Bayerischer Polizist vor einem Streifenwagen. © Polizei Bayern

Inneres, Sport und Integration

Mit uns kann man Staat machen. Das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration übernimmt viele Aufgaben, die jeden Menschen in Bayern unmittelbar betreffen und das Verhältnis von Bürgern und Staat prägen.

dies ist ein externer Link Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Das Innere – Staat, Kommunen, Schutz und Sicherheit

Bayern – Die sichere und lebenswerte Heimat

Ein verlässlicher Staat, starke und lebenswerte Kommunen sowie umfassender Schutz und ein hohes Maß an Sicherheit. All das zeichnet Bayern aus. Das Innere, das heißt der klassische Bereich des Innenministeriums, umfasst genau diese vielseitigen Aufgaben und Funktionen, die zusammen für eine sichere und lebenswerte Heimat in Bayern sorgen.

Demokratie und Rechtsstaat

Umgangssprachlich als Verfassungsministerium bezeichnet, betreut das Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration Wahlen und Abstimmungen in Bayern. Die seiner Aufsicht unterliegenden Standesämter begleiten die Menschen in Bayern ein Leben lang. Die dem Innenministerium zugeordneten Verwaltungsgerichte gewährleisten Rechtsschutz für alle Bürger gegenüber Behörden.

Bayern ist ein weltoffenes Land. Der Freistaat steht für Humanität, Ordnung und Begrenzung in der Asylpolitik. Er fordert und fördert Integration von Anfang an. Daher kümmert sich das Innenministerium auch um das Staatsangehörigkeitsrecht sowie das Ausländer- und Asylrecht. Einen wichtigen Schwerpunkt bildet die Integrationspolitik.

Lebenswerte Heimat durch starke Kommunen

Der Freistaat und seine Kommunen arbeiten Hand in Hand, um den Menschen in Bayern eine vitale und lebenswerte Heimat mit bestmöglichen Lebens- und Standortbedingungen zu bieten. Damit sich die Kommunen selbst verwalten und ihre Aufgaben bürgernah und auf der Höhe der Zeit bewältigen können, unterstützt sie der Freistaat in vielfältiger Weise. Für besondere Verdienste auf dem Gebiet der kommunalen Selbstverwaltung, werden die Kommunale Verdienstmedaille in Gold, Silber und Bronze sowie die Kommunale Dankurkunde verliehen.

Bayern ist das sicherste Bundesland

Bayern hat die niedrigste Kriminalitätsbelastung und gleichzeitig die höchste Aufklärungsquote im bundesweiten Vergleich. Damit Polizei und Sicherheitsbehörden konsequent gegen Kriminelle vorgehen können, kümmert sich das Innenministerium um Personal und Ausstattung der Polizei.

Bereits heute sorgen so viele Polizisten wie nie zuvor für die Sicherheit der Menschen im Freistaat. Und 2023 wird das im Koalitionsvertrag Für ein bürgernahes Bayern gesetzte Ziel von 45.000 Stellen im Staatshaushalt für alle Beschäftigten der Bayerischen Polizei erreicht. Erfolgreiche Polizeiarbeit bedarf einer guten Ausstattung mit modernster Ausrüstung und innovativer Technik. Gesamtausgaben für die Bayerische Polizei von fast 3,8 Milliarden Euro im Jahr 2020 bestätigen eindrucksvoll, welchen hohen Stellenwert die Innere Sicherheit in Bayern hat.

Bayern steht für den konsequenten Kampf gegen jede Form von Extremismus und für Sicherheit im Internet. Damit Polizei und Sicherheitsbehörden rechtzeitig auf verfassungsfeindliche Aktivitäten reagieren können, beschafft und bewertet der Verfassungsschutz Informationen über extremistische Personen und Organisationen und gibt die Erkenntnisse gezielt an die zuständigen Sicherheitsbehörden weiter. Auch Datenschutz und Cybersicherheit sind Kernthemen des 21. Jahrhunderts. Im Cyberspace hat der Staat eine Schutzpflicht gegenüber den Menschen, ihre Daten vor Missbrauch zu schützen. Das Innenministerium hat daher beispielsweise mit dem Cyber-Allianz-Zentrum Bayern einen kompetenten und vertraulichen Ansprechpartner zur Analyse von digitalen Angriffen, Sabotage und Spionage geschaffen.

Im Jahr 2019 verzeichnete Bayern den niedrigsten Stand an Verkehrstoten seit Beginn der Unfallaufzeichnungen vor über 60 Jahren. Das Innenministerium arbeitet auch weiterhin daran, Bayerns Straßen noch sicherer zu machen. Anfang 2021 startet das neue Verkehrssicherheitsprogramm 2030. Bis zum Jahr 2030 soll so die Verkehrssicherheit in Bayern weiter erhöht und insbesondere die Zahl der Getöteten und Verletzten so weit wie möglich gesenkt werden. Den Schutz von Radfahrern sowie der schwächsten Verkehrsteilnehmer wie Kinder, Fußgänger, Senioren und Menschen mit Behinderung machen wir dabei zu unserer Kernaufgabe.

Sicherheit bedeutet auch schnelle Hilfe und Schutz vor Gefahren und Katastrophen. Fast eine halbe Million Einsatzkräfte in Feuerwehren, freiwilligen Hilfsorganisationen und dem Technischen Hilfswerk sind rund um die Uhr zur Stelle, wenn es darum geht, Menschenleben zu retten oder Natur und Sachwerte zu schützen. Dies zeigte sich insbesondere mit dem Eintritt der Coronakrise, bei der die Einsatzorganisationen eine unentbehrliche Rolle spielten und auch weiterhin mit vollem Einsatz gefordert sind. Etwa 95 Prozent der Einsatzkräfte engagieren sich in Bayern ehrenamtlich. Diese beeindruckenden Zahlen stehen für die einzigartige Verwurzelung des Ehrenamts und des vorbildlichen gesellschaftlichen Zusammenhalts in Bayern.

Sport

Bayern: Das Sportland

Der Sport ist ein zentraler Bestandteil unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens im Freistaat. Dies gilt sowohl für den Spitzensport als auch den Breitensport. Für einen Großteil der Bevölkerung, egal welchen Alters, gehört aktives Sporttreiben zu einer gesundheitsbewussten Lebensgestaltung. Sowohl im ländlichen als auch im städtischen Raum trägt Sport zur Stiftung von Gemeinschaft bei. Er verbindet über kulturelle, soziale und sprachliche Grenzen hinweg und vermag Menschen unterschiedlicher Herkunft und unterschiedlichen Alters zusammenzuführen. Dabei vermittelt er weit über den Sport hinausgehende Werte unseres freiheitlichen Gemeinwesens, wie beispielsweise die Akzeptanz von Regeln, Fair Play, Respekt und Teamfähigkeit, aber auch Einsatzbereitschaft, Durchsetzungsvermögen und den adäquaten Umgang mit Erfolg und Niederlage. Diese Werte werden im Sport konkret erlernt, erlebt und weitergegeben. Er fördert außerdem wichtige Eigenschaften wie Leistungswillen, Ausdauer und Durchsetzungsvermögen. Die zunehmende Internationalisierung des Sports, die insbesondere durch länderübergreifende Sportgroßveranstaltungen transportiert wird, fördert zudem Weltoffenheit und Toleranz unter den Kulturen.

Damit der Sport seiner zentralen Rolle für den Einzelnen, das Gemeinwohl und die Gesellschaft gerecht werden kann, wird er vom Staat unterstützt. Hiervon soll der Spitzensport ebenso wie der Breitensport profitieren. Durch die Förderung des organisierten Sports unterstützt der Freistaat Bayern Sportvereine und -verbände. Neben der finanziellen Förderung der Verbände und Vereine steht auch die Wertschätzung all derjenigen, die sich rund um den Sport engagieren, im Mittelpunkt. Denn ohne dieses dies ist ein externer Link Ehrenamt im Sport wäre das vielfältige und flächendeckende Sportangebot in Bayern schlicht nicht vorstellbar. Aus diesem Grund ist es uns wichtig, freiwillig Engagierten mit äußeren Zeichen, wie dies ist ein externer Link Orden und Ehrenzeichen, zu danken und ihre Arbeit anzuerkennen. Eine weitere zentrale Rolle spielt der Sport im Bereich Integration. Der organisierte Sport birgt großes Integrationspotential. Er bringt überall Menschen – auch über kulturelle Unterschiede hinweg – auf einfache Weise zusammen und kann so den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken. Sportvereine sind vor diesem Hintergrund in ihrem Engagement für Flüchtlinge zu unterstützen, um etwa offene Sportangebote, die Bereitstellung von Trainingskleidung, die Organisation von Fahrdiensten, Besuche in den Übergangswohnheimen und Ähnliches finanzieren zu können. Mit der Förderung des Projekts Sport schafft Heimat des Bayerischen Landes-Sportverband e. V. (BLSV) leistet der Freistaat Bayern hier einen Beitrag.

Integration

Bayern: Land der gelingenden Integration

Mehr als ein Fünftel der Menschen in Bayern hat einen Migrationshintergrund. Das sind insgesamt rund 3 Millionen Menschen. Integration in Bayern ist erfolgreich. Bayern ist schon heute das Land mit der höchsten Erwerbsquote von Menschen mit Migrationshintergrund. Wir fördern Integration und fordern die Bereitschaft dazu auch ein.

Wie wir Integration meistern, ist entscheidend für die Gesellschaft, in der unsere Kinder und Enkel leben werden. In Bayern leben hunderttausende Menschen mit Migrationshintergrund ihre persönliche Erfolgsgeschichte. Wir möchten eine Kultur des Miteinanders, in die sich Menschen mit ausländischen Wurzeln einbringen können und auch wollen – bei der Arbeit und in die örtliche Gemeinschaft. Und wir wollen eine Kultur der Wertschätzung. Viele Menschen mit ausländischen Wurzeln sind Leistungsträger. Ohne sie wäre unser Land ärmer.

Schwerpunkte der bayerischen Integrationspolitik sind:

  • die Deutsche Sprache – als Schlüssel gelingender Integration,
  • Vermittlung von Werten und Alltagskompetenz,
  • Bildung in Kindertageseinrichtungen und Schulen,
  • Ausbildung und Arbeit,
  • Wohnen.

Außerdem schafft die bayerische Integrationspolitik flächendeckend Strukturen, damit Integration gelingt mit der

  • Flüchtlings- und Integrationsberatung in ganz Bayern und
  • Stärkung des Ehrenamtes durch hauptamtliche Integrationslotsen.

Am 1. Januar 2017 ist das Bayerische Integrationsgesetz (BayIntG) in Kraft getreten. Darin sind Rahmen und Ziele der bayerischen Integrationspolitik verankert. Das BayIntG stützt sich auf den Grundsatz des Förderns und Forderns. Zuwanderer, die sich dauerhaft berechtigt in Bayern aufhalten, sollen die deutsche Sprache und unsere Leitkultur kennen und schätzen lernen und ihrerseits Akzeptanz und Toleranz erfahren. Auf der anderen Seite fordern wir, dass die Menschen, die nach Bayern kommen, die jeden Einzelnen bindenden Forderungen unserer Rechts- und Werteordnung akzeptieren, mittragen und als den für sie nun geltenden Maßstab annehmen.

Mit der Vereinbarung Integration durch Ausbildung und Arbeit, die die Bayerische Staatsregierung mit der bayerischen Wirtschaft und der Regionaldirektion Bayern der Bundesagentur für Arbeit geschlossen hat, konnten wir viele Geflüchtete in Praktika, Ausbildung und Arbeit vermitteln.

Mithilfe des Staatlichen Sofortprogramms des Wohnungspakts Bayern schafft der Freistaat Bayern Wohnraum für anerkannte Flüchtlinge Tür an Tür mit heimischen Familien.

Pressemitteilungen des Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration