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Die Sitzung des Ministerrates unter Leitung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder findet im Ministerratssaal der Bayerischen Staatskanzlei statt.

Gesundheitspolitik in Bayern

Kabinettssitzung am 21. Juli 2026

1. Bayern setzt Krankenhausreform in engem Austausch mit den Klinken um / Leistungsgruppen werden ab Herbst zugewiesen

2. Ministerrat gibt grünes Licht für zusätzliche Investitionen in bayerische Krankenhäuser / 13 neue Projekte mit einem Volumen von fast 600 Millionen Euro 

3. Bayern stärkt erfolgreich die Gesundheits- und Pflegewirtschaft / Bericht im Ministerrat über die Wachstumsbranche: Bruttowertschöpfung von 74,2 Milliarden Euro und rund 1,2 Millionen Beschäftigte 

4. Bayern setzt Maßstäbe beim Einsatz von Zukunftstechnologien für die Gesundheitsversorgung / Umsetzung der HighMed und HighCare Agenda in vollem Gange 

5. Gesundheit wird für Urlauber immer wichtiger – Bayern nutzt diese Chance / Bayerns Gesundheitstourismus ist Wachstumsmotor für den ländlichen Raum und ein Zukunftsmodell für den Freistaat 

6. Bayern unterstützt Krebsforschung im Verbund des Nationalen Centrums für Tumorforschung (NCT) nachhaltig / Patientenorientiertes NCT-Gebäude in Würzburg wird bereitgestellt / Bau im Investorenmodell kann schneller und günstiger realisiert werden 

Zum Bericht aus der Kabinettssitzung vom 21. Juli 2026

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Der Vorstandsvorsitzende der Rheinmetall AG, Armin Papperger, ...
Grundsteinlegung für Europas modernstes Pulverwerk der Rheinmetall-Tochter ...
Der Landrat des Landkreises Mühldorf am Inn, Max Heimerl, der ...
Der Vorstandsvorsitzende der Rheinmetall AG, Armin Papperger, ...
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Rheinmetall AG: Grundsteinlegung für Pulverwerk

Ministerpräsident Dr. Markus Söder zur feierlichen Grundsteinlegung für Europas modernstes Pulverwerk der Rheinmetall-Tochter „Nitrochemie“ in Aschau am Inn: „Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit sind die Voraussetzung für Freiheit: Das ist ein guter Tag für die Sicherheit. Rheinmetall investiert 500 Millionen Euro in die größte und modernste Pulverfabrik Europas für Munition. Das trägt entscheidend zu Resilienz und Autonomie im Verteidigungsbereich bei und schafft 500 neue Arbeitsplätze in der Region. Davon profitieren Deutschland, die EU und die NATO. Denn: Nur wer sich verteidigen kann, wird nicht angegriffen. In Bayern haben Sicherheit und Verteidigung Priorität – ein Drittel der Defense-Tech-Unternehmen Deutschlands hat ihren Sitz im Freistaat. Mit einem eigenen Rüstungsgesetz sorgen wir für Vorfahrt für Verteidigungsunternehmen. Wir sind dabei wie beim Bundeswehrgesetz deutschlandweit Vorreiter.“

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Ministerpräsident Dr. Markus Söder:
Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei der feierlichen Eröffnung ...
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Eröffnung des Innovationszentrums „Das Sud“

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Vom historischen Gebäude zum Zukunftsort: Heute Einweihung des Innovationszentrums ‚Das SUD‘ im niederbayerischen Eggenfelden gemeinsam mit Bauminister Christian Bernreiter und MdL Martin Wagle. Hightech gibt es nicht nur in Metropolen und Ballungsräumen, sondern in ganz Bayern. Mit unserer Heimatstrategie  stärken wir gezielt den ländlichen Raum. Der Freistaat hat das Projekt mit 5,7 Millionen Euro unterstützt. Es zeigt eindrucksvoll, wie aus einer historischen Brauerei ein moderner Ort für Ideen und Unternehmertum entstehen kann. ‚Das SUD‘ verbindet Mittelstand, Kreativität und Digitalisierung. Projekte wie dieses stärken unsere Heimat, beleben Ortskerne, fördern Kreativität und Transformation und schaffen damit Perspektiven für die nächste Generation. Herzlichen Dank an alle, die ‚Das SUD‘ möglich gemacht haben. Dem neuen Zentrum viel Erfolg und viele gute Ideen für die Zukunft!“

Antrittsbesuch der niederländischen Botschafterin Hester Somsen

Europaminister Eric Beißwenger: „Enge Partnerschaft für ein starkes Europa! Bayern und die Niederlande verbindet seit vielen Jahrzehnten eine enge Freundschaft – politisch, wirtschaftlich und wissenschaftlich. Mit einem Handelsvolumen von 19,2 Milliarden Euro gehören die Niederlande zu unseren wichtigsten Partnern. Gemeinsam treiben wir Innovationen voran – von Digitalisierung und Maschinenbau über Wasserstoff und CleanTech bis hin zu Cybersicherheit. Unser gemeinsames Ziel: eine wettbewerbsfähige, innovative und handlungsfähige Europäische Union. Europa muss schneller, einfacher und wettbewerbsfähiger werden. Vielen Dank für den offenen und konstruktiven Austausch! Auf die bayerisch-niederländische Freundschaft und auf eine starke gemeinsame Zukunft in Europa.“

Gruppenbild unter anderem mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger, Wissenschaftsminister Markus Blume und Ministerpräsident Dr. Markus Söder bei der Präsentation des Siegerentwurfs des Planungswettbewerbs zum Bau des neuen Max-Planck-Campus in Martinsried.
Ministerpräsident Dr. Markus Söder:
Der Siegerentwurf des Planungswettbewerbs zum Bau des neuen ...
Ministerpräsident Dr. Markus Söder:
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Bau des neuen Max-Planck-Campus in Martinsried

Ministerpräsident Dr. Markus Söder „Hier ist die Zukunft zuhause: Hier entsteht einer der bedeutendsten Life-Science-Standorte Europas von einer der weltweit führenden Forschungseinrichtungen. Der Campus wird ein Zentrum für Forschung, Entwicklung und Talente. Hier wird zu Biochemie und biologischer Intelligenz geforscht. Dabei werden Medikamente und revolutionäre Prozesse der Zukunft erdacht, die das Leben der Menschen verbessern. Bayern unterstützt dieses Zukunftsprojekt mit bis zu einer halben Milliarde Euro. Bei uns gilt: Freiheit und Vorfahrt für die Wissenschaft. Sie ist der Schlüssel für Wohlstand, Innovation und gesellschaftlichen Fortschritt. Deshalb investieren wir mit der Hightech Agenda Bayern über sechs Mrd. Euro in die Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts. Mit 1000 neuen Professuren sowie Investitionen in Künstliche Intelligenz, Luft- und Raumfahrt, Defense-Tech, Biotechnologie und Life Science stärken wir die Spitzenforschung und schaffen die Grundlage für neue Unternehmen, hochwertige Arbeitsplätze und nachhaltigen Wohlstand. Wer Spitzenforschung ermöglicht, gestaltet die Zukunft. Alles Gute für den Bau!“

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Gruppenbild zum Sommerempfang des Medienverbands der freien Presse e.V. (MVFP): Der Erste Vorsitzende des MVFP Bayern Horst Ohligschläger, der CEO der ZEIT Verlagsgruppe, Nils von der Kall, Medienminister Dr. Florian Herrmann, die Geschäftsführerin des MVFP Bayern, Anina Veigel, und der Verleger sowie Geschäftsführende Gesellschafter der Mediengruppe KLAMBT, Lars Joachim Rose (v.l.n.r.).
Medienminister Dr. Florian Herrmann hält eine Rede beim Sommerempfang ...
Medienminister Dr. Florian Herrmann hält eine Rede beim Sommerempfang ...
Der Verleger sowie Geschäftsführende Gesellschafter der Mediengruppe ...
Beim Sommerempfang des MVFP diskutiert Medienminister Dr. Florian ...
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Sommerfest des MVFP

Medienminister Dr. Florian Herrmann: „Es lebe die freie Presse! Beim Sommerempfang des Medienverbands der freien Presse im Seehaus in München stand der Austausch über die Zukunft des Journalismus und die Herausforderungen der Medienbranche im Mittelpunkt. Eine freie und unabhängige Presse ist das Fundament unserer Demokratie. Deshalb setzt sich Bayern für starke Rahmenbedingungen, fairen Wettbewerb und eine Mehrwertsteuersenkung auf Presseprodukte ein. So sichern wir, gerade mit Blick auf KI-gestützte Suchmaschinen und Bots, die wirtschaftliche Grundlage des Qualitätsjournalismus.“

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