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(05.02.2021) Das Bundesministerium der Verteidigung gab am 5. Februar 2021 bekannt, dass die Technikerausbildung für den Eurofighter am Bundeswehrstandort Kaufbeuren langfristig erhalten bleibt. Die Staatsregierung hatte sich über Jahre gemeinsam mit Oberbürgermeister Stefan Bosse und Bundestagsabgeordneten aus dem Stimmkreis sowie im Haushalts- und Verteidigungsausschuss für den Erhalt eingesetzt.
,,Impfen ist die einzig wirksame Langzeitstrategie und eine große Hoffnung. Dies führt aber auch zu Verunsicherung und Enttäuschung. Es ist wichtig, dass wir so viel Verlässlichkeit und Planbarkeit wie möglich bekommen.,,
Ministerpräsident Dr. Markus Söder nach dem Bund-Länder-Fachgespräch zur Impfstoffversorgung
(02.02.2021) Seit Beginn des Schuljahres fördert der Freistaat die Kommunen beim Einsatz von zusätzlichen Bussen in der Schülerbeförderung. Damit soll das Infektionsrisiko für die Schülerinnen und Schüler schon auf dem Weg zur Schule minimiert werden. Schon jetzt wird damit eine wichtige Grundlage für eine sichere Beförderung bei der schrittweisen Rückkehr in den Präsenzunterricht geschaffen.
(05.02.2021) „Das Projekt ‚Kulturdolmetscher plus‘ ist ein Gewinn für uns alle. Denn für eine gelungene Integration braucht es ‚Übersetzer‘ und Brückenbauer zwischen den Kulturen. Wir haben daher die Mittel für das Projekt nochmals auf nunmehr 235.000 Euro aufgestockt“, sagte Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann. In Bayern leben viele Menschen mit vielfältigen Migrationshintergründen, die sich gut integriert haben.
(03.02.2021) „Unser erfolgreiches Werteprojekt ‚Lebenswirklichkeiten in Bayern‘ wird 2021 fortgesetzt und auf insgesamt sechzehn Standorte ausgedehnt“, kündigte Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann an. „Der Freistaat Bayern hat die Fördersumme auch nochmals kräftig auf rund 530.000 Euro erhöht.“ Mit dem Vorzeige-Projekt sollen Frauen und Kinder mit Migrationshintergrund mit unserem Alltag und unseren gesellschaftlichen Werten vertraut gemacht werden.
(02.02.2021) Das Bayerische Bauministerium widerspricht der aktuellen Einschätzung des Bayerischen Obersten Rechnungshofs (ORH) energisch. In den vier vom ORH geprüften Fällen handelte es sich ausnahmslos um die einzig wirtschaftliche Möglichkeit der Bedarfsdeckung, es gab dazu folglich keine Alternative. Der Landtag war in allen Fällen umfangreich eingebunden.
(01.02.2021) Umwelt- und Klimaschutz werden auch beim Bauen immer wichtiger. Großes Potenzial hat in diesem Zusammenhang der Baustoff Holz. Denn der nachwachsende Rohstoff nimmt deutlich mehr CO2 auf, als bei der Herstellung der Baustoffe aus Holz freigesetzt wird. Die Staatsbauverwaltung und die Forstverwaltung haben jetzt einen gemeinsamen Flyer erstellt, der Interessierten Tipps und Hinweise für das Bauen mit Holz an die Hand gibt.
(05.02.2021) Beleidigungen, Verleumdungen, Volksverhetzung: Die bayerische Justiz nimmt Hate-Speech im Netz konsequent ins Visier. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Hass und Hetze im Netz sind keine Bagatellen, sondern eine Gefahr für unsere Demokratie. Aus Worten können zudem Gewalttaten werden. Daher reicht Löschen allein nicht aus. Wer die Meinungsfreiheit und die Demokratie schützen will, muss Hass im Netz konsequent bekämpfen.“
(03.02.2021) Wie läuft der digitale Unterricht an Bayerns Schulen? Die Frage, die Schülerinnen, Schüler, Lehrkräfte und Eltern seit Wochen beschäftigt, hat auch für Kultusstaatssekretärin Anna Stolz oberste Priorität. Nach ihrem virtuellen Besuch einer Unterrichtsstunde der Grundschule Arnstein vor einigen Tagen wollte sich die Staatssekretärin nun einmal mehr einen persönlichen Einblick in den aktuellen Unterrichtsalltag verschaffen.
(03.02.2021) Wissenschaftsminister Bernd Sibler startet in dieser Woche ein großes Informationsangebot zur anstehenden Hochschulreform in Bayern. In Livestreams wendet er sich an die gesamte Hochschulfamilie und erläutert den aktuellen Stand bei der Erarbeitung des Gesetzesentwurfs. Dabei geht er auf wesentliche geplante Neuerungen ein, erläutert die Hintergründe der Reform und skizziert die Vision, die hinter der Reform steht.
(31.01.2021) Mit einer neuen Online-Veranstaltungsreihe unterstützt das Bayerische Kunstministerium die Freie Kunst-Szene dabei, sich überregional wie spartenübergreifend noch besser zu vernetzen, kündigte Kunstminister Bernd Sibler am 31. Januar 2021 in München an. „Neben dem Runden Tisch, den ich ins Leben gerufen habe, können auch die neuen Web-Seminare eine Plattform für einen offenen Dialog und zur Vertiefung von Kontakten bieten.“
(05.02.2021) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger begrüßt den Ausbau der Bioethanol-Produktion aus den nachwachsenden Rohstoffen Stroh und Holz. Nach einem Gespräch mit dem Bereichsleiter Biofuels & Derivatives der Firma Clariant Produkte, Dr. Christian Librera, sagte Aiwanger: „Straubing ist eine Keimzelle der Bioethanol-Produktion in Deutschland. Die Kraftstoffe aus Stroh und Holz wirken dem Klimawandel entgegen und reduzieren die Abhängigkeit vom Erdöl.“
(03.02.2021) Bayerische Betriebe haben seit Beginn der Corona-Pandemie insgesamt rund 3,7 Milliarden Euro Hilfsgelder sowie über 1,5 Milliarden Euro Kredite und Bürgschaften erhalten. Das berichtet Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Dr. Eberhard Sasse, Präsident der IHK für München und Oberbayern. Aiwanger: „Jeder einzelne Euro ist gut investiert, wenn damit unsere heimische Wirtschaft gegen die Corona-Auswirkungen geschützt wird.“
(01.02.2021) „Digitalisierung ist auch in der Landwirtschaft der Schlüssel zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und zur Erledigung von teils anstrengender körperlicher Arbeit durch Technik. Deswegen wollen wir den Einsatz von modernen digitalen Produktionsmethoden in allen Bereichen der Wirtschaft vorantreiben, wovon auch die Landwirtschaft profitieren soll.“
(03.02.2021) Klimaschutz beginnt im Klassenzimmer. Um noch mehr junge Menschen für den Schutz des Klimas zu motivieren, werden unter der Schirmherrschaft von Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber 200 sogenannte Klimakoffer unter den weiterführenden Schulen im Freistaat verlost: „Der Klimakoffer ist eine Schatzkiste für den Klimaschutz in der Schule. Klimaschutz bleibt ein Megathema. Wir wollen dabei insbesondere für junge Menschen etwas tun. Nur gemeinsam können wir die Herausforderungen des Klimawandels meistern.“
(03.02.2021) Der Aufbau klimafester Zukunftswälder läuft in Bayern auf Hochtouren. Wie Forstministerin Michaela Kaniber mitteilte, haben private und kommunale Waldbesitzer in Bayern im Jahr 2020 rund 10 Millionen junge Bäume gepflanzt und damit etwa 5 000 Hektar labile oder geschädigte Nadelwälder in widerstandsfähige Mischwälder umgebaut. Die Förderung weiterer 10 Millionen Bäumchen ist bereits für das Frühjahr 2021 beantragt und in Vorbereitung.
(04.02.2021) Bei der Stiftung Obdachlosenhilfe Bayern können künftig auch Anträge für die Beschaffung von FFP2-Masken gestellt werden. Die Stiftung möchte damit einen Beitrag leisten, um wohnungs- und obdachlose Menschen mit den benötigten Masken auszustatten. „Wir möchten hier flexibel reagieren und unbürokratisch helfen. Es werden ja auf verschiedenen Wegen bereits FFP2-Masken durch Freistaat und Bund zur Verfügung gestellt.“
(04.02.2021) Gewalt begegnet gerade Kindern oft in der eigenen Familie. Von Menschen, durch die der Schutz am größten sein sollte. Immer mehr Mädchen und Frauen sind in Deutschland von weiblicher Genitalbeschneidung, Female Genital Mutilation (FGM), betroffen. Laut einer Untersuchung des BMFSFJ im letzten Jahr leben etwa 67.000 betroffene Frauen in Deutschland und schätzungsweise bis zu 15.000 Mädchen sind von dieser grausamen Menschenrechtsverletzung bedroht.
(30.01.2021) Am 27. Januar 2021 ist die bis zum 15. März 2021 befristete SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) des Bundes in Kraft getreten. Ziel der Verordnung ist ein noch besserer Schutz vor Ansteckungen mit dem Coronavirus. Die Verordnung verpflichtet Arbeitgeber unter anderem dazu, Home-Office anzubieten, wo immer es möglich ist.
(04.02.2021) Seit Beginn der Corona-Impfungen Ende Dezember sind in Bayern insgesamt schon mehr als eine halbe Million Erst- und Zweitimpfungen verabreicht worden. Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek sagte am 4. Februar 2021 in München: „Konkret haben wir innerhalb der ersten knapp sechs Wochen 513.685 Impfungen vorgenommen. Das ist angesichts der unerwarteten Lieferverzögerungen des Impfstoffes eine gute Entwicklung und stimmt mich optimistisch.“
(04.02.2021) Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat anlässlich des Weltkrebstages am 4. Februar zur regelmäßigen Krebsvorsorge aufgerufen. Holetschek betonte am 4. Februar 2021 in München: „Krebs macht in der Corona-Pandemie keine Pause. Vorsorge-Untersuchungen sind wichtig und sollten nicht aus Angst vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus auf die lange Bank geschoben werden. Die Ärzte haben in ihren Praxen höchste Hygiene-Standards etabliert und Schutzmaßnahmen getroffen.“
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