Bundesratssitzungen

Staatsminister Dr. Florian Herrmann mit S. E. dem Botschafter des Staates Israel Herrn Ron Prosor
60 Jahre deutsch-israelische Beziehungen: Der Bundesrat würdigte die vielfältigen Kontakte zwischen Deutschland und Israel, die sich seit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen vor 60 Jahren entwickelt haben. In einer Entschließung aller Länder bekräftigt der Bundesrat die deutsche Verantwortung, sich für die Existenz des Staates Israel sowie den Schutz jüdischer Menschen in Deutschland und deren Sicherheit einzusetzen.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann

1054. Plenarsitzung des Bundesrates
Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „60 Jahre deutsch-israelische Beziehungen sind angesichts der Schrecken der Schoah keine Selbstverständlichkeit. Heute im Bundesrat haben sich alle Bundesländer zu diesen wichtigen Beziehungen bekannt und die zunehmenden antiisraelischen Hassdemonstrationen und antisemitischen Vorfälle in Deutschland scharf verurteilt. Der Freistaat Bayern steht fest an der Seite Israels. Hass und Hetze gegen Israel und jüdische Mitbürger haben auf unseren Straßen nichts zu suchen. „Nie wieder“ ist für uns gelebte Verantwortung: Null Toleranz bei Antisemitismus, Hass und Hetze.“
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