Arbeitsmarkt entschlossene Investitionen in die Zukunft der bayerischen Wirtschaft zugesagt. Der Staatsminister kündigte nach der Ministerratssitzung eine Anschubfinanzierung für den den Life Science Hub in Martinsried in Höhe von 30 Millionen Euro an. Zudem fließen schon jetzt in das im Herbst 2020 initiierte KI-Produktionsnetzwerk Augsburg 33 Millionen Euro für Verbundforschundprojekte und Verbesserungen der Forschungsinfrastruktur, weitere 13 Millionen Euro sind vorgesehen.

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

GLAUBER: KLIMASCHUTZ IST EIN MITMACH-PROJEKT / HERAUSRAGENDE INITIATIVEN MIT BAYERISCHEM KLIMASCHUTZPREIS AUSGEZEICHNET

(05.05.2022) Für besondere Verdienste um den Klimaschutz hat das Bayerische Umweltministerium erstmals einen Preis auf Grundlage des Bayerischen Klimaschutzgesetzes verliehen. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber hat am 5. Mai 2022 in Regensburg zwei Preisträger mit dem Bayerischen Klimaschutzpreis geehrt. Glauber betonte: „Den Klimawandel meistern wir nur gemeinsam. Klimaschutz ist ein Mitmach-Projekt für die ganze Gesellschaft. Herausragende Leistungen und Engagement für den Klimaschutz wollen wir würdigen und bekannt machen.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten

Zukunftsprojekt „Der neue Frankenwald“ – Forstministerin Michaela Kaniber startet Wiederbewaldung

(05.05.2022) Im Frankenwald sind in den vergangenen Jahren große Waldflächen dem Borkenkäfer zum Opfer gefallen, die prägenden Fichtenwälder der Region vielerorts verschwunden. Mit einem ganzen Bündel an Maßnahmen will Forstministerin Michaela Kaniber nun die Wiederbewaldung der Kahlflächen vorantreiben. Dazu hat sie am 5. Mai 2022 bei Pressig im Landkreis Kronach das Zukunftsprojekt „Der neue Frankenwald“ gestartet.

Ministerin Michaela Kaniber: „Deutschland könnte kurzfristig zusätzlich drei Millionen Menschen ein Jahr lang ernähren – Verweigerung ist falsch“

(02.05.2022) Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat erneut an die humanitäre Verantwortung Deutschlands appelliert. Anlässlich der jüngsten Aussagen von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemirs zu den blockierten Exporten von Weizen aus der Ukraine sagte Ministerin Kaniber: „Putin zerstört mit seinem schrecklichen Angriffskrieg gezielt Getreidelager und Verkehrs- und Handelswege für wichtige Lebensmittel wie Weizen und provoziert dadurch Hungersnöte und Lebensmittelkrisen in vielen Teilen der Welt.“ 

Urban-Gardening-Schaugarten startet in die neue Saison

(02.05.2022) Der Urban-Gardening-Schaugarten am Landwirtschaftsministerium in München startet unter dem Motto „Urbanes Gärtnern – Mobiles Gärtnern in Kiste, Kübel und Sack“ in eine neue Saison. Mobiles Gärtnern ist ein weltweiter Trend, der auch in Bayern zunehmend seine Anhänger findet. Die auch für Gartenbau zuständige Ministerin Michaela Kaniber hatte im letzten Jahr das Urban-Gardening-Projekt gestartet. Vor ihrem Ministerium ist seither in der Münchner Galeriestraße in unmittelbarer Nähe zum Hofgarten ein mobiler Schaugarten angelegt, der stark von der Bevölkerung angenommen wurde.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „580 Millionen Euro für Beschäftigung, Armutsprävention und Bildung!“ / Start der neuen Förderperiode des Europäischen Sozialfonds PLUS (ESF+)

(05.05.2022) Staatsministerin Ulrike Scharf hat am 5. Mai 2022 die neue Förderperiode des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) in Bayern eingeläutet. Dem Freistaat stehen für die Zeit bis 2027 insgesamt 580 Millionen Euro zur Verfügung, die sich aus Landes-, Bundes- und privaten Mitteln zusammensetzen. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf: „Die neue Förderperiode bedeutet 580 Millionen Euro für Beschäftigung, Armutsprävention und Bildung. Über die Hälfte davon investieren wir in unsere Kinder und Jugendlichen.“

Inflation / Scharf: „Die Inflation und die Niedrigzinspolitik der EZB sind ein Giftcocktail für Menschen mit wenig Geld. Der Bund muss endlich etwas tun!“

(05.05.2022) Die Inflation und die explodierenden Energie- und Lebensmittelpreise werden für immer mehr Menschen mit geringem Einkommen zum Problem. Verschärft wird die Situation durch die andauernde Niedrigzinspolitik der EZB. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf: „Der Bund muss endlich was tun! Nicht jeder kann mithilfe der niedrigen Zinsen ein Eigenheim finanzieren. Viele müssen mit steigenden Preisen und Mieten zurechtkommen.“

Scharf: „Bayerns Arbeitsmarkt liegt erstmals in diesem Jahr unter der 3-Prozent-Quote!“ / Bund muss endlich Mittelausstattung der Jobcenter in Bayern verbessern

(03.05.2022) Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf freut sich über die neuen Arbeitsmarktzahlen: „Der Frühling bringt weiter frischen Wind für den bayerischen Arbeitsmarkt. Die Zahl der Arbeitslosen ist im April gegenüber dem Vormonat deutlich um rund 12.700 Personen bzw. 5,5 Prozent zurückgegangen. Die Arbeitslosenquote liegt mit aktuell 2,9 Prozent erstmals in diesem Jahr unter 3 Prozent und ist damit die niedrigste in ganz Deutschland.“

Scharf: „Bayern unterstützt Paare mit Kinderwunsch – Anträge auf Förderung von Kinderwunschbehandlungen können ab sofort wieder gestellt werden!“ / Bayern ermöglicht Neustart bei der Förderung von Kinderwunschbehandlungen

(02.05.2022) In Bayern sind ab sofort wieder Antragstellungen auf Förderung von Kinderwunschbehandlungen möglich. Aufgrund unzureichender Bundesmittel konnten in Bayern seit Oktober 2021 keine Anträge mehr bewilligt werden. Zusätzliche Bundesmittel für neue Bewilligungen stehen voraussichtlich erst im Sommer 2022 zur Verfügung. Dazu Familienministerin Ulrike Scharf: „Leider war der Bund nicht zu einer Lösung im Sinne der Paare mit Kinderwunsch bereit.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek treibt Forschung zu Corona-Spätfolgen voran – Bayerns Gesundheitsminister: Beschwerden müssen ernstgenommen werden – Besuch des vom Freistaat geförderten Projekts „Post-COVIDLMU“ am LMU Klinikum München

(04.05.2022) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek treibt die Forschung bei schweren Corona-Spätfolgen voran. Holetschek betonte am 4. Mai 2022 anlässlich eines Besuchs des Projekts „Post-COVIDLMU“ am Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) Klinikum München Großhadern: „Die Versorgung von Patientinnen und Patienten mit Long- oder Post-COVID müssen wir gezielt in den Blick nehmen. Schließlich steigt die Zahl derjenigen, die davon betroffen sind, weiter an.“

Holetschek und Generalmajor Breuer stimmen Vorgehen für Corona-Herbst ab – Bayerns Gesundheitsminister nach Treffen mit dem Leiter des Corona-Krisenstabs des Bundeskanzleramtes: Rechtzeitig Lehren aus der Pandemie ziehen

(04.05.2022) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek treibt die Vorbereitung des Freistaats auf eine mögliche neue Pandemie-Welle im Herbst weiter voran. Am 3. Mai 2022 traf sich der Minister in München mit dem Leiter des Corona-Krisenstabs des Bundeskanzleramtes, Generalmajor Carsten Breuer. Holetschek betonte am 4. Mai 2022 in München: „Generalmajor Breuer und ich stimmen darin überein, dass die Risiken der Pandemie auch weiterhin nicht unterschätzt werden dürfen.“

Holetschek fordert von Bundesregierung mehr Tempo bei Gesundheits- und Pflegereform – Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister: Gesundheitsdaten besser nutzbar machen

(01.05.2022) Bayerns Gesundheits- und Pflegeminister Klaus Holetschek hat die Bundesregierung aufgefordert, die notwendigen Gesundheits- und Pflegereformen nicht länger zu verzögern. Der Minister sagte am 1. Mai 2022: „Die Corona-Pandemie hat wie unter einem Brennglas offenbart, wo wir im deutschen Gesundheits- und Pflegesystem dringenden Reformbedarf haben.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Wie digital sind Bayerns Rathäuser? Digitalministerin Gerlach stellt Dashboard Digitale Verwaltung vor

(05.05.2022) Bis Ende des Jahres müssen Bund, Länder und Kommunen alle Verwaltungsleistungen auch digital anbieten. So will es das Onlinezugangsgesetz (OZG) des Bundes. Doch wo genau stehen die bayerischen Behörden bei der Verwaltungsdigitalisierung? Welche Kommune bietet wie viele Dienste digital an und wo sind sie zu finden?