Hand hält Geldbeutel (links) und ein Musterhaus (rechts). Auf dem Geldbeutel ist das bayerische Staatswappen. © Watchara - stock.adobe.com

Finanzen und Heimat

Solidarität, Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit – das sind die Leitbegriffe der bayerischen Finanzpolitik. Diese umfasst die Betreuung aller staatlichen Finanz- und Vermögensangelegenheiten.

Ziel bayerischer Heimatpolitik ist es, den Verfassungsauftrag gleichwertiger Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen mit Leben zu füllen: Die Menschen sollen überall in Bayern gut leben und arbeiten können.

dies ist ein externer Link Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

Finanzen

Bayern: Das Land solider Finanzen

Solidarität, Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit – das sind die Leitsätze der bayerischen Finanzpolitik. Sie umfasst die Betreuung aller staatlichen Finanz- und Vermögensangelegenheiten.

An prominenter Stelle steht die Haushaltspolitik. Das Finanzministerium erstellt in Zusammenarbeit mit den anderen Ressorts den Haushaltsentwurf, wirkt beim Haushaltsvollzug mit und verwaltet die Kredite des Freistaats. Ein nachhaltiges und generationengerechtes Bayern – mit diesem Bild vor Augen hat die Staatsregierung in den vergangenen Jahren auf Neuverschuldung verzichtet, konsequent Schulden abgebaut und zugleich kraftvolle Investitionen getätigt und damit auch das Fundament für ein adäquates, flexibles und wirkungsvolles Krisenmanagement in der Corona-Krise gelegt.

Eine besondere Bedeutung hat der Bereich der öffentlich-rechtlichen Abgaben. Im Fokus stehen die Leitung der Steuerverwaltung, die Koordinierung einer bundeseinheitlichen Rechtsauslegung sowie die Steuerpolitik. Eine gerechte Lastenverteilung mit Blick auf den sozialen Ausgleich und die Sicherung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Deutschland sind Leitmotive, an denen die Staatsregierung Entscheidungen im Bundesrat und auf Landesebene ausrichtet. Deswegen steht auf der Agenda der Staatsregierung eine wachstumsorientierte Unternehmensteuerpolitik genauso wie eine konsequente Entlastung der unteren und mittleren Einkommensgruppen von den Wirkungen der kalten Progression.

Das Finanzministerium betreut die rund 70 bayerischen Beteiligungsunternehmen. Diese werden nicht gehalten, um dem Freistaat ein wirtschaftliches Betätigungsfeld zu eröffnen. Der Freistaat verfolgt vielmehr mit den bayerischen Beteiligungsunternehmen andere bedeutende Ziele, wie beispielsweise Standort-, Wirtschafts- und Infrastrukturförderung. Daher wird der Beteiligungsbesitz an die aktuelle wirtschaftliche und politische Situation angepasst.

Kommunen, Länder, Bund und EU verfügen über eigene Haushalte, die durch historisch gewachsene und komplexe Finanzströme eng miteinander verbunden sind. Bayern setzt sich für eine einfache, föderale und gerechte Finanzpolitik auf allen Ebenen ein. Ziel ist eine stetige Verbesserung der Finanzverfassung und der Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Zugleich ist der Freistaat Bayern verlässlicher Partner der bayerischen Kommunen und sorgt insbesondere mit dem kommunalen Finanzausgleich für eine angemessene finanzielle Ausstattung von Gemeinden, Städten, Landkreisen und Bezirken.

Dem Finanzministerium sind alle Angelegenheiten rund um den Öffentlichen Dienst zugeordnet – von der Ausbildung über die Bezahlung bis hin zu den Pensionen. Für die Beschäftigten des Freistaates übt es die zentrale Arbeitgeberfunktion aus und verhandelt mit den Gewerkschaften die Tarifverträge. Dass ein Unternehmen nur so gut ist wie seine Mitarbeiter, gilt gleichermaßen für den Staat. Um auch weiterhin erfolgreich an Können und Leistung anzuknüpfen, gilt es, die Attraktivität und Zukunftsfähigkeit des öffentlichen Dienstes durch die stetige Fortentwicklung des Dienstrechts zu sichern.

Die Zuordnung der Themen Breitbandausbau, Digitalisierung und Vermessung erschließt sich nicht sofort. Dabei gehört die Vermessungsverwaltung schon seit 1808 zum Finanzressort und bietet ein breites Spektrum an Dienstleistungen. Der Breitbandausbau, das Programm BayernWLAN sowie die staatliche IT-Infrastruktur und die IT-Sicherheit sorgen dafür, die aktuellen Herausforderungen der Digitalisierung zu meistern.

Heimat

Bayern: Heimat für alle

Ziel bayerischer Heimatpolitik ist es, den Verfassungsauftrag gleichwertiger Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen mit Leben zu füllen. Es gilt, chancengerechte Rahmenbedingungen in allen Landesteilen zu schaffen: Die Menschen sollen überall in Bayern gut leben und arbeiten können.

Mit Behördenverlagerungen als zentralem Instrument aktiver Strukturpolitik, schafft der Freistaat sichere Arbeitsplätze, stärkt die Infrastruktur des ländlichen Raums und dient der Wirtschaft als Vorbild. Mit dem Blick auf die digitale Chancengleichheit unterstützt das Finanz- und Heimatministerium bayernweit Kommunen beim Breitbandausbau und fördert innovative digitale Heimatprojekte. Mit dem kommunalen Finanzausgleich sorgt der Freistaat für eine angemessene finanzielle Ausstattung der Kommunen und stärkt damit ihre Eigenständigkeit und Selbstverantwortung.

Heimatpolitik geht über die Schaffung idealer Rahmenbedingungen hinaus. Bayern ist kulturell reich. Nicht nur an Kunstwerken und Denkmälern, sondern auch an Bräuchen und Festen, Musik und Tanz, traditionellen Handwerkstechniken und überliefertem Wissen. Diese Vielfalt der Traditionen gilt es zu erhalten und weiterzuentwickeln. Dabei schafft die Heimatpflege im Zuständigkeitsbereich des Finanz- und Heimatministeriums Rahmenbedingungen, damit die Menschen ihre Heimat im Dialog mit der Tradition selbst gestalten können. Dazu werden beispielsweise Aktivitäten und Organisationen mit überregionaler Bedeutung gefördert. Das Heimatministerium kümmert sich auch um die Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes in Bayern. Ein eigenes Landesverzeichnis stärkt das Bewusstsein für den Reichtum immaterieller kultureller Ausdrucksformen im Freistaat.

Die Gesamtheit der traditionellen Besonderheiten, die Natur- und Kulturlandschaft sowie moderne Merkmale – wie beispielswiese prägende Bauwerke oder Veranstaltungen – bilden die unverwechselbare Identität der bayerischen Regionen. Das Heimatministerium unterstützt mit der Förderung der regionalen Identität die Menschen vor Ort, sich dieser Aspekte bewusst zu werden, sie zu stärken und in Wert zu setzen.

Um Heimat erlebbar zu machen und zusammen mit den Menschen in Bayern zu gestalten, lobt das Heimatministerium immer wieder Wettbewerbe und Preise aus. So wurden zuletzt die schönsten Heimatbilder und vergessene Heimatschätze prämiert  – auf der Suche, was Heimat für die Menschen in den Regionen ausmacht. Regelmäßig werden kleine Gemeinden mit besonders hoher Lebensqualität mit dem Gütesiegel Heimatdorf ausgezeichnet. Mit dem Heimatpreis Bayern werden jährlich Verdienste prämiert, die für unser Land von großer Bedeutung sind.  

Die Schlösser, Burgen und Residenzen Bayerns sind etwas ganz Besonderes. Neuschwanstein, Schloss Herrenchiemsee oder die Residenz in Würzburg sind weltweit bekannte Markenzeichen und wesentlicher Bestandteil der bayerischen Tourismuslandschaft. Sie werden vielfach von der Bayerischen Verwaltung der staatlichen Schlösser, Gärten und Seen betreut, deren oberster Dienstherr der Staatsminister der Finanzen und für Heimat ist.