Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse- Tool Matomo. Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Eine Widerspruchsmöglichkeit gibt es hier.

Hinweis schliessen
 

Metanavigation - Service-Menue

Suche

A   A   A
Pressemitteilungen

Polizei und Justiz konsequent gegen Hass

29. Juni 2020

Eine Demokratie lebt von Menschen, die sich politisch einsetzen. Keine politische Ebene ist so nah am Bürger wie die Kommunalpolitik. Immer wieder schlagen den Amts- und Mandatsträgern Beleidigungen, Bedrohungen, zum Teil auch Hass und in Einzelfällen Gewalt entgegen. Gerade auf der kommunalen Ebene gibt es daher vermehrt die Situation, dass Bürgerinnen und Bürger nicht mehr bereit sind, für politische Ämter zu kandidieren.

Die bayerischen Staatsminister Georg Eisenreich (Justiz) und Joachim Herrmann (Inneres) gehen gemeinsam konsequent gegen Hass und Hetze vor. "Angriffe auf Kommunalpolitiker sind auch Angriffe auf unsere Demokratie", so Eisenreich und Herrmann. In den vergangenen Monaten haben ihre Ministerien weitreichende Maßnahmen-Pakete erarbeitet, die sich ergänzen und miteinander vernetzt sind. Ziel ist es, Kommunalpolitiker besser vor Straftaten zu schützen und damit auch unsere Demokratie.

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich und Innenminister Joachim Herrmann werden am

Mittwoch, den 1. Juli 2020, um 10.00 Uhr,
im Justizpalast am Stachus, 1. Stock / Saal 134,
Prielmayerstr 7, 80335 München,

im Rahmen einer Pressekonferenz das gemeinsame Schutzkonzept für Kommunalpolitiker vorstellen.

Die Medien sind zu diesem Termin herzlich eingeladen!
Es wird Gelegenheit zu Filmaufnahmen, Pressefotos
und Interviews bestehen!

Einlass kann aufgrund der gebotenen Schutzmaßnahmen NUR nach Anmeldung per E-Mail erfolgen. Auf die Einhaltung der gebotenen Schutzmaßnahmen wird geachtet. Schutzmasken werden bereitgestellt.

Wir bitten Sie, sich beim Pressereferat des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz (Tel.: 089/5597-3111, E-Mail: presse@stmj.bayern.de) anzumelden.

Pressemitteilung auf der Seite des Herausgebers



Inhalt vorlesen lassen
Seite empfehlen
Seite drucken