Bayerische Staatskanzlei

Trauer um Barbara Stamm

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL,: “Mit großer Trauer und Bestürzung habe ich vom Tod von Barbara Stamm erfahren. Sie war Bayerns soziales Gewissen, Maßstab und Vorbild im Einsatz für die Mitmenschen. Barbara Stamm hat sich immer für die Belange der Bürgerinnen und Bürger stark gemacht, ihr großes Herz gehörte den Familien und ganz besonders den Schwächsten in unserer Gesellschaft.”

Verleihung Ehrenzeichen Ehrenamt

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, hat am 5. Oktober 2022 ehrenamtlich tätigen Frauen und Männern aus Südbayern das Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten für Verdienste im Ehrenamt im Kaisersaal der Münchner Residenz ausgehändigt.

Das Ehrenzeichen des Bayerischen Ministerpräsidenten ist ein sichtbares äußeres Zeichen des öffentlichen Dankes für langjährige hervorragende Leistungen von Bürgerinnen und Bürgern, die sich uneigennützig in den Dienst der Allgemeinheit stellen. Der Ministerpräsident verleiht es an Personen, die sich durch langjährige, mindestens 15-jährige aktive Tätigkeit in Vereinen, Organisationen und sonstigen Gemeinschaften mit kulturellen, sportlichen, sozialen oder anderen gemeinnützigen Zielen hervorragende Verdienste erworben haben. Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Bayern ist Land des Ehrenamts: Das Ehrenzeichen des Ministerpräsidenten ist Dank, Anerkennung und Motivation für langjährigen Einsatz. Im Freistaat engagiert sich fast jeder Zweite ehrenamtlich. Alle Ehrenamtlichen prägen unser Land und geben gerade in schweren Zeiten Hoffnung.“

Besuch des Kraftwerks Zolling

Am 5. Oktober 2022 hat Staatsminister Dr. Florian Herrmann, MdL, das Kraftwerk Zolling besucht und sich bei einem Rundgang u.a. mit Kraftwerksleiter Lothar Schreiber über die Situation und Perspektiven des Standorts Zolling informiert.

Staatsminister Dr. Herrmann, MdL: „Gut, dass hier in Zolling die Generatoren laufen. Andernfalls droht ein kalter und dunkler Winter. Der Energiepark ist ein Musterbeispiel für einen klugen Energiemix aus Kohle, Gas und Biomasse – in Zukunft auch Wasserstoff. Er versorgt 320.000 Haushalte mit Strom und über 20.000 Haushalte in der Region Freising mit Fernwärme. Dank seiner Schwarzstartfähigkeit ist Zolling gewissermaßen ein Kaskoschutz für das deutsche Stromnetz – nur wenige Kraftwerke können das! Wir brauchen jetzt klare Rahmenbedingungen der Bundesregierung, damit Energieunternehmen Planungssicherheit für die Zeit nach der Kohleverstromung haben.“

Spatenstich für Neubau des Institutsgebäudes für das Fraunhofer-Institut für Kognitive Systeme

Am 5. Oktober setzte Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL, den 1. Spatenstich für den Neubau des Institutsgebäudes für das Fraunhofer-Institut für Kognitive Systeme.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder, MdL: „Forschung macht die Welt besser: Spatenstich zum neuen Gebäude für das Fraunhofer-Institut für Kognitive Systeme in Garching. Es geht dort um höchste Sicherheit für Künstliche Intelligenz und autonomes Fahren. Bayern ist Fraunhofer-Land: Hier inspirieren sich Forschung und die praktische Anwendung. Unsere Hightech Agenda ist eine Einladung an die Freiheit und die klügsten Köpfe aus aller Welt. Bayern soll auch in Zukunft ökonomisch wettbewerbsfähig sein. Wir investieren 3,5 Mrd. Euro für ein großes Forschungs-Ökosystem mit einem KI-District in allen Landesteilen.“

Europaministerin Huml zu Gesprächen im Senegal

Bayerns Staatsministerin für Europa­angelegenheiten und Internationales, Melanie Huml, MdL, reist vom 5. Oktober 2022 bis 07. Oktober 2022 in den Senegal. Staatsministerin Melanie Huml, MdL: „Der Senegal hat eine lange demokratische Tradition und ist Stabilitätsanker in der Region und auf dem gesamten afrikanischen Kontinent. Doch trotz der guten Voraussetzung hemmen Energieknappheit, Nahrungsmittelkrisen, starkes Bevölkerungswachstum und eine hohe Arbeitslosigkeit die Entwicklung des Landes. Seit Jahren unterstützen wir im Rahmen der bayerischen Entwicklungszusammenarbeit sehr erfolgreich lokale Projekte, beispielweise im Bereich der beruflichen Bildung. Darüber hinaus werden wir zukünftig das Thema Ernährungssicherheit verstärken, denn gerade ärmere Länder wie der Senegal leiden besonders unter den Folgen des Klimawandels und der derzeitigen Exportblockade ukrainischen Getreides durch den Krieg in der Ukraine.“

Bayerischer Großelterntag am 09. Oktober 2022

Als Großeltern sind Sie ein starker Anker für Ihre Kinder und Enkel: Sie sind Wegbegleiter, Ratgeber und wichtige Stützen im Alltag.

Wir in Bayern würdigen Ihr Engagement und feiern an jedem zweiten Sonntag im Oktober den Großelterntag.

Herzlichen Dank für alles, was Sie in unseren Familien leisten.

Einen schönen Großelterntag!

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration

Mehr Schleierfahndung durch die Bayerische Grenzpolizei – Bayerns Innenminister Joachim Herrmann ordnet verstärkte Kontrollen im Grenzraum zu Österreich und Tschechien an: Bekämpfung der illegalen Migration und der Schleuserkriminalität – EU-Außengrenzschutz mangelhaft

(06.10.2022) Die Bayerische Grenzpolizei wird ab Freitag, den 7. Oktober 2022, bis auf Weiteres ihre Schleierfahndungskontrollen im Grenzraum zu Tschechien und Österreich deutlich verstärken. Das hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann angeordnet. Dazu steht die Bayerische Grenzpolizei in einem engen Austausch mit der Bundespolizei, die ebenfalls im grenznahen Raum Schleierfahndungskontrollen durchführt.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Impulsformat „Lebenswerte Stadt der Zukunft“ mit Bauminister Christian Bernreiter und Umweltminister Thorsten Glauber / Klimagerechtes Planen und Bauen als große Gemeinschaftsaufgaben / Verschränkung von grauer, grüner und blauer Infrastruktur im Fokus für nachhaltigen Städtebau / Im Austausch mit Forschung und Praxis zu einem ressourcenschonenden, klimabewussten und wirtschaftlichen Bauen

(06.10.2022) Bauminister Christian Bernreiter sowie Umweltminister Thorsten Glauber stellten am Nachmittag des 5. Oktober 2022  im Rahmen des Impulsformats „Lebenswerte Stadt der Zukunft – klimagerechtes Planen und Bauen“ im Munich Urban Colab ihre Ziele für ein klimagerechtes Planen und Bauen vor. Dabei betonten sie die fruchtbare Zusammenarbeit beider Häuser in diesem Bereich.

Richtfest für zwei neue Forschungs- und Diagnostikgebäude in Großhadern / Leuchtturmprojekte für den Medizinstandort Bayern / Bauarbeiten gehen zügig voran / Gesamtinvestitionen in Höhe von rund 81 Millionen Euro

(05.10.2022) Der High-Tech-Campus Großhadern/Martinsried der Ludwig-Maximilians-Universität München ist eines der größten Zentren Europas, in dem wissenschaftliche Grundlagenforschung, Lehre, klinische Forschung und Technologieinnovation zusammengeführt sind.

Finanzielle Unterstützung für Ersatzneubau der Spitalbrücke in Kronach / Verkehrsgerechter Neubau der Spitalbrücke über die Kronach einschließlich Änderung der angrenzenden Knotenpunkte / Umsetzung der Maßnahme bereits begonnen / Fertigstellung der Maßnahme für Herbst 2023 geplant

(05.10.2022) Gute Nachrichten für die Stadt Kronach: Für die verkehrsgerechte Erneuerung der Spitalbrücke und den Ausbau der angrenzenden Knotenpunkte hat Verkehrsminister Christian Bernreiter eine Förderung des Freistaats Bayern zugesichert: „Aufgrund des hohen Bauwerksalters von über 100 Jahren sowie des Hochwasserschutzes begrüße ich es, dass die Stadt Kronach den Neubau der Brücke verkehrsgerecht vornehmen will. So können die Straßenverhältnisse für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort rund um die Brücke deutlich verbessert werden.“

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Ein Jahr Zentraler Antisemitismus-Beauftragter der Bayerischen Justiz / Bayernweite Linie bei der strafrechtlichen Verfolgung von volksverhetzenden Holocaustvergleichen bei Corona-Demonstrationen / Insgesamt Ermittlungen in 657 Fällen / Justizminister Eisenreich: „Deutschlands erster Spezialstaatsanwalt für judenfeindliche Straftaten arbeitet sehr erfolgreich.“

(06.10.2022) Ein Jahr Zentraler Antisemitismusbeauftragter der Bayerischen Justiz: Seit dem 1. Oktober 2021 schaltet sich Oberstaatsanwalt Andreas Franck konsequent bei Verfahren von bayernweiter Bedeutung ein. Er ist bei der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus (ZET) bei der Generalstaatsanwaltschaft München tätig und kann daher bayernweit eigene Ermittlungsverfahren führen.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Mit FLIMMO fit in Medien – Kultusminister Piazolo und BLM-Präsident Schmiege übergeben den Elternratgeber für TV, Streaming & YouTube an Grundschulkinder

(05.10.2022) Kultusminister Michael Piazolo und Thorsten Schmiege, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), übergeben am 5. Oktober 2022 den Ratgeber FLIMMO an Erstklässlerinnen und Erstklässler der Grundschule an der Gebelestraße in München-Bogenhausen. „Medien gehören zum Alltag der Kinder ganz selbstverständlich dazu. Und vor allem das Fernsehen steht in der Beliebtheit der Kinder ganz weit vorn.“

„Politikverdrossenheit – nein danke!“ Engagierte SMVler für Projektideen zur politischen Bildung ausgezeichnet
Kultusminister Michael Piazolo gratuliert und würdigt vorbildliches Engagement der Gewinnerschulen

(05.10.2022) Es ist eine gute alte Tradition, dass der Landesschülerrat alljährlich einen Wettbewerb für die bayerischen Schülermitverantwortungen auslobt. Nach zwei Jahren Coronapause konnten in diesem Schuljahr wieder alle Schulen Projektideen zum Motto „Politikverdrossenheit – nein danke!“ einreichen. 

Welttag der Lehrerin und des Lehrers – Kultusminister Piazolo und Staatssekretärin Stolz danken den Lehrkräften für ihr Engagement

(04.10.2022) Den Welttag der Lehrerin und des Lehrers (5. Oktober) nehmen Kultusminister Michael Piazolo und Staatssekretärin Anna Stolz zum Anlass, sich bei allen bayerischen Lehrkräften zu bedanken. Kultusminister Michael Piazolo sagt: „Unsere bayerischen Lehrerinnen und Lehrer leisten Tag für Tag Außergewöhnliches. Sie vermitteln nicht nur Wissen, sondern fördern und begleiten unsere jungen Menschen mit ihren individuellen Begabungen und Bedürfnissen – und erfüllen damit eine sehr wichtige gesellschaftliche Aufgabe.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Kunstförderpreise 2022 in der Sparte „Darstellende Kunst (inkl. Tanz)“ für junge Künstlerinnen und Künstler / Kunstminister Markus Blume gibt fünf Preisträgerinnen und Preisträger bekannt – Blume: „fünf begnadete Talente auf Bayerns Brettern, die die Welt bedeuten“

(06.10.2022) Den Kunstförderpreis in der Sparte „Darstellende Kunst (inkl. Tanz)“ erhalten in diesem Jahr die Schauspieler Stefan Herrmann und Jakob Immervoll, der Sänger Matija Meić und die Schauspielerin Luiza Monteiro. Für den Sonderpreis „Tanz“ wurde Nikolaos Doede ausgewählt. 

„Bayern spielt in Champions League des Quantencomputing groß auf“: Leibniz-Rechenzentrum wird europäischer Top-Standort für Quantencomputer / Quantenprozessoren werden in klassischen Höchstleistungsrechner integriert – Zukunftstechnologie besser steuerbar und nutzbar machen – Blume: „Mit Quantencomputing bisher unlösbare Fragen beantworten!“

(05.10.2022) Das Leibniz-Rechenzentrum (LRZ) der Bayerischen Akademie der Wissenschaften (BAdW) wird ein europäischer Quantencomputer-Standort der Spitzenklasse. Nach einem Beschluss des europäischen Supercomputing-Gemeinschaftsprojekts European High Performance Computing Joint Undertaking (EuroHPC JU) sollen im LRZ in Garching Quantenprozessoren in einen klassischen Höchstleistungsrechner integriert werden. 

100-jähriges Jubiläum für 21 Chöre und Musikkapellen aus ganz Bayern / Kunstminister Markus Blume überreicht Zelter- und Pro Musica-Plaketten: „Mit Glanz und Gloria feiern wir unsere bayerische Laienmusik!“

(02.10.2022) 21 Chöre und Instrumentalgruppen aus ganz Bayern feiern in diesem Jahr ihr 100-jähriges Bestehen. Anlässlich dieses Jubiläums überreichte Kunstminister Markus Blume in Eichstätt den Ensembles für ihr großartiges musikalisches Engagement über diesen langen Zeitraum die Zelter- bzw. Pro Musica-Plakette.

Aufbruch in neues Mobilitätszeitalter: TUM schafft einzigartiges Testfeld für Ultra-Highspeed-Verkehr / Europas erstes Ultra-Highspeed Testareal mit Realbedingungen für Hyperloop-Forschungsprogramm – Hightech Agenda Bayern lässt Visionen Realität werden

(30.09.2022) Das Hyperloop-Forschungsprogramm der Technischen Universität München (TUM) erhält ein europaweit einzigartiges Testfeld für Hochgeschwindigkeitsverkehr. Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Wissenschaftsminister Markus Blume waren am 30. September 2022 beim Spatenstich für das neue Testareal in Ottobrunn.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

FÜRACKER: ERLEICHTERUNGEN BEI STEUERZAHLUNGEN! / Bayern beschließt mit Bund und Ländern Entlastungen

(06.10.2022) „Die hohen Energiekosten belasten sowohl die Menschen aber auch unsere Unternehmen aktuell sehr. Die bayerischen Finanzämter werden diese besondere Situation angemessen berücksichtigen und bei Anfragen zu Stundungen oder bei der Herabsetzung von Vorauszahlungen mit Augenmaß handeln“, erklärt Bayerns Finanzminister Albert Füracker anlässlich der von Bund und Ländern gemeinsam beschlossenen Maßnahmen.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Aiwanger: „Nutzung von Wind- und Sonnenenergie dürfen sich nicht ausschließen“

(06.10.2022) Auch in Vorranggebieten für die Windenergienutzung können im Freistaat künftig Freiflächen-Photovoltaikanlagen errichtet werden. „Wir haben jetzt eine Lösung gefunden, die das ermöglicht“, erklärte Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger in Lonnerstadt.

Aiwanger: „Bayern ist reich an jungen, kreativen und innovativen Köpfen. Wir glauben an neue Geschäftsideen. Daher unterstützen wir gezielt Neugründungen mit einer Anschubfinanzierung.“

(05.10.2022) Nun stehen 36 technologieorientierte Start-ups fest, die mit dem Förderprogramm „Start?Zuschuss!“ gefördert werden. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger gratuliert den Siegern: „Die Gewinner überzeugten die Jury mit kreativen und innovativen Einfällen, die alle neue digitale Wege beschreiten.“

Aiwanger: „Barbara Stamm war für Bayern die Mutter der Nation“

(05.10.2022) Der stellvertretende Bayerische Ministerpräsident Hubert Aiwanger hat mit großer Trauer auf den Tod der ehemaligen Bayerischen Landtagspräsidentin und Staatsministerin Barbara Stamm reagiert. Aiwanger: „Barbara Stamm war für Bayern die Mutter der Nation. Es schmerzt sehr, sie zu verlieren. Ihre sozialen Verdienste sind nicht hoch genug einzuschätzen. Mein tiefes Beileid ihrer Familie.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

Impulsformat „Lebenswerte Stadt der Zukunft“ mit Glauber und Bernreiter / Klimagerechtes Planen und Bauen für die Zukunft

(06.10.2022) Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber und Bayerns Bauminister Christian Bernreiter stellten am Nachmittag des 5. Oktober 2022 im Rahmen des Impulsformats „Lebenswerte Stadt der Zukunft – klimagerechtes Planen und Bauen“ im Munich Urban Colab ihre Ziele für ein klimagerechtes Planen und Bauen vor. Dabei betonten sie die fruchtbare Zusammenarbeit beider Häuser in diesem Bereich.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

Scharf: „Bayern.Gemeinsam.Stark für Menschenrechte – keine Toleranz für weibliche Genitalverstümmelung!“ / Beratungs- und Präventionsnetzwerk wird ausgebaut

(06.10.2022) Seit Februar 2021 gibt es in Bayern vier vernetzte Fachstellen für die Aufklärung und Beratung von Mädchen und Frauen, die von weiblicher Genitalverstümmelung (FGM; Female Genital Mutilation) betroffen oder bedroht sind. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf ist dankbar, dass die Beratungsstelle pro familia Nürnberg seit 1. Oktober 2022 dieses Netzwerk weiter verstärkt: „Es ist wichtig, dass betroffene und bedrohte Mädchen und Frauen passgenaue Unterstützung und Beratung erhalten.“

Scharf: „Bayern ist Chancenland für alle – Menschen mit und ohne Behinderung arbeiten gemeinsam!“ / Fachtagung zum begleiteten Übergang von der Werkstatt für Menschen mit Behinderung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt

(06.10.2022) Anlässlich der Eröffnung des Fachtags zum begleiteten Übergang von der Werkstatt für Menschen mit Behinderung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt (BÜWA) in der Stadthalle Fürth am 6. Oktober 2022 betont Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf: „Bayern ist Chancenland für alle – unser gemeinsames Ziel ist eine inklusive Gesellschaft. Menschen mit und ohne Behinderung sollen selbstverständlich miteinander leben, lernen und auch miteinander arbeiten.“

Scharf: „Wir müssen sichtbar sein!“ / Frauenministerin diskutiert auf Messe herCAREER über weibliche Vorbilder

(05.10.2022) Am 6. Oktober und 7. Oktober 2022 findet die Messe herCAREER, die gezielt das Thema Frauen & Karriere in den Fokus rückt, in München statt. Die Bayerische Frauenministerin und Frauenbeauftragte der Bayerischen Staatsregierung Ulrike Scharf betont: „Frauen müssen selbstbewusst ihren eigenen Weg gehen.“

Scharf: „Wir verlieren eine leidenschaftliche Politikerin mit Herz, Verstand und unermüdlichem Einsatz für die Menschen!“ / Große Trauer um ehemalige Sozialministerin Barbara Stamm

(05.10.2022) Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf hat die Nachricht vom Tod der ehemaligen Sozialministerin Barbara Stamm mit großer Trauer aufgenommen: „Barbara Stamm ist eine der großen Frauen Bayerns. Sie hat sich in der Politik früh Gehör, persönliche Achtung und parteiübergreifenden Respekt verschafft. Als Sozialministerin hat sie Jahrzehnte wegweisende Meilensteine gesetzt, die bis heute fortwirken.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege

Holetschek: Maskenpflicht in vulnerablen Einrichtungen mit Bedacht umsetzen – Bayerns Gesundheitsminister: Neue Vorgaben im Infektionsschutzgesetz sind nicht praxistauglich

(06.10.2022) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die vom Bund vorgeschriebene Maskenpflicht in Krankenhäusern, stationären Reha-Einrichtungen, Alten- und Pflegeheimen sowie voll- und teilstationären Einrichtungen für Menschen mit Behinderungen als überzogen kritisiert und eine Umsetzung mit Bedacht angekündigt. Holetschek sagte am 6. Oktober 2022 in München: „Die Regelung des Bundes ist nicht praxistauglich.“

Holetschek ruft zu mehr Mut bei Reform des Gesundheitssystems auf – Bayerns Gesundheitsminister: Potenzial der sektorenübergreifenden Versorgung heben, Nutzung von Gesundheitsdaten erleichtern

(06.10.2022) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat zu mehr Mut bei den nötigen Reformen des Gesundheitssystems aufgerufen. Holetschek sagte am 6. Oktober 2022 anlässlich der Eröffnung des 21. Europäischen Gesundheitskongresses München (06. – 07. Oktober): „Das Motto des diesjährigen Kongresses ‚Mehr wagen statt klagen – Die unterschätzten Möglichkeiten unseres Gesundheitswesens‘ spricht mir aus dem Herzen.“

Holetschek: Freistaat verlängert Geburtshilfe-Förderprogramm – Bayerns Gesundheitsminister: Kraftvolles Signal für die flächendeckende Versorgung

(02.10.2022) Bayern verlängert das erfolgreiche Förderprogramm Geburtshilfe mit Wirkung vom 1. Oktober 2022 um weitere drei Jahre. Darauf hat Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek am 2. Oktober 2022 hingewiesen. Der Minister betonte: „Mir ist wichtig, dass alle Mütter in Bayern die Betreuung durch Hebammen bekommen, die sie brauchen – und das auch in Zukunft.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Digitalministerin stellt neue Kapitel der preisgekrönten Medienkompetenz-App für Kinder vor / Gerlach: Frühzeitig für Gefahren im Internet sensibilisieren

(05.10.2022) Bayerns Digitalministerin Judith Gerlach stellt zwei neue Kapitel der mehrfach ausgezeichneten Medienkompetenz-App für Kinder vor. Die App „Wo ist Goldi? – Sicher Surfen im Netz“ des Bayerischen Staatsministeriums für Digitales führt Grundschülerinnen und -schüler jetzt auf spielerische Art auch an die sensiblen Themen Cybermobbing und Manipulation im Netz („Cybergrooming“) heran.